Wissenschaftliche Literatur Dogma
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Demis Tarampouskas
Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH
Studien zur Rechtswissenschaft
Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von…
Art. 267 AEUVEU-ProzessrechtEuGHEuropäischer EilrechtsschutzEuropäischer GerichtshofEuropäischer RechtsschutzEuroparechtFoto-Frost-DoktrinIndividualrechtsschutzInstanzgerichteProzessökonomieVorabentscheidungsverfahrenVorlageanregung ParteienVorlageermessen
Marie Weidner
Der Mangelverdacht im Kaufrecht
Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die Mangelhaftigkeit der Sache begründen soll, nicht eindeutig ist – wenn nur der Verdacht besteht, dass die Kaufsache nicht frei von Sachmängeln sein könnte? Immer…
AltlastenverdachtFehlerverdachtGewährleistungsrechtHausschwammverdachtKaufrechtMangelverdachtVerdachtskonstellationenVerdachtskündigungVerdachtsumstände
Stefanie Kühner
Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China schützen zu lassen. Insbesondere in Anbetracht der dort weit verbreiteten Markenpiraterie. Die Besonderheiten der chinesischen Markenrechtsordnung (z.B. der…
Chinesisches MarkengesetzFirst-to-File PrinzipInternet-Service ProviderMarkenrechtMarkenschutzMarkenverletzungenMittelbare MarkenverletzungenOriginal Equipment ManufacturingParallelimportProduktpiraterieRechtsdurchsetzungVolksrepublik China
Christian Bollinger
Thesaurierungsbegünstigung und doppelstöckige Personengesellschaften
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Einkommensteuergesetz wurde im Rahmen des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 um die Thesaurierungsbegünstigung des § 34a EStG erweitert. Die Ziele der Regelung sind für ertragsstarke und im internationalen Wettbewerb stehende Personenunternehmen ähnlich günstige Thesaurierungsbedingungen wie für Kapitalgesellschaften zu schaffen und die Eigenkapitalbasis dieser Personenunternehmen zu erweitern.
So ist es nach § 34a EStG auf Antrag für Betriebe und…
Doppelstöckige PersonengesellschaftenEinkommensteuerPersonengesellschaftenSteuerrechtThesaurierungsbegünstigungUnternehmensbesteuerungWirtschaftswissenschaften
Matthias Reimer
An Intertextual Approach to the Paradox of Romans 2:13 and 3:20
Justified by Law Observance?
THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse
Romans 2:13 has long been a stumbling block for protestants. That “the doers of the law will be justified,” seemingly does not fit the doctrine of justification by faith alone. On the other hand, this Pauline statement appears to support the Roman Catholic dogma which claims good works deserve justification at the final judgment. In their embarrassment, protestants read Rom 2:13 as a hypothesis: If there were any human beings able to keep the law perfectly, they would be…
Altes TestamentGesetzIntertextualitätNeues TestamentOT in NT / AT im NTParadoxPaulusPsalmenRechtfertigungReligionswissenschaftRömerbriefTheologieWerke
Sebastian van den Bergh
Der eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen Fortschritt und demografischen Wandel begegnet werden. Dabei galt es im Wesentlichen die von der Union favorisierten Modelle der „Gesundheitsprämie“ und die von der SPD präferierte „Bürgerversicherung“ in Einklang zu bringen. Auf…
ÄquivalenzprinzipAltersrückstellungenAlterungsrückstellungenArt. 14 GrundgesetzBürgerversicherungEigentumsschutzGesundheitsreformGKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz; GKV-WSGim Werden begriffene EigentumspositionLediglisch schutzpflichtige EigentumsrechteMitnahmemöglichkeitPortabilität
Tim Haaf
Das Tonabbau-Urteil des Reichsgerichts (1912) zur Haftung des Notars gegenüber Dritten aus § 839 BGB
Am Beispiel der Notarhaftung wird die alle Berufsgruppen gleichermaßen betreffende Frage nach einem interessengerechten Schutz für primäre Vermögensschäden behandelt, insbesondere vor dem Dilemma des Aufeinandertreffens von Vermögensschutz und Drittschutz. Im Mittelpunkt der rechtshistorischen Untersuchung steht ein richtungsweisendes Urteil des Reichsgerichts aus dem Jahr 1912: Das Tonabbau-Urteil. Der Verfasser analysiert umfassend die Entscheidungsgründe und legt die…
AmtspflichtBundesgerichtshofDogmatikFunktions- und ZwecktheorieHaftungNotarRechtsdogmatikRechtstheorieReichsgerichtSchutzzweckTonabbau-UrteilVertrauenZweck§ 839 BGB
Teresa Baur
Das Hinterbliebenengeld
Eine weitere Form des Ersatzanspruchs eines mittelbar Geschädigten?
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Hinterbliebenengeld ist ein gesetzlich normierter Bestandteil der Ersatzansprüche bei Tötung eines Menschen. Es ist durch Gesetz vom 17.7.2017 seit dem 22.7.2017 nicht nur ins BGB, sondern in weitere Kodifikationen, wie beispielsweise in das StVG, das ProdHaftG und das HPflG, aufgenommen worden. Bereits die Einführung des Hinterbliebenengeldes war nicht zuletzt deshalb sehr umstritten, weil das Hinterbliebenengeld einen Fremdkörper in der deutschen…
Bemessung und HöheBesonderes persönliches NäheverhältnisDeliktsrechtErsatzanspruchHaftungHaftungsrechtHinterbliebenengeldMittelbar GeschädigterSchadensrechtSchmerzensgeldSchockschadenSchockschadensersatzVerhältnis zum SchockschadensersatzVerhältnis zum vererbten Schmerzensgeld§ 844 Abs. 3 BGB
Max Rüther
Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex
Auslegung, Rechtsrisiken, Handlungsempfehlungen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Vermeidung von Interessenkonflikten von Aufsichtsratsmitgliedern ist ein zentrales Element guter Corporate Governance. Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex versuchen, solchen Konflikten in einem frühen Stadium vorzubeugen. Börsennotierte Unternehmen sollen Interessenkonflikte bereits im Vorfeld der Wahl offenlegen. Mit dieser Empfehlung hat die Kodex-Kommission eine mitunter sehr unbestimmte Regelung…
Anfechtung AufsichtsratswahlAnfechtungsrisikenAufsichtsratswahlAuslegungCorporate GovernanceDeutscher Corporate Governance KodexFehlerhafte EntsprechenserklärungGesellschaftsrechtInteressenkonfliktOffenlegungspflichtenPublizitätspflichtenRechtswissenschaftWahlanfechtung
Georg Vieser
Der nachträgliche Widerspruch beim Betriebsübergang
Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Bei einem Betriebsübergang gehen neben den einzelnen Sach- und Vermögenswerten auch die Arbeitsverhältnisse vom Veräußerer auf den Erwerber über. Dass dies so ist, gründet in den Regelungen der europäischen Betriebsübergangsrichtlinie und ist in allen Mitgliedsländern allgemeines Rechtsverständnis.
Weiterhin dürfte allgemeines Rechtsverständnis sein, dass sich der Arbeitnehmer gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses wehren können muss, sollte er damit nicht…
AbwehrrechtArbeitnehmerArbeitnehmerschutzrechtArbeitsrechtArbeitsschutzBetriebsübergangNachträglicher WiderspruchRechtspolitikRechtswissenschaft