Wissenschaftliche Literatur Dogma

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum Compliance-Beauftragte u.a. Garanten zum Schutz ihres Unternehmens und zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten zu Lasten Dritter sowie…

Markus Sturm

Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen

Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.

Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen. Zu diesem Zwecke werden die gesetzlichen…

Benjamin Johannes Wellensiek

Der Beirat in der GmbH

– Pflichten, Haftung und Regelungsbedarf –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das GmbHG kennt grundsätzlich nur die Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung und den (fakultativen) Aufsichtsrat. Daneben hat sich in der GmbH-Praxis aber auch der Beirat als (Gesellschafts-)Organ fest etabliert. Es ist den Gesellschaftern in ihrer Satzungsfreiheit unbenommen, einen Beirat als zusätzliches Organ einzurichten. Mangels gesetzlicher Regelungen zum Beirat gehen sein Pflichtenkanon und seine Haftung jedoch mit diversen Unwägbarkeiten…

Renato Kramer da Fonseca Calixto

Proportionalitätserfordernis bei der Notwehr?

Eine rechtsphilosophische Frage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage nach dem Proportionalitätserfordernis bei der Notwehr ist eine rechtsphilosophische Frage. Um die Frage zu beantworten, bedarf es der Erörterung der Dogmatik der Notwehr. Dieses Werk stellt eine solche Erörterung dar.

In Kapitel B der Monografie wird die geschichtliche Entwicklung der Notwehr unter Berücksichtigung des „Proportionalitätserforderniesses“ bei der Notwehr dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Zeitepochen im Schrifttum…

Bernhard Krüger

Zahlungsauslösedienste – Die moderne Form der E-Payments nach Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie vom 17.07.2017, in Kraft getreten am 13.01.2018, wurde das nationale Recht des Zahlungsverkehrs novelliert. In Bezug darauf wurden die Zahlungsauslösedienste gesetzlich erstmals reguliert, welche im Bereich des E-Commerce mittlerweile einen großen Marktanteil einnahmen.

Die Umsetzung des deutschen Gesetzgebers ist hinsichtlich der Zahlungsauslösedienste jedoch nur teilweise gelungen. Die…

Franziska Busse

Rechtsgeschäftliches Handeln autonomer, intelligenter Systeme

Studien zur Rechtswissenschaft

Themen wie künstliche Intelligenz, Robotik und Smart Devices sind heute in aller Munde. Die Diskussion geht auch an der Rechtswissenschaft nicht vorbei.

In der heutigen schnelllebigen Gesellschaft wächst das Bedürfnis, aufwendige Aufgaben an einen kompetenten Vertreter zu delegieren. Dabei möchte man sich die Vorteile neuartiger Software zunutze machen. Autonome und intelligente Techniksysteme – elektronische Softwareagenten - sollen zukünftig nicht nur die…

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.

Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…

Julia Rita Schweitzer

Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Welches verfassungsrechtliche Verständnis dem Ehebegriff allerdings zugrunde liegt, darüber schweigt sich das Grundgesetz aus.

Die Autorin untersucht, ob Eingetragene Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) vom Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG erfasst werden. Diese Frage wurde auch durch die Einführung der "Ehe für Alle" zum 1. Oktober…

Elisabeth Marga Ahnefeld

Die Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht

Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden zur Bekämpfung der Produktpiraterie.

Elisabeth Ahnefeld setzt sich mit möglichen Ansätzen auseinander, um erfolgreich gegen volks- und…

Maximilian Klammer

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann sich eine Maßnahme, welche die Entscheidung zum „Ob“ und „Wie“ von beruflichen Tätigkeiten lenkend beeinflusst, am Maßstab des Artikels 12 Grundgesetz auf ihre…