Wissenschaftliche LiteraturRechtsprechungJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Andreas Berg
Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG
Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung
Studien zur Rechtswissenschaft
„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze.…
AusgleichverfahrenBundesverfassungsgerichtDivergenzHöchstrichterlichhorror pleniJudikaturKonformitätsverpflichtungRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerfassungsrechtsprechung§ 16 Abs. 1 BVerfGGHanna Caesar
Die verlorene „informierte Chance“ im Arzthaftungsrecht
Eine Alternative zur zivilrechtlichen Rechtsprechungspraxis der hypothetischen Einwilligung
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Das Arzthaftungsrecht ist ein komplexes Themengebiet mit vielen Aspekten, speziellen Terminologien und spezifischer Rechtsprechungspraxis. Der Gesetzgeber führte die §§ 630a BGB ff. zum Behandlungsvertrag nachträglich ein. Die Ausarbeitung der Autorin konzentriert sich auf die zivilrechtliche Rechtsprechung und…
ArzthaftungArzthaftungsrechtAufklärungsfehlerEntscheidungskonfliktHaftungHeilungschanceHypothetische EinwilligungLoss of a chanceMedizinrechtPatientenrechtegesetzPerte d’une chanceSelbstbestimmungsaufklärungVerlorene ChanceZivilrechtliche RechtsprechungspraxisViola Scharbius
„Aussage gegen Aussage“ in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Autorin befasst sich mit der Revisionsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen zu der besonders schwierigen Beweiskonstellation „Aussage gegen Aussage“. Die Problematik der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ im Strafverfahren ist darin zu sehen, dass eine Verurteilung des Angeklagten auch dann…
BeweiswürdigungBundesgerichtshofDarstellungsrügeRechtswissenschaftRevisionRevisionsrechtsprechungStrafprozessrechtStrafrechtStrafsachen„Aussage gegen Aussage“Malte Tants
Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung
Schriften zum Strafprozessrecht
Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.
Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften…
AbhörfalleBeweisverwertungsverbotFair-Trial-PrinzipGesamtbetrachtungslehreGesamtschau RisikoerhöhungHeimliche EnthüllungsmaßnahmenNemo-tenetur-GrundsatzRechtsprechungRechtssicherheitStrafprozessrechtVerfahrensgerechtigkeitThomas Robl
Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht…
BVerfGEGMREMRKEuGHEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteRechtsprechungRechtsschutzRechtswissenschaftUrheberrechtUrheberrechtsschrankenSandra Riebel
Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert. [...]
BundeskriminalamtgesetzBundesverfassungsgerichtDeutschlandDigitale BeweiseInfiltrationInformationstechnisches SystemIT-ForensikKernbereich privater LebensgestaltungÖffentliches RechtOnline-DurchsuchungRechtsprechungRemote Forensic SoftwareSmart DevicesStaatstrojanerStrafprozessordnungStrafrechtVertraulichkeit und Integrität informationstechnischer SystemeJoachim Poggemann
Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein…
BeschwerdekammerDeutsches PatentamtDPAEPAEPOEPUEuropäische PatentorganisationEuropäisches PatentamtEuropäisches PatentübereinkommenGewaltenteilungKernbereichstheorieMaterielles VerständnisPatentrechtPatentverfahrenRechtsnatur des PatentverfahrensRechtsprechungRechtstaatsprinzipVerwaltungsaktVerwaltungsrechtInsa Tilk
Konzernleitungsrecht in der Europäischen Union
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
„Das Konzernrecht ist seit Jahrzehnten das Sorgenkind des europäischen Gesellschaftsrechts“. (Baums/Teichmann, AG 2018, 562, 570)
Die Studie setzt sich mit dem Konzernleitungsrecht sowohl auf nationaler (Deutschland und Frankreich) wie europäischer Ebene auseinander. Mit dem Begriff Konzernleitungsrecht…
AusschüttungsverbotEuropäisches GesellschaftsrechtEuropäisches KonzernrechtGruppeninteresseKonzerninteresseKonzernleitungsrechtKonzernrechtRozenblum-RechtsprechungHannes Reccius
Das einheitliche digitale Werkexemplar
Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen…
Digitale WerknutzungErschöpfungsgrundsatzEuropäischer GerichtshofRecht der öffentlichen ZugänglichmachungTechnologieneutralitätTom KabinetUrheberrechtUsedSoft-RechtsprechungVermiet- und VerleihrechtVervielfältigungsrechtFelix Bleckmann
Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit.…
AusnahmetriasDurchgriffstheseGemischtwirtschaftliche UnternehmenGenossenschaft des öffentlichen RechtsGrundrechtsfähigkeitGrundrechtssubjektivitätGrundrechtstypische GefährdungslageJagdgenossenschaftenJuristische Person des öffentlichen RechtsKonfusionsargumentRechtsprechungsanalyse