Markus Weber Mitgliederschutz in Vereinen durch staatliche Gerichte

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Die rechtliche Überprüfung von Vereinsentscheidungen hat für jeden Verein enorme praktische Bedeutung. Der Schutz des einzelnen Vereinsmitglieds oder einer Minderheit von Mitgliedern spielt hierbei eine wichtige Rolle. Die Arbeit sucht nach Wegen, wie angemessener und zugleich effektiver Mitgliederschutz erreicht werden kann. In diesem Rahmen werden materielle Kontrollmäßstäbe erörtert. Von zentraler Bedeutung ist darüber hinaus die weitere Frage, ob und inwieweit staatliche Gerichte in den vereinsinternen Freiheitsraum eingreifen dürfen.

Die Untersuchung befasst sich mit Privatautonomie und ihren Grenzen. Der Verein ist einer jener typischen Freiräume, in denen sich Privatautonomie entfalten kann und soll. Das durch die Zivilrechtsdogmatik geprägte Verständnis des Vereinsinnenrechts geht bis heute immer noch von einer Unterwerfung des Mitglieds unter die Herrschaftsgewalt des Vereins aus. Die Arbeit unternimmt an dieser Stelle eine Neujustierung: Wie weit kann/darf Unterwerfung gehen? Welche Freiheitsbeschränkungen des einzelnen Mitgliedes oder einer Mitgliederminderheit sind hinnehmbar? Unter welchen Voraussetzungen müssen staatliche Gerichte schützend in den vereinsinternen Bereich eingreifen?

Ansätze eines effektiven Mitgliederschutzes sind Treuepflichten und der Gleichbehandlungsgrundsatz. Wichtig sind jedoch vor allem die Grundrechte der Mitglieder, die auch im vereinsinternen Bereich angemessene Berücksichtigung finden müssen. Hierzu gilt es Kriterien aufzustellen, um die Rechtspositionen von Verein und Mitgliedern zu gewichten. Die Verletzung mitgliedschaftlicher Rechte kann neben der Unwirksamkeit einer Vereinsentscheidung auch Grundlage von Schadensersatzansprüchen der Mitglieder sein.