Wissenschaftliche Literatur Dogma

Daniel Klein

Grundlagen des insolvenzrechtlichen Überschuldungstatbestands

Die rechtzeitige Auslösung der Insolvenzantragspflicht im Konflikt der Verteilungsgrundsätze

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Grundlagen des Überschuldungstatbestands sind nach wie vor nicht hinreichend erörtert. Es ist höchste Zeit, diese Lücke zu schließen. Als Eröffnungsgrund bestimmt die Überschuldung den Zeitpunkt, ab dem das Prioritätsprinzip vom Gleichbehandlungsgrundsatz abgelöst wird. Der Überschuldungstatbestand, der seit jeher im Fokus von Kritik und Reform steht, entscheidet damit zugleich über die kollidierenden Interessen, die in den Grundsätzen ihren Ausdruck…

Sabina Eichel

Kulturgüterschutz im bewaffneten Konflikt

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Kulturgüterschutz im internationalen bewaffneten Konflikt verbinden sich grundlegende völkerrechtliche Fragen, die immer mehr an Aktualität gewinnen. Die Autorin wendet sich der Frage zu, ob die bisher gängige Unterscheidung in internationale und nicht-internationale bewaffnete Konflikte angesichts der zunehmenden Entterritorialisierung der Konflikte, die häufig von nichtstaatlichen Akteuren geprägt oder von transnationalem Terrorismus heraufbeschworen werden,…

Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…

Jakkrawadee Anuyotha

Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, falls alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Allerdings hat es das BVerwG wegen der besonderen Risiken der Atomenergie und der hohen…

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum Compliance-Beauftragte u.a. Garanten zum Schutz ihres Unternehmens und zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten zu Lasten Dritter sowie…

Markus Sturm

Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen

Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.

Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen. Zu diesem Zwecke werden die gesetzlichen…

Benjamin Johannes Wellensiek

Der Beirat in der GmbH

– Pflichten, Haftung und Regelungsbedarf –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das GmbHG kennt grundsätzlich nur die Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung und den (fakultativen) Aufsichtsrat. Daneben hat sich in der GmbH-Praxis aber auch der Beirat als (Gesellschafts-)Organ fest etabliert. Es ist den Gesellschaftern in ihrer Satzungsfreiheit unbenommen, einen Beirat als zusätzliches Organ einzurichten. Mangels gesetzlicher Regelungen zum Beirat gehen sein Pflichtenkanon und seine Haftung jedoch mit diversen Unwägbarkeiten…

Renato Kramer da Fonseca Calixto

Proportionalitätserfordernis bei der Notwehr?

Eine rechtsphilosophische Frage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage nach dem Proportionalitätserfordernis bei der Notwehr ist eine rechtsphilosophische Frage. Um die Frage zu beantworten, bedarf es der Erörterung der Dogmatik der Notwehr. Dieses Werk stellt eine solche Erörterung dar.

In Kapitel B der Monografie wird die geschichtliche Entwicklung der Notwehr unter Berücksichtigung des „Proportionalitätserforderniesses“ bei der Notwehr dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Zeitepochen im Schrifttum…

Bernhard Krüger

Zahlungsauslösedienste – Die moderne Form der E-Payments nach Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie vom 17.07.2017, in Kraft getreten am 13.01.2018, wurde das nationale Recht des Zahlungsverkehrs novelliert. In Bezug darauf wurden die Zahlungsauslösedienste gesetzlich erstmals reguliert, welche im Bereich des E-Commerce mittlerweile einen großen Marktanteil einnahmen.

Die Umsetzung des deutschen Gesetzgebers ist hinsichtlich der Zahlungsauslösedienste jedoch nur teilweise gelungen. Die…

Franziska Busse

Rechtsgeschäftliches Handeln autonomer, intelligenter Systeme

Studien zur Rechtswissenschaft

Themen wie künstliche Intelligenz, Robotik und Smart Devices sind heute in aller Munde. Die Diskussion geht auch an der Rechtswissenschaft nicht vorbei.

In der heutigen schnelllebigen Gesellschaft wächst das Bedürfnis, aufwendige Aufgaben an einen kompetenten Vertreter zu delegieren. Dabei möchte man sich die Vorteile neuartiger Software zunutze machen. Autonome und intelligente Techniksysteme – elektronische Softwareagenten - sollen zukünftig nicht nur die…