Wissenschaftliche LiteraturRechtsprechung

Tamar Nicklaß

Die Bedeutung von DIN-Normen und Arbeitsstättenrichtlinie im Mietrecht

Einschränkung der Eignung der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch durch Überschreitung von Höchsttemperaturen

Studien zum Immobilienrecht

Die Gebrauchstauglichkeit eines Mietobjekts ist in erheblichem Ausmaß auch von der in seinen Räumen herrschenden Temperatur abhängig. Solche Immobilien, die lediglich eine unzureichende Beheizung aufweisen, lassen sich genauso wenig gut vermarkten wie „Treibhäuser.“ Die grundsätzliche Problematik ist darin zu…

Zhixin Liu

Das Folgerichtigkeitsgebot im Bereich der direkten Steuern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung. [...]

Leenert Klattenberg

Die straf- und zivilrechtliche Verantwortlichkeit für die Nichtverhinderung deliktischen Verhaltens Dritter in Kapitalgesellschaften

Zugleich ein Beitrag zur sogenannten „strafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung“

Strafrecht in Forschung und Praxis

In der sogenannten Mobbing-Entscheidung (BGHSt 57, 42) hat der Bundesgerichtshof erstmals explizit anerkannt, dass sich „aus der Stellung als Betriebsinhaber bzw. Vorgesetzter [...] eine Garantenpflicht zur Verhinderung von Straftaten nachgeordneter Mitarbeiter ergeben [könne]“. [...]

Anton Kiendl

Alternative Streitbeilegung und anwaltliche Verpflichtung zur Verfahrensberatung

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Außergerichtliche Konfliktlösungsverfahren sind präsent wie nie zuvor. Damit stellt sich im Mandat häufig die Frage, wie zur Konfliktlösung zu verfahren ist: Untersucht werden die Verpflichtung zur Verfahrensberatung und deren Folgen. Ausgangspunkt ist dabei das Beratungsziel unter Einbeziehung der Interessenlagen…

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…

Bardia Razavi

Die liberale Vorstellung ethischer Neutralität in der richterlichen Entscheidungsfindung und -begründung

Annäherungen aus methodenrechtlicher Perspektive

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Der Neutralitätsliberalismus gründet auf der Vorstellung, dass der Staat keine partikulare Ansicht des Guten verfolgen, sondern stattdessen die für jedermann geltenden Grundsätze des Rechten fördern und schützen müsse. Er betont die Gleichheit und Freiheit der Menschen und dadurch das Recht jedes Einzelnen, sich…

Carsten Justenhoven

Die Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Recht der Ordnungswidrigkeiten führt in der juristischen Ausbildung – Studium und Referendariat – gemeinhin eher ein Schattendasein. In der Praxis hingegen ist dieses Rechtsgebiet von herausragender tatsächlicher Bedeutung. Die in dieser Studie durchgeführte Untersuchung zur Anwesenheit des Betroffenen in der…

Severin Müller-Riemenschneider

Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz

Zur Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Schriften zum Medienrecht

Die Studie soll einen Beitrag zum Konflikt zwischen der Deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im Falle der Wort- und Bildberichterstattung leisten. Im Mittelpunkt steht die Divergenz zwischen dem Anspruch prominenter Personen auf Wahrung ihres…

Philipp Nicklas

Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Fristsetzung beim strafprozessualen Beweisantragsrecht

Kritische Betrachtung und eigener Lösungsansatz

Strafrecht in Forschung und Praxis

In konfliktträchtigen Strafverfahren ist immer wieder zu beobachten, dass Verteidiger und Angeklagte exzessiv von Ihrem Beweisantragsrecht Gebrauch machen. Ziel dieser regelrechten Überflutung der Gerichte mit Beweisanträgen ist es, den Verfahrensdruck auf Richter und Staatsanwälte zu erhöhen. Diese insbesondere in…

Florian Sieber

Die Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens

Eine dogmatische Einordnung unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser setzt sich mit dem mehr als einhundert Jahre alten Streit um die Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens auseinander.

Aufbauend auf einer konzisen Darstellung des aktuellen Streitstands, der Dogmatik in ausgewählten europäischen Ländern und der…