Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Pawel Sobczyk (ed.)

Security and Globalization in the Context of European Integration

Legal Aspects

Studien zum Völker- und Europarecht

The three notions making up the title – security, globalization and European integration – constitute the pivotal point of the academic discourse presented in this publication. Various legal aspects of the issues in question are indicated by the subtitle as the point of departure. A legal approach to the said issues is not the only possible perspective to view the subject due to their interdisciplinary character and, consequently, interest exhibited by researchers of…

Julia Rackow

Die Legitimität der EMRK in Europa

Zur Herausforderung durch die Debatte im Vereinigten Königreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit über zehn Jahren streiten die britische Regierung und der EGMR um die Umsetzung des Urteils im Fall Hirst. Die Entscheidung löste im Vereinigten Königreich eine kontroverse Diskussion um die EMRK aus. Diese Publikation stellt den Verlauf sowie die verschiedenen Aspekte der britischen Debatte dar und untersucht ihre Auswirkungen auf das System der EMRK. Reaktionen werden sowohl in der Rechtsprechung des Gerichtshofes als auch im Verhältnis zu anderen Staaten,…

Henrik Schmidtke

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Indien

Am Beispiel des Rechts auf ausreichende Unterbringung

Studien zum Völker- und Europarecht

Gegenstand der Untersuchung sind die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte in Indien. Diese sogenannten „Menschenrechte der zweiten Generation“ stehen in den westlichen Staaten typischerweise im Schatten der bürgerlichen und politischen Menschenrechte der ersten Generation.

In der indischen Verfassung und der Rechtsprechung der indischen Gerichte spielen sie jedoch seit jeher eine wichtige Rolle. Auch auf Völkerrechtsebene ist ihre Bedeutung…

Azzeddine Echcharif

Die Demokratie und die Menschenrechte in Marokko

Im Kontext der Euro-Mediterranen Beziehungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Königreich Marokko hat für die EU eine geopolitische Bedeutung und zudem einen besonderen Status. Allerdings ist die Beachtung von Demokratie und Menschenrechten in Marokko nicht unproblematisch, auch wenn in den letzten Jahren in beiden Bereichen mehr oder weniger Fortschritte erzielt wurden. Die EU gewährt Marokko u. a. umfangreichere finanzielle Unterstützung, und zwar mit ausdrücklichem Hinweis auf die Reformfortschritte. [...]

René A. Beyer

Der thailändisch-kambodschanische Grenzkonflikt um Preah Vihear aus völkerrechtlicher Sicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Das konfliktträchtige Verhältnis zwischen dem Königreich Thailand und dem Königreich Kambodscha, welches auf eine jahrhundertealte spannungsreiche Geschichte zurückblickt, manifestierte sich in den letzten Jahrzehnten wiederholt in dem Streit um den Tempel von Preah Vihear.

Die Studie befasst sich mit dieser Grenzstreitigkeit, welche die bilateralen Beziehungen der beiden Länder bereits seit der Unabhängigkeit Phnom Penhs im Jahre 1953 belastet. Der…

Anna Kleemann

Die Finanztransaktionssteuer

Umsetzung nach Unions- und deutschem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Idee einer Steuer auf Transaktionen mit Finanzprodukten ist als solche nicht neu. Bereits im 17. Jahrhundert wurde in Großbritannien der physische Handel mit Wertpapieren mit einer Abgabe belegt. Anfang des 19. Jahrhunderts griffen Ökonomen in den USA das Konzept auf, um Zinsschwankungen am Währungsmarkt entgegenzuwirken und politische Interessengruppen sehen in der Steuer bis heute ein geeignetes Instrument zur sozialen Umverteilung. Mit dem Ausbruch der Finanzkrise…

Sarah Gräfin von der Schulenburg

Die Unionsrechtskonformität des § 2 Abs. 2 S. 2 AGG

Eine Untersuchung anhand der Richtlinien 2000/43/EG, 2000/78/EG und 2002/73/EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zugrundeliegenden Antidiskriminierungsrichtlinien untersagen Diskriminierungen unter anderem wegen der Rasse, des Geschlechts, des Alters und einer Behinderung. Ihr Anwendungsbereich erstreckt sich auf das gesamte Arbeitsrecht – und damit auch auf das Recht der betrieblichen Altersversorgung.

Die Verfasserin untersucht, ob ebendieser Rechtsbereich im deutschen Recht unionsrechtskonform ausgestaltet wurde.…

Peter K. Henning

Internationale und europäische Tabakkontrollpolitik

Eine rechtliche Analyse und Fallstudie am Beispiel von Einheitsverpackungen für Zigaretten

Studien zur Rechtswissenschaft

Tabakwerbeverbote sind derzeit sowohl in europäischen als auch weltweiten Diskussionen zum Verbraucherschutz ein Kernthema. Hierzu hat erheblich die australische Legislative beigetragen, die zum 1. Dezember 2012 Einheitsverpackungen für alle Zigarettenmarken verpflichtend eingeführt hat. Auch die Europäische Union hat sich mit Richtlinie 2014/40/EU und der damit erfolgten Novellierung der Richtlinie 2001/37/EG zu einer weiteren Verschärfung der Tabakkontrollpolitik…

Mahmut Altınzencir

Preismissbrauch im türkischen Wettbewerbsrecht

Eine Bestandsaufnahme im Hinblick auf unionsrechtliche Vorgaben

Schriften zum ausländischen Recht

Der Autor legt eine Bestandsaufnahme im Hinblick auf die Vereinbarkeit des türkischen und des europäischen Wettbewerbsrechts vor. Neben einem allgemeinen Überblick über das türkische Wettbewerbsrecht wird dem Leser vor allem ein differenziertes Bild über die türkischen Rechtsnormen und die türkische Rechtspraxis im Hinblick auf den Preismissbrauch vermittelt.

Dabei kommt hauptsächlich der Frage, nach welchen Prinzipien die türkische wettbewerbsrechtliche…

Johannes Krause

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.

Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…