Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz

Anna von Seht

Die Zugabengewährung im Wandel der Zeit

Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und französischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Begriff der Zugabe bzw.prime findet vielfältige Anwendung. So wird das Bild einer „Zu-Gabe“ sowohl im juristischen als auch im ökonomischen Bereich sowie in der Alltagssprache verwendet.

Allgemein handelt es sich sowohl nach deutschem als auch nach französischem Verständnis bei der Zugabe/der prime um eine Ware oder Leistung, die in Zusammenhang mit einem entgeltlichen Vertrag angeboten wird. Die zugegebene Leistung kann dabei vollständig oder…

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst.

Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die daraus folgen. Ungeklärt ist auch die Einordnung des Patentamts in die strukturelle Unterscheidung von…

Antonia Brehm

Alte Sendung, neue Nutzung

Probleme der Rechteklärung bei der Nutzung bereits existierender audiovisueller Produktionen im Rahmen nachgelagerter Auswertungsstufen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Neue Nutzungsarten verändern den Medienmarkt. Es entstehen vielfältige und immer neue Möglichkeiten, Inhalte zu verbreiten. Dementsprechend verändern sich auch die Nutzerbedürfnisse und die Erwartungen der Rezipienten. Dies stellt die Sendunternehmen als klassische Marktakteure vor neue Herausforderungen. Soll eine bestehende (Alt-) Sendung auf einer nachgelagerten „neuen“ Auswertungsstufe genutzt werden, müssen die entsprechenden Rechte nacherworben werden, sofern nicht…

Matthias Rothkopf

Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von 2008 leisten sowie zu seiner konsistenten Anwendung beitragen. [...]

Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen die gewerblichen Schutzrechte und insbesondere die immaterialgüterrechtlichen Grundsätze der Kennzeichen- und Patentrechte. Das Schwergewicht wird auf die…

Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen…

Constantin Eikel

Die Sperrmarke

Markenrechtliche Einordnung und Verteidigungsmöglichkeiten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschließlichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch das Recht, die Marke gerichtlich gegen Beeinträchtigungen durch Dritte zu verteidigen.

Dieses Ausschließlichkeitsrecht lädt jedoch zu missbräuchlichem…

Silvia Bader

Die Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten im Kartellvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In diesem Werk werden aus Sicht einer Vergabestelle, ausgehend von der Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten, verschiedene Aspekte des Vergaberechts untersucht.

Dabei liegt der Schwerpunkt im Kartellvergaberecht und hier speziell in den Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG, die in der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A (VOL/A 2009) geregelt sind. [...]

Dario Struwe

Zivil- und urheberrechtliche Aspekte virtueller Waren

Recht der Neuen Medien

Trotz der elementaren Bedeutung virtueller Waren im Wirtschaftsleben stehen nur wenige wissenschaftliche Veröffentlichungen zu diesem Themenbereich zur Verfügung. Diese sind zumeist geprägt von einem singulären Ansatz. Virtuelle Waren werden nicht in ihrer Gesamtheit gewürdigt, sondern isoliert bezüglich einer konkreten Fragestellung betrachtet. Gewährleistungsrechte werden diskutiert, nicht aber der Rechtscharakter virtueller Waren. Immaterielle Unterlassungs- und…

Andreas Bahner

Geheimnisschutz im Zivilprozess

Neues altes Problemfeld nach Umsetzung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)

Schriften zum Zivilprozessrecht

Jedem Unternehmer ist klar: Geschäftsgeheimnisse werden unter Verschluss gehalten. Was aber passiert, wenn eine außenstehende Person – womöglich sogar ein Konkurrent – eben diese geheimhaltungsbedürftigen Daten und Kenntnisse herausverlangt?

In der juristischen Lehre und Praxis ist das Spannungsfeld zwischen Informationsansprüchen – auf Auskunft, Vorlage und Besichtigung – und Geheimnisschutz seit jeher viel diskutiert und umstritten.…