Wissenschaftliche Literatur Privilegien

Ünsal Demir

Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem

– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung

Schriften zum Medienrecht

Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen Kabelnetz – steht jedoch nach wie vor nur eine beschränkte Anzahl von Kanälen einer deutlich höheren Zahl von an einer Einspeisung interessierten…

Martin Quabeck

Die REIT-AG

– eine gesellschaftsrechtliche Analyse –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Gegenstand dieser Studie ist die Untersuchung der REIT-Aktiengesellschaft (REIT-AG). Die REIT-AG, auch „Real Estate Investment Trust“ genannt, stellt eine in das System des deutschen Gesellschaftsrechts neu eingeführte Sonderform der Aktiengesellschaft dar. Ihr Unternehmensgegenstand besteht in der Vermietung und Verpachtung von Immobilien.

Rechtsgrundlage ist das REIT-Gesetz (REITG), welches am 28. Mai 2007 erlassen und am 1. Juni 2007 verkündet worden ist.…

Leander Rothemann

Holdingstrukturen und Gemeinnützigkeitsrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Organisation eines Unternehmensverbunds mit einer Holding an der Spitze bietet zahlreiche Vorteile für die beteiligten Unternehmen. Dies gilt insbesondere im Falle einer Ausgestaltung der Holding als so genannte Führungsholding. Eine Führungsholding zeichnet sich dadurch aus, dass sie selbst nicht operativ tätig wird, sondern sich auf die Führung der Beteiligungsunternehmen beschränkt.

Das Werk widmet sich der Frage, ob diese Organisationsform, die bei…

Burkhard Kairies

Zum russischen Spracheinfluss in Bildung und Literatur in Livland im 19. Jahrhundert

Studien zur Slavistik

Über 200 Jahre lang stand Livland unter russischer Herrschaft. Mit der Kapitulation Rigas im Jahre 1710 – noch während des Großen Nordischen Krieges (1700–1721) – fiel Livland, das 1629 in schwedischen Besitz gelangt war, de facto an Russland.

Dank einer geschickten Verhandlungsführung war es Zar Peter I. (1682–1725) gelungen, über eine Kooperation mit den Eliten vor Ort vorzeitig einen raschen Loyalitätswechsel in Livland herbeizuführen, dies allerdings nur…

Minou Banafsche

Das Recht der Leistungserbringung in der Kinder- und Jugendhilfe zwischen Korporatismus und Wettbewerb

Studien zum Sozialrecht

Mit Einfügung der §§ 78a ff. in das SGB VIII zum 1. Januar 1999 ist das Recht der Kinder- und Jugendhilfe in eine Schieflage geraten.

Während der Gesetzgeber auf der einen Seite strikt am Bekenntnis zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von öffentlicher und freier Jugendhilfe festhält (vgl. § 4 SGB VIII) und der historisch gewachsenen Bedeutung der freigemeinnützigen Träger durch besondere Gemeinnützigkeitsprivilegien Rechnung trägt (vgl. § 74 SGB VIII und §…

Dagmar Vogel

Heinrich Graf von Brühl. Eine Biografie

Band 1: 1700-1738

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Heinrich Graf von Brühl, Minister Augusts II. und Premierminister seines Sohnes Augusts III. ist neben beiden Herrschern eine der bekanntesten Persönlichkeiten der sächsischen Geschichte - und eine der umstrittensten. Über zweieinhalb Jahrhunderte galt er Zeitgenossen und Geschichtsschreibern als Synonym für Mißwirtschaft und Korruption. Versuche, das grundsätzlich negative Bild Brühls zu revidieren, blieben aufgrund fehlender Quellennachweise bisher ohne besonderen…

Dagmar Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…

Dagmar Andreas Vogelmann

Die EG-rechtliche Beurteilung der Wahltarife des § 53 SGB V

Gemeinschaftsrechtliche Implikationen eines Annäherungsprozesses von Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz vom März 2007 wurden den gesetzlichen Krankenkassen in § 53 SGB V die Möglichkeit eröffnet, ihren Versicherten Wahltarife anzubieten. Durch das Angebot von Wahltarifen sollen die Wahl- und Entscheidungsmöglichkeiten der Versicherten verbesvsert und neue wettbewerbliche Anreize in der gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen werden.

Die Wahltarife des § 53 SGB V greifen auf klassische Tarifgestaltungsinstrumente der privaten…

Dagmar Andreas Bassen

Freiwilliges Engagement im Lichte des Europarechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Verfasser erörtert die Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf die Rechtsverhältnisse für freiwilliges Engagement und gemeinnützige Einrichtungen.

Die Bedeutung des freiwilligen Engagements für die Gesellschaft gelangt immer mehr in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Durch mehrere Gesetzesvorhaben auf nationaler Ebene wurde der Versuch unternommen, die deutschen Rahmenbedingungen für Freiwillige und gemeinnützige Einrichtungen zu verbessern. Die…

Dagmar Carmen Weißmann

Einkommensbesteuerung natürlicher Personen im Vergleich ausgewählter europäischer Länder

unter Berücksichtigung bedeutender Sonderfaktoren

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Ist Deutschland ein Hochsteuerland für Personen mit hohem Einkommen?

Mit der Beantwortung dieser Frage beschäftigt sich die Verfasserin. Dabei bezieht sich die Frage nicht auf einen Vergleich mit den typischen Steueroasenländern, für die die Antwort bereits hinreichend bekannt ist. Vielmehr geht es um einen Belastungsvergleich mit anderen westeuropäischen Ländern, die Wegzugswilligen einen vergleichbaren Lebensstandard und Wirtschaftsstandort wie Deutschland…