Wissenschaftliche Literatur Verteidigung

Constantin Eikel

Die Sperrmarke

Markenrechtliche Einordnung und Verteidigungsmöglichkeiten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschließlichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch das Recht, die Marke gerichtlich gegen Beeinträchtigungen durch Dritte zu verteidigen.

Dieses Ausschließlichkeitsrecht lädt jedoch zu missbräuchlichem…

Patrick Alexander Lis

Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG

Studien zur Rechtswissenschaft

Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes Haftungsrisiko für die Geschäftsleitung aber auch das Unternehmen als solches. Seit dem Aufkommen des Phänomens, bestehen zahlreiche offene Rechtsfragen, die in…

Erkan Aksöz

Strafjustiz im Spannungsfeld zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die zum Teil interdisziplinär angelegte Studie widmet sich Überlegungen zur Verhinderung des Einflusses von medialen „Vorverurteilungen“ auf den Strafprozess.

Der Autor erläutert zunächst, dass die in § 169 GVG geregelte Öffentlichkeit faktisch erheblich erweitert worden sei. Ferner konstatiert er eine Vorverlagerung der gerichtlichen Öffentlichkeit, die z.B. durch öffentliche Strafanzeigen ausgelöst werde. Gleichwohl sei eine gegenläufige Tendenz zu beobachten.…

Tobias Kaltz

Der Anwendungsbereich der presserechtlichen Verjährungsregel

Zu modernen Erscheinungsformen des Presseinhaltsdelikts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei der Frage nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung handelt es sich aufgrund der Wirkung als (Straf-)Verfahrenshindernis, das in jedem Stadium des Strafverfahrens zum Tragen kommen kann, nicht nur um reine Theorie der Wissenschaft, sondern insbesondere auch um ein wirksames Mittel der Verteidigung in der Praxis.

Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass gerade spezialgesetzlichen Verjährungsfristen außerhalb des Strafgesetzbuches („StGB“), wie den…

Johannes Nickel

Wechselwirkungen von Kosten- und Resilienzmanagement im Kontext produktorientierter Entscheidungen

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind gekennzeichnet durch eine zunehmende Häufigkeit an unvorhergesehenen Ereignissen, welche das Potenzial haben, den Fortbestand eines Unternehmens zu gefährden. Um mit derartigen Ereignissen konstruktiv umgehen zu können, wird Widerstandskraft benötigt, welche als Resilienz bezeichnet wird. Gleichzeitig streben Unternehmen zur Verteidigung und Erreichung einer wettbewerbsfähigen Kostenposition nach Effizienz. In diesem…

Diana Fährmann-Li

Das Recht des Beschuldigten auf einen Verteidiger im ungarischen Strafprozessrecht

Schriften zum ausländischen Recht

Die Verfasserin stellt in ihrer Abhandlung das Recht des Beschuldigten auf einen Verteidiger im ungarischen Strafverfahrensrecht dar. Zunächst erfolgt eine Übersicht über das ungarische Strafverfahren im Allgemeinen, wozu der Ablauf des ungarischen Strafverfahrens, die Darstellung der einzelnen Verfahrensabschnitte und Verfahrensbeteiligten zählen. Anschließend setzt sie sich mit den Rechten des Beschuldigten im ungarischen Strafverfahren auseinander, wobei im Besonderen…

Caroline Harvey

Self-Representation in International Criminal Procedure

Theoretical and Illusory or Practical and Effective?

Schriften zum Strafprozessrecht

When Slobodan Milosevic declared that he would refuse counsel and conduct his own defence, it was the first time that an international tribunal had to navigate this procedural question. Although language which may have permitted self-representation was included in the Nuremberg and Tokyo procedural documents, an examination of contemporaneous records show that no formal attempts were made to rely on those provisions.

This book examines the sources of law on…

Andreas Götz

Flashmob – Eine arbeitskampfrechtliche Bewertung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Begriff „Flashmob“ wird regelmäßig eine kollektiv organisierte, öffentliche und zugleich atypische Verhaltensweise durch eine Ansammlung von Menschen assoziiert.

Das Buch behandelt den Flashmob als ein neues Arbeitskampfmittel. Die Gewerkschaft Ver.di hat im Jahr 2007 im Rahmen eines Arbeitskampfes einen solchen Flashmob gegen eine Einzelhandelsfiliale organisiert und unter Beteiligung betriebsfremder Personen durchgeführt. Wie beabsichtigt, wurde…

Christian Köhr

Der Einsatz Wehrpflichtiger zur Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Am 12. Juli 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass deutsche Streitkräfte jenseits der Grenzen der Landes- und Bündnisverteidigung im Ausland eingesetzt werden dürfen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann danach aufgrund von Art. 24 II GG in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgen. Dabei sind neben den Vereinten Nationen auch kollektive Verteidigungsbündnisse wie die NATO und WEU von Art. 24 II GG erfasst.

Der Verfasser geht der Frage nach,…

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung.

Dennoch ist das rechtliche Konzept der „Wehrhaften Demokratie“ in der Rechtsdiskussion Estlands unbekannt. Dies ist merkwürdig, da der estnische Gesetzgeber beim Aufbau…