Wissenschaftliche Literatur Schulden

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.

Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zulässig ist. Darf der Bund den Ländern ohne Durchbrechung ihrer Staatlichkeit Vorgaben hinsichtlich ihrer…

Emily Phuong Dang

Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte

Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Der fiskalische Föderalismus gehört zu den grundlegenden Ordnungsprinzipien der deutschen Verfassung. Laut der darin verankerten Finanzverfassung sind Bund und Länder in der Aufgabenverteilung und -wahrnehmung grundsätzlich voneinander getrennt. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit jedoch nie konsequent praktiziert. Vielmehr wurden gemeinschaftliche Finanzierungsinstrumente zwischen den beiden Staatsebenen wie die Mischfinanzierung, Zuweisungen und…

Martin Karl

Die Haftung des Wirtschaftsprüfers

Eine ökonomische Betrachtung des Verschuldenskonzeptes

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Der Autor widmet sich der Haftung des Wirtschaftsprüfers. Der Schwerpunkt der Untersuchung von Haftungsnormen liegt auf einer ökonomischen Betrachtung des Verschuldenskonzeptes einschließlich der Beweislastverteilung im Fall der gesetzlichen Pflichtprüfung. Als Forschungsarbeit im Bereich Law and Economics zeichnet sich die Arbeit durch die starke Einbindung von berufsständischen Verlautbarungen in die theoretischen Konzepte der ökonomischen Analyse des Rechts aus.…

Gerald G. Sander & Gunter Deuber (Hrsg.)

EU und EWU vor neuen Herausforderungen im Nachgang der Staatsschuldenkrise

Hamburger Schriften zur globalen und europäischen Wirtschafts- und Finanzordnung

Das europäische Einigungsprojekt wird an vielen Fronten herausgefordert:
Brexit, EU-Skepsis und Erweiterungsmüdigkeit, Migrationskrise, Nord-Süd- und Ost-West-Gegensätze, Kritik an EZB, außenpolitische Herausforderung Russland etc.

In Anbetracht dieser komplexen Konstellation erscheint es angebracht, grundlegende Fragen der europäischen Einigung zu klären und nicht nur die Integration in der EWU überambitioniert voranzutreiben. [...]

Gunter Deuber / Gerald G. Sander (Hrsg.)

Die Europäische Union im Krisenmodus

Hamburger Schriften zur globalen und europäischen Wirtschafts- und Finanzordnung

Seit 2019/2020 wurde die EU durch externe Schocks wie die COVID-19-Krise oder den Ukraine-Krieg herausgefordert. Insofern wurden EU und Eurozone bzw. deren Institutionen von weiteren existenziellen und multiplen Krisen getroffen, während vorige Klemmen (Stichworte Staatsschulden- und Eurokrise, EU-Reformen, Brexit, Migrationskrise, juristische Auseinandersetzungen um EZB-Geldpolitik) nicht vollumfänglich verdaut waren. [...]

Yvette Hennig

Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht

Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet. Deren Finanzierung durch eine vollständige und rechtzeitige Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen kommt deshalb eine besondere Bedeutung für die…

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die Frage nach der Effektivität jener Kontrollinstanzen, denen die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung obliegt: Der Rechnungshöfe. Dieser Frage widmet sich…

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.

Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben ausgleichen ohne neue Schulden aufzunehmen. Auch wenn dieses nachvollziehbare Ziel grundsätzlich breite Zustimmung…

Gunter Deuber / Gerald G. Sander (Hrsg.)

Orientierung in der Europäischen Staatsschuldenkrise

Hamburger Schriften zur globalen und europäischen Wirtschafts- und Finanzordnung

Seit Beginn der Staatsschulden- und Finanzkrise in der EWU sind in der EWU/EU wegweisende institutionelle Fortschritte angestoßen worden. Ein Krisenmanagement am Rande der Legalität, kontroverse Aktionen der EZB sowie eine kraftlose Wirtschaftsentwicklung – mit Ausnahme von Deutschland – haben indes politische Legitimitätsdefizite erzeugt. Die geschärften wirtschaftspolitischen Regeln sind einzuhalten, die Schulden im öffentlichen und privaten Sektor abzutragen und…

Michael Abele

Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser Vorschrift sehen mit Blick auf das der gesetzlichen Krankenversicherung immanente Solidaritätsprinzip hierdurch den Grundstein für eine…