Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz
Eine Auswahl unserer Fachbücher
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Thắng-Quốc Nguyễn
Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat
Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen
Studien zur Rechtswissenschaft
Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier unbeschränkte Freiheitsrechte.
Die Freiheit, neben dem Mandat anderen Tätigkeiten nachzugehen, ist verfassungsrechtlich im Art.…
AbgeordnetendiätenÄmterinkompatibilitätEntscheidung in eigener SacheInteressenkolisionKarenzzeitLobbyregisterMittelpunktregelungNebentätigkeitRechtsschutzverfahrenRügeverfahrenTransparenzVerfassungsrechtLisa Flerlage
Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse
Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile der Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist (anlagenbezogener Immissionsschutz). Gem. § 4 BImSchG i.V.m. Anhang 4. BImSchV…
Aarhus-KonventionErmessensentscheidungEuropaImmissionsschutzrechtÖffentlichkeitsbeteiligungRechtsschutzmöglichkeitenSozialrechtVerfahrensfehlerfolgenVerwaltungsrechtMarc-Phillip Potthoff
Patentlizenzen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein marktfähiges Produkt zu entwickeln. Zum anderen kann der Lizenznehmer auf diesem Wege Produkte auf dem neusten Stand der Technik…
Dingliches RechtGewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtIntellectual PropertyLizenzLizenzvertragObligatorisches RechtPatentPatentrecht§ 47 InsO§ 103 InsO§ 108a InsOMarco Schoos
Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar Vernichtung wirtschaftlicher Werte führen, was dem Allgemeininteresse widerspricht. [...]
Gewerblicher RechtsschutzGewerbliche SchutzrechteInsolvenzInsolvenzrechtLizenzM2TradeReferentenentwurfRegierungsentwurfUrheberrecht§ 103 InsO§ 108 a InsOJohannes Krause
Mittelstandsförderung im Vergaberecht
Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB
Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts
Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.
Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…
EuroparechtFörderungKleine und mittlere UnternehmenLoslimitierungLosteilungMittelstandMittelstandsförderungÖffentliche AuftragsvergabeUnterschwellenrechtsschutzVergaberechtVerwaltungsrechtSicheng Le
Der Internet-Domainname und die Rechtsfragen bei seiner Verwendung als Kennzeichen
Eine vergleichende Darstellung des deutschen und chinesischen Rechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Über die ursprüngliche Adressfunktion des Internet-Domainnamens eines Rechners als Adresse hinaus wird dieser zunehmend kennzeichnend eingesetzt, um eine erste Information zu vermitteln, welche Angebote unter dieser Adresse verfügbar sind. Bei der Verwendung des Internet-Domainnamens als Kennzeichen stellt sich daher die Überlegung, ob und wie dieser durch geltendes Recht geregelt werden soll. Mit diesen Fragen haben sich Juristen aus Deutschland und der VR China seit…
ChinaChinesisches RechtDomainrechtGewerblicher RechtsschutzInternetKennzeichenMarkenNamenRechtsvergleichRechtswissenschaftUWGDetlef Harries-Lehmann
Rechtsweggarantie, Rechtsschutzanspruch und richterliche Prozessleitung im Verwaltungsprozess
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit leidet seit Jahren unter erheblichen Überlastungen, die sich insbesondere in dem Problem (zu) langer Verfahrensdauern manifestieren. Diese Situation hat in den vergangenen Jahren zu einschneidenden Reformen des Prozessrechts geführt (z.B. Einzelrichterregelung und Zulassungsberufung), wobei die Judikative von den gesetzlichen Rechtsschutzreduktionen zunehmend extensiven Gebrauch macht. In Teilen des Schrifttums haben einzelne der zu…
GerichtsbescheidInstanzenzugKollegialprinzipMenschenrechtskonventionProzessvergleichRechtswissenschaftVerfahrensdauerVerwaltungsrechtDetlef Sven Sudler
Die Feststellungsverfügung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Feststellungsverfügung dient der eilbedürftigen Feststellung in Rechtsgebieten, welchen nicht unmittelbar materielle Ansprüche zu Grunde liegen, da sie – mit anderem Schutzzweck – auf anderen dogmatischen Grundlagen als das Bürgerliche Gesetzbuch beruhen. Die Untersuchung setzt sich mit den gegen die Zulässigkeit der Feststellungsverfügung vorgebrachten Argumenten und den Motiven des historischen Gesetzgebers zur Platzierung des einstweiligen…
ActioAnfechtbarkeitAnspruchArbeitsrechtBetriebsratBetriebsratswahlenFeststellungsklageProzessrechtRechtsbodenRechtsgeschichteSavignyVerfügungsanspruchVerfügungsrechtVorwegnahme der HauptsacheWindscheidDetlef Anna von Seht
Die Zugabengewährung im Wandel der Zeit
Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und französischen Rechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Begriff der Zugabe bzw.prime findet vielfältige Anwendung. So wird das Bild einer „Zu-Gabe“ sowohl im juristischen als auch im ökonomischen Bereich sowie in der Alltagssprache verwendet.
Allgemein handelt es sich sowohl nach deutschem als auch nach französischem Verständnis bei der Zugabe/der prime um eine Ware oder Leistung, die in Zusammenhang mit einem entgeltlichen Vertrag angeboten wird. Die zugegebene Leistung kann dabei vollständig oder…
Code de la ConsommationIrreführungsverbotUGP-RichtlinieUWG-ReformVente avec PrimesZugabenZugabengewährungZugabeverboteZugabeVO§ 4 Nr. 4 UWG a. F.§ 4a UWG§ 5 UWG§ 5a UWGDetlef Antonia Brehm
Alte Sendung, neue Nutzung
Probleme der Rechteklärung bei der Nutzung bereits existierender audiovisueller Produktionen im Rahmen nachgelagerter Auswertungsstufen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Neue Nutzungsarten verändern den Medienmarkt. Es entstehen vielfältige und immer neue Möglichkeiten, Inhalte zu verbreiten. Dementsprechend verändern sich auch die Nutzerbedürfnisse und die Erwartungen der Rezipienten. Dies stellt die Sendunternehmen als klassische Marktakteure vor neue Herausforderungen. Soll eine bestehende (Alt-) Sendung auf einer nachgelagerten „neuen“ Auswertungsstufe genutzt werden, müssen die entsprechenden Rechte nacherworben werden, sofern nicht…
AnnexnutzungDigitaler BinnenmarktExtended Collective LicensingKollektivierte RechtewahrnehmungOne-Stop-ShopRBÜRechteklärungRechtswissenschaftSendelandprinzipTerritorialitätsprinzip§ 137 e UrhG