Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz

Stefanie Hauk

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass ein gewisses Gefährdungspotenzial des staatlichen Zugriffs auf private Daten besteht. Die nahezu grenzenlosen Prüfungskompetenzen der Rechnungshöfe scheinen…

Magali Kolleck-Feser

Verfahrensverzögerungen im Strafverfahren und die Untätigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft

Schriften zum Strafprozessrecht

Jeder Rechtsstreit muss um der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens willen irgendwann ein Ende haben. Dieser Rechtssatz stellt den Argumentationskern der vorliegenden Untersuchung dar. Verfahrensverzögerungen sind gerade im Strafverfahren ein großes prozessuales Problem. Überlange Verfahren führen sowohl beim Beschuldigten wie auch bei der Allgemeinheit zu großen Belastungen. Die Rechtsfolgen gegen einen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Beschleunigungsgebot…

Stefanie Berger

Gewinnspiele

Eine zivil-, lauterkeits- und strafrechtliche Betrachtung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Fast täglich wird man beim Einkaufen, Fernsehen oder im Internet mit Gewinnspielen konfrontiert. Dieses Werk beleuchtet die zivil-, lauterkeits- und strafrechtlichen Probleme, die im Rahmen solcher Gewinnspiele entstehen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung des Verfahrens „Millionenchance“, das zu einer veränderten rechtlichen Beurteilung der Gewinnspielkopplung führte. Zudem wird die Frage behandelt, ob Fernseh- und Internetgewinnspiele strafrechtlich…

Tobias Schmitz

Insolvenzfestigkeit von Lizenzen

Der Ausweg aus der Reformsackgasse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit dem für den deutschen Forschungs- und Wirtschaftsstandort enorm bedeutsamen und in Literatur, Praxis und Rechtsprechung äußerst kontrovers diskutierten Problemkreis der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen. Die derzeit (noch) geltende Rechtslage, insbesondere das Fehlen einer diesen Problemkreis regelnden Vorschrift, führt zu der misslichen Lage, dass Lizenzverträge regelmäßig nicht insolvenzfest sind und die Vertragsparteien nur…

Felix Burgkardt

Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes im Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht ragt das unionsrechtliche Datenschutzrecht immer weiter in den mitgliedsstaatlichen Grundrechtsschutz hinein. Diese…

Helena Sieben

Der Schutz des Know-how im Russischen Recht aus der Perspektive des Verfassungsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wissen ist der Antrieb für jeden Fortschritt. Insbesondere für die technische und damit verbunden auch für die wirtschaftliche Entwicklung sind meist kostspielige Forschungen, mit dem Ziel neues Wissen zu erlangen, unverzichtbar. Um Investitionen in weitere Forschungen zu sichern, bedürfen die gewonnenen Informationen eines Schutzes vor der Konkurrenz.

Auf der Suche nach Optimierung eines derartigen Schutzes führt diese Studie eine rechtsvergleichende Analyse…

Franziska Eisermann

Einstweilige Maßnahmen auf dem Gebiet der Brüssel I-VO

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Buch zeigt einen Lösungsansatz zur Ermittlung der Internationalen Zuständigkeit für den Erlass einstweiliger Maßnahmen auf dem Gebiet der Brüssel I-Verordnung auf. Die Untersuchung belegt, dass eine weitere Angleichung zwischen den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen auf dem Gebiet des einstweiligen Rechtsschutzes die Schaffung eines Regelungswerkes voraussetzen würde. In diesem müssten neben der Internationalen Zuständigkeit auch die einzelnen zur Verfügung stehenden…

Daniel Martin Hoffmann

Die US-amerikanische Securities Fraud Class Action gegen europäische Unternehmen

Eine Untersuchung der Wechselwirkung von materiellem Kapitalmarkthaftungsrecht in SEC Rule 10b-5 und kollektivem Rechtsschutz durch die Securities Fraud Class Action sowie deren Bedeutung für ausländische Investoren

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Securities Fraud Class Action (Wertpapierbetrugsgruppenklage) ist in den USA das verfahrensrechtliche Instrument für die kollektive Geltendmachung von Ansprüchen der Anleger wegen Wertpapierbetrugs bzw. täuschender Darstellungen über börsennotierte Gesellschaften. Die Securities Fraud Class Action als Prozessrecht ist dabei untrennbar mit dem materiellem Recht in Gestalt der SEC Rule 10b-5 verbunden, der Norm im US-amerikanischen…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Matthias Keilbach

Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Rechtscharakter des Flächennutzungsplans hat sich seit seiner Einführung im Jahr 1960 durch die fortwährende Veränderung der ihn prägenden Normen des BBauG bzw. des BauGB wie auch durch Impulse der Rechtsprechung gewandelt. Insbesondere die Veränderung der Normen des BauGB haben zu einer Steigerung seiner Bedeutung in der Bauleitplanung geführt. Von besonderer Tragweite waren in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den sog.…