Wissenschaftliche LiteraturStaatPolitik

Anne Hohler

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der…

Adrian Sichma

Die irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen

Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten

Studien zum Völker- und Europarecht

Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.

Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus.…

Jan Fritz Rettberg

Staatliche Innovationsförderung und die Innovativität von Unternehmen

Eine empirische Untersuchung vor dem Hintergrund des Strukturwandels im Ruhrgebiet

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Seit den 1950er Jahren erfährt das Ruhrgebiet eine besondere innovations- und strukturpolitische Aufmerksamkeit. Dies führt bis in die Gegenwart zu einer Vielzahl an Fördermaßnahmen, die die Wettbewerbsfähigkeit dieser Region stärken sollen. In welchem Ausmaß kennen und nutzen die Unternehmen im Ruhrgebiet aber die…

Matthias Wenzel

Schutzverantwortung im Völkerrecht

Zu Möglichkeiten und Grenzen der ‚Responsibility to Protect‘-Konzeption

Studien zum Völker- und Europarecht

Neben dem "Kampf gegen den Terror" zählt die Verhinderung von schweren Menschenrechtsverletzungen in innerstaatlichen Konflikten zu den bedeutendsten Problemen des Völkerrechts im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts. Der Kampf von Aufständischen, Kriminellen, warlords gegen Regierungen folgt vor allem in…

Thiago Marrara

Planungsrechtliche Konflikte in Bundesstaaten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der raumbezogenen Planung in Deutschland und Brasilien

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

In Bundesstaaten ist die Vielfalt der Planungssubjekte aus mehreren Gründen unvermeidlich groß. Neben der Dekonzentration führt die Dezentralisation der Verwaltungsaufgaben zur Vervielfachung der Planungssubjekte und somit tendiert die Planungskomplexität zu steigen. Aus dieser Regel lässt sich feststellen, dass…

Stefan Debelius

Einheitliche Altersversorgung von Angestellten, Beamten und Freiberuflern

Rechtsgeschichtliche Darstellung und verfassungsrechtliche Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.

Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine…

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes,…

Thomas Krück

Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt

Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer

Studien zum Völker- und Europarecht

Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der…

Michael Lausberg

Erich Mühsam und sein Verständnis von Anarchismus

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Der Schriftsteller Erich Mühsam war Anarchist, Publizist und Antimilitarist. Er war Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts einer der wichtigsten Theoretiker und Aktivisten des Anarchismus in Deutschland. Als politischer Aktivist war er maßgeblich an der Ausrufung der Münchner Räterepublik beteiligt. Die…

Philipp Zeller

Die verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die auf absehbare Zeit einer…