Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz

Stefanie Hermann

Die Entwicklung von Urheberrechtsbewusstsein sowie das Aufkommen urheberrechtlicher Regelungen in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Urheberrecht wird schon seit Jahren immer stärker hinterfragt und kritisiert. Teilweise wird sogar die Abschaffung des Urheberrechts gefordert. Aus diesem Grund beschäftigt sich diese Publikation mit der Frage, wie es in Deutschland überhaupt dazu kam, dass ein urheberrechtlicher Schutz eingeführt wurde.

Es wird von der Antike bis zum 19. Jahrhundert untersucht, ob bzw. inwiefern urheberrechtliche oder urheberrechtsähnliche Regelungen vorhanden waren und ob…

Jan Willem Hermsen

Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit befristeter Rabatt- und Angebotsaktionen unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von an Verbraucher gerichteten, zeitlich eng befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen, wie sie im Einzelhandel häufiger vorkommen. Er setzt sich hierbei schwerpunktmäßig mit zwei Fragen auseinander: Zum einen wird der Frage nachgegangen, nach welchem Tatbestand des Ende 2015 novellierten UWG sich eine Unlauterkeit derartiger Maßnahmen ergeben könnte – dem Tatbestand der aggressiven Geschäftspraktiken…

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die daraus folgen. Ungeklärt ist auch die Einordnung des Patentamts in die strukturelle Unterscheidung von…

Thắng-Quốc Nguyễn

Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier unbeschränkte Freiheitsrechte.

Die Freiheit, neben dem Mandat anderen Tätigkeiten nachzugehen, ist verfassungsrechtlich im Art.…

Lisa Flerlage

Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile der Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist (anlagenbezogener Immissionsschutz). Gem. § 4 BImSchG i.V.m. Anhang 4. BImSchV…

Marc-Phillip Potthoff

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein marktfähiges Produkt zu entwickeln. Zum anderen kann der Lizenznehmer auf diesem Wege Produkte auf dem neusten Stand der Technik…

Marco Schoos

Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar Vernichtung wirtschaftlicher Werte führen, was dem Allgemeininteresse widerspricht. [...]

Johannes Krause

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.

Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…

Sicheng Le

Der Internet-Domainname und die Rechtsfragen bei seiner Verwendung als Kennzeichen

Eine vergleichende Darstellung des deutschen und chinesischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Über die ursprüngliche Adressfunktion des Internet-Domainnamens eines Rechners als Adresse hinaus wird dieser zunehmend kennzeichnend eingesetzt, um eine erste Information zu vermitteln, welche Angebote unter dieser Adresse verfügbar sind. Bei der Verwendung des Internet-Domainnamens als Kennzeichen stellt sich daher die Überlegung, ob und wie dieser durch geltendes Recht geregelt werden soll. Mit diesen Fragen haben sich Juristen aus Deutschland und der VR China seit…

Detlef Harries-Lehmann

Rechtsweggarantie, Rechtsschutzanspruch und richterliche Prozessleitung im Verwaltungsprozess

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit leidet seit Jahren unter erheblichen Überlastungen, die sich insbesondere in dem Problem (zu) langer Verfahrensdauern manifestieren. Diese Situation hat in den vergangenen Jahren zu einschneidenden Reformen des Prozessrechts geführt (z.B. Einzelrichterregelung und Zulassungsberufung), wobei die Judikative von den gesetzlichen Rechtsschutzreduktionen zunehmend extensiven Gebrauch macht. In Teilen des Schrifttums haben einzelne der zu…