Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsrecht

Christine Endter

Wissen mit System – Was kann ein Organisationsreferat leisten?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung des Faktors Wissen auch in der öffentlichen Verwaltung liegt der Fokus der Arbeit auf der Systematisierung des Umgangs mit Wissen in einer Behörde – hier dem Eisenbahn-Bundesamt.

Die öffentlichen Haushalte stehen vor der Herausforderung, zunehmende Aufgaben aufgrund knapper Haushaltsmittel ohne einen korrespondierenden Personalzuwachs wahrnehmen zu müssen. Durch die Auswirkungen des demografischen Wandels und damit…

Julia Tews

Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.

Sowohl der Bund als auch die Länder haben von den neuen Regelungskompetenzen in unterschiedlicher Geschwindigkeit und unterschiedlichem Umfang Gebrauch gemacht. Eine Entwicklung die sich dabei als…

Alexander Lang

Die zeitlich befristeten Sonderregelungen zu Flüchtlingsunterkünften im BauGB

Notwendigkeit, Entstehungsgeschichte, Ziele, Konsistenz, Gültigkeit, Kritik, Alternativen, Reformbedarf

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 erklärte, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in der Bundesrepublik aufzunehmen, war das Ausmaß der sich anbahnenden „Flüchtlingskrise“ nicht absehbar.

Acht Monate später zeichnete sich langsam ab, welche Problemvielfalt die enorme Zuwanderung von Asylsuchenden und deren Unterbringung aufwerfen würde. Mit ihrem Satz „Wir schaffen das“, der wohl wie kein zweiter…

Johannes Heil

Aktuelle Probleme des Waffengesetzes

Verfassungs-, verwaltungs- und waffenrechtliche Fragestellungen unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzesreform vom 25. Juli 2009

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Amoklauf von Winnenden führte zu einer breiten gesellschaftlichen Diskussion über Ursachen und Verhinderungsmöglichkeiten von Amoktaten. Die Gefahr, die von legalen Schusswaffen ausgeht, war hierbei ein zentraler Bestandteil. Die in der Folge durchgeführte Verschärfung des Waffenrechts durch das vierte Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes vom 17. Juli 2009 sah und sieht sich breiter Kritik aus allen Lagern ausgesetzt. [...]

Karl Friedrich Köhler

Korrektur von Verwaltungsakten im sozialverwaltungsrechtlichen Verfahren

Studien zum Sozialrecht

Die Korrektur von Verwaltungsakten gehört seit jeher zu den Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren richtet sich diese Korrektur (insbesondere die Rücknahme, der Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung) nach den Vorschriften des SGB X, wobei sich die insoweit geltenden Regelungen in vielen Fällen nicht unerheblich von denen des VwVfG unterscheiden.

Zur Korrektur gehört aber auch die Möglichkeit…

Martin Meyer

Bürgerbeteiligung als Wissensressource

Neue Perspektiven der Verwaltung durch die Nutzung „sozialen Wissens“

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor untersucht für die Risikoverwaltung die Wissensfunktion der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung. Bei seiner Untersuchung spannt er einen weiten theoretischen Rahmen und entwickelt das Konzept des „sozialen Wissens“. Die gewonnenen Erkenntnisse werden anhand des Verfahrens zur Bestimmung des Standortes eines Atommüllendlagers im Standortauswahlgesetz reflektiert. [...]

Konitsa Sklepari

Die Bedeutung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie für Griechenland

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie beschäftigt sich mit der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und insbesondere mit ihrer Umsetzung in das griechische Recht. Das Thema wird in sieben Kapitel bearbeitet.

Im ersten Kapitel wird die Bedeutung des Wassers sowohl für die Menschheit als auch für die Natur hervorgehoben. Die Gewässerbewirtschaftung war in Griechenland seit der Antike von hoher Relevanz. Der Wasserbedarf in Griechenland ist hoch. Obwohl Griechenland über genügend…

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.

Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben ausgleichen ohne neue Schulden aufzunehmen. Auch wenn dieses nachvollziehbare Ziel grundsätzlich breite Zustimmung…

Jochen Schöfthaler

Rechtliche Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser untersucht in seiner Dissertation Möglichkeiten der Förderung des Breitbandausbaus. Zentral werden Umsetzungsspielräume des nationalen Gesetzgebers und der Bundesregierung darauf hin überprüft, inwiefern der rechtliche Rahmen investitions- und innovationsfreundlicher gestaltet werden kann. Die Frage nach nationalen Umsetzungsspielräumen wurde insbesondere durch die Entscheidung des EuGH zu § 9a TKG a. F. virulent und ist noch heute umstritten. Die Studie…

Dominik Rabe

Der „Verwaltungsakt“ nach deutschem und nach spanischem Recht

Anforderungen an eine europäische Einzelfallentscheidung

Studien zum Verwaltungsrecht

Für die notwendige Herausbildung europäischen Verwaltungsrechts müssen insbesondere die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen miteinander verglichen werden. So lassen sich bereits bestehende einheitliche Grundsätze und Rechtsinstitute des Verwaltungsrechts der Mitgliedstaaten feststellen. Auf Grundlage dessen können dann Möglichkeiten untersucht werden, entsprechende Strukturen auf Ebene der Union einzufügen oder auszubauen. [...]