Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz

Tessa Alex

Kunst und Menschenrechte 1994–2012

Der Beitrag von Künstlern und Kuratoren in der Auseinandersetzung um die Universalität der Menschenrechte

Schriften zur Kunstgeschichte

Erstmalig untersucht eine wissenschaftliche Arbeit die Bezüge von Kunst und Menschenrechten in der zeitgenössischen Kunst. Das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Menschenrechte und die Wahrnehmung von Menschenrechtsverletzungen sind in vielen Regionen der Welt stark ausgeprägt. Zugleich werden Menschenrechte teils systematisch verletzt. Seit der Bestätigung der Universalität, Unteilbarkeit und Interdependenz der Menschenrechte bei der Weltkonferenz in Wien 1993 ist…

Maria Luisa Aranda Sales

The Role of Intellectual Property for Clean Technology Innovation in the Context of EU Environmental Policies

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

This book revises the role of IP law, in the context of EU environmental protection, with a view to promote clean energy technologies. Specifically, the project carries out three main lines of analysis. First, from the perspective of EU primary law, it analyses the implications, if any, of the principle of environmental integration for IP law (particularly, patent law). Second, it examines the role that IP law § on its own and in combination with other elements § may play…

Lydia Tilch

Verwaiste Werke – Die Schrankenregelung der §§ 61 ff. UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Um die aktuellen technischen (Digitalisierungs-)Möglichkeiten auch für den Bildungs- und Arbeitsalltag ausschöpfen zu können und zu Zwecken der nachhaltigen Konservierung und Bewahrung kultureller Güter werden derzeit gesamte Bibliotheksbestände digitalisiert, um sie anschließend in Online-Bibliotheken zugänglich zu machen. Ein besonderes Problem bei dem Aufbau solcher virtueller Bibliotheken stellt der Umgang mit sogenannten „verwaisten Werken“ oder „Waisenwerke“ dar. Es…

Florian Neymeyer

Die urheberrechtliche Schutzdauer

Am Beispiel der digitalen Fotografie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die urheberrechtliche Schutzdauer für Fotografien beträgt nach § 64 UrhG 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Dies scheint spätestens seit der digitalen Fotografie sehr lang. Wie kam es zu dieser Schutzdauer? Welchen Rahmen setzt die Verfassung dem Gesetzgeber? Wie lang sollte die optimale Schutzdauer sein? Ist eine Verlängerungsoption sinnvoll? Diesen Fragen geht die Ausarbeitung von Florian Neymeyer nach und mündet in einer rechtspolitischen Empfehlung von 20 Jahren…

Susanna Suelmann

Bildung in der Frauenrechtskonvention, der Kinderrechtskonvention und der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Bildung ist ein äußerst wichtiges Gut, welches für alle Menschen auf der Welt zugänglich sein sollte. Die zentrale Bedeutung des Rechts auf Bildung wird insbesondere dadurch hervorgehoben, dass Bildung die Wahrnehmung anderer Menschenrechte erst ermöglicht. Dennoch werden gewisse Gruppen, die einen Großteil der Weltbevölkerung darstellen, in diesem Bereich oft benachteiligt: Frauen, Kinder und Menschen mit Behinderungen. Zu ihrem Schutz haben die Vereinten Nationen…

Kristina Bausen

Softwarepatente in den USA und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

In dem Wettbewerb der Technologiebranche wird es immer wichtiger, die eigenen Innovationen zu schützen. Das Patentrecht bietet dabei einen umfassenden Schutz für gewerbliche Erfindungen. Unter welchen Voraussetzungen der patentrechtliche Schutz auch für Software erlangt werden kann, wird in diesem Buch behandelt. Das Patentrecht ist ein technisches Schutzrecht, das es bereits seit dem 19. Jahrhundert gibt. Mit der Frage der Patentierbarkeit von Software steht das…

Kristina Bausen

Das Eintragungsverfahren im Markenrecht

Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen Markenrecht und dem amerikanischen Trademark Law

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der langfristige Erfolg von Unternehmen und den Produkten eines Unternehmens hängt bei der Fülle von Produkten mittlerweile nicht mehr nur mit der Qualität des Produkts selbst zusammen. Es ist für Unternehmen auch besonders wichtig, den eigenen Namen und den Namen von Produkten erfolgreich am Markt zu etablieren und entsprechend zu schützen. Unternehmen stecken viel Mühe und Geld in die Markenbildung, ein wirksamer Schutz dieser Investitionen ist daher wichtig. Um diesen…

Hellmuth Mohr

Der Umfang der bodenschutzrechtlichen Haftung des Zustandsstörers bei Verschulden

Eine Untersuchung zu den Haftungsgrundsätzen aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.02.2000

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Buch des Rechtsanwalts Dr. Mohr aus Stuttgart bietet all den Eigentümern, Mietern und Pächtern bei drohender Sanierungspflicht eine Hilfe, die bei ihrem Kauf vorhandene Bodenverunreinigungen entweder nicht kannten oder zumindest kennen mussten. Neben dem Verursacher können auch Eigentümer u. a. als Zustandsstörer von der Behörde zu Sanierungskosten herangezogen werden, obwohl sie den Schaden im Boden oder im Wasser nicht verursacht haben. Das…

Alexander Nguyen

Die Unschuldsvermutung im Verfahren vor den internationalen Strafgerichten

Studien zum Völker- und Europarecht

Alexander Nguyen greift mit der Unschuldsvermutung einen zentralen Aspekt für den Erfolg der noch jungen Geschichte des Völkerstrafrechts auf. Die internationale Strafgerichtsbarkeit will die Verantwortlichen für schwerste Menschenrechtsverstöße und Kriegsverbrechen nach gewaltsamen Konflikten nicht länger unbehelligt lassen, sondern zur Rechenschaft ziehen. Dabei will das Völkerstrafrecht eine Verurteilung der Verantwortlichen in einem fairen Verfahren herbeiführen, in…

Simon Ramstetter

Mindestlöhne vor Gericht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran knüpft die übersichtlich in sechs Paragraphen unterteilte Untersuchung an. Die Studie befasst sich mit den verschiedenen denkbaren prozessualen Konstellation, in denen die Wirksamkeit und die rechtmäßige Anwendung einer…