Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz

Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

Azzeddine Echcharif

Die Demokratie und die Menschenrechte in Marokko

Im Kontext der Euro-Mediterranen Beziehungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Königreich Marokko hat für die EU eine geopolitische Bedeutung und zudem einen besonderen Status. Allerdings ist die Beachtung von Demokratie und Menschenrechten in Marokko nicht unproblematisch, auch wenn in den letzten Jahren in beiden Bereichen mehr oder weniger Fortschritte erzielt wurden. Die EU gewährt Marokko u. a. umfangreichere finanzielle Unterstützung, und zwar mit ausdrücklichem Hinweis auf die Reformfortschritte. [...]

Bodo Wawrzyniak

Das neue chinesische Verwaltungszwangsgesetz

Ein modernes Instrument zur Durchsetzung von Verwaltungspflichten im deutschen und taiwanesischen Vergleich

Schriften zum ausländischen Recht

Der Verfasser stellt – dem Gesetzesaufbau in groben Zügen folgend – zunächst umfassend die Instrumente des Verwaltungszwangs dar und grenzt vom artverwandten Instrument der Verwaltungsstrafe ab, wobei eine vergleichende Betrachtung zur deutschen und taiwanesischen Rechtslage integriert wird. Anschließend werden die das CVerwZG beherrschenden Leitgrundsätze untersucht, wobei den Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Anwendung von Verwaltungszwang ein eigener Abschnitt…

Andy Woditschka

Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu ermöglichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten…

Alex Janzen

Treaty Overriding im deutschen Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der moderne Fiskus sieht sich mit dem Problem konfrontiert, dass die Globalisierung ein enormes Wachstum an grenzüberschreitender wirtschaftlicher Betätigung mit sich gebracht hat. Betrugen deutsche Direktinvestitionen im Ausland im Jahr 1990 EUR 120 Mrd., wuchsen diese 2012 auf insgesamt EUR 1.196 Mrd. Weltweit war die gleiche Entwicklung zu beobachten: die direkten Auslandsinvestitionen nahmen massiv zu. Die 10-fache Steigerung der deutschen Direktinvestitionen…

Michael Andreas Kümmel

Die Implementierung der Haftung von Host-Providern für Immaterialgüterrechtsverletzungen

Recht der Neuen Medien

Der Eintritt des Internets in seine kommerzielle Phase in den 1990er Jahren führte zu einem bedeutenden Wandel im gesellschaftlichen Kommunikationsverhalten. Zugrunde liegende technische Systeme, die eine automatisierte Informationsverbreitung ermöglichen, begünstigen das nunmehr vorherrschende Bestreben, eigene Inhalte möglichst weitreichend zu verbreiten. Weltweiter Datenverkehr ist dadurch zur Grundlage neuer Geschäftsideen geworden. [...]

Christian Lübke

Die Dokumentation der Zeugenaussagen im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

In der Praxis des deutschen Zivilprozesses werden die Aussagen der Zeugen in aller Regel nicht vollständig und wörtlich, sondern ihrem wesentlichen Inhalt nach, in einer vom Richter formulierten Zusammenfassung, zu Protokoll genommen. Diese Verfahrensweise, deren Gefahren für eine richtige und vollständige Wiedergabe der Aussagen offensichtlich sind, hat eine lange Tradition. Weder die in den vergangenen Jahrzehnten immer einmal wieder geübte Kritik aus dem Schrifttum…

Tessa Alex

Kunst und Menschenrechte 1994–2012

Der Beitrag von Künstlern und Kuratoren in der Auseinandersetzung um die Universalität der Menschenrechte

Schriften zur Kunstgeschichte

Erstmalig untersucht eine wissenschaftliche Arbeit die Bezüge von Kunst und Menschenrechten in der zeitgenössischen Kunst. Das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Menschenrechte und die Wahrnehmung von Menschenrechtsverletzungen sind in vielen Regionen der Welt stark ausgeprägt. Zugleich werden Menschenrechte teils systematisch verletzt. Seit der Bestätigung der Universalität, Unteilbarkeit und Interdependenz der Menschenrechte bei der Weltkonferenz in Wien 1993 ist…

Maria Luisa Aranda Sales

The Role of Intellectual Property for Clean Technology Innovation in the Context of EU Environmental Policies

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

This book revises the role of IP law, in the context of EU environmental protection, with a view to promote clean energy technologies. Specifically, the project carries out three main lines of analysis. First, from the perspective of EU primary law, it analyses the implications, if any, of the principle of environmental integration for IP law (particularly, patent law). Second, it examines the role that IP law § on its own and in combination with other elements § may play…

Lydia Tilch

Verwaiste Werke – Die Schrankenregelung der §§ 61 ff. UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Um die aktuellen technischen (Digitalisierungs-)Möglichkeiten auch für den Bildungs- und Arbeitsalltag ausschöpfen zu können und zu Zwecken der nachhaltigen Konservierung und Bewahrung kultureller Güter werden derzeit gesamte Bibliotheksbestände digitalisiert, um sie anschließend in Online-Bibliotheken zugänglich zu machen. Ein besonderes Problem bei dem Aufbau solcher virtueller Bibliotheken stellt der Umgang mit sogenannten „verwaisten Werken“ oder „Waisenwerke“ dar. Es…