Wissenschaftliche Literatur Verfahrensrecht

Claudia Reith

Prozessuale Transparenz in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Eine Analyse unterschiedlicher Regelungsansätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist ein anerkanntes und vielfach genutztes Instrument zur Streitbeilegung zwischen ausländischen Investoren und Staaten. Dessen ungeachtet zeigen sich immer wieder Defizite. Ein zentraler Kritikpunkt ist die Anwendung der in der Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit verankerten Grundsätze der Vertraulichkeit und Geheimhaltung.

Ziel der Studie ist die eingehende Untersuchung und systematische Aufarbeitung der Forderung nach…

Friederike Stumpe

Parallele Verfahren in der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und bei Investitionsschutzstreitigkeiten

Anwendungsmöglichkeiten des lis pendens Prinzips

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der in den letzten Jahren zu verzeichnende stetige Anstieg von internationalen Handelsschiedsverfahren und Investitionsschiedsverfahren mit immer komplexer werdenden Sachverhalten und Vertragsregelwerken führt auch zu immer mehr parallelen Verfahren, die miteinander in Zusammenhang stehen. Im Zuge der jüngsten Modernisierungswelle vieler Schiedsordnungen wurden Instrumente zur Verbindung zusammenhängender Schiedsverfahren eingeführt, die jedoch nicht erschöpfend sind und…

Eva-Maria Berling

Die Aufrechnung im internationalen Verfahren vor deutschen Gerichten

– im Geltungsbereich der EuGVVO –

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im heutigen Zeitalter des internationalen Rechtsverkehrs und der zahlreichen vertraglichen Beziehungen im Internet hat die Aufrechnung noch mehr an praktischer Bedeutung gewonnen.

Weist der vor einem deutschen Gericht geführte Prozess einen EuGVVO-Auslandsbezug auf, stellt sich die Frage, inwieweit die Berücksichtigung der Aufrechnung im Prozess davon abhängt, dass eine eigene internationale Zuständigkeit des Hauptsachegerichts auch für die Entscheidung über…

Alissa Winter

Die Ausgestaltung der Anklagebehörde im internationalen Strafverfahren im Spannungsfeld der Strafverfahrenstraditionen inquisitorischer und adversatorischer Prägung

– Eine Betrachtung aus verfahrenstheoretischer Sicht –

Schriften zum Strafprozessrecht

Im internationalen Strafverfahren hat sich – auch hinsichtlich der Ausgestaltung der Anklagebehörde – ein echtes Mischverfahren aus der inquisitorischen und der adversatorischen Strafverfahrenstradition entwickelt. Ziel der Untersuchung ist es, ausgehend von den nationalen Strafverfahrensmodellen inquisitorischer und adversatorischer Prägung (untersucht wird einerseits das Strafverfahren in England/Wales und den USA und andererseits das Strafverfahren in Frankreich und…

Meik Kranz

Der Rechtsschutz an der Schnittstelle von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren

Rechtliche Problemfelder von Rechtsbehelfen in steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Studie widmet sich im Kern dem Rechtsschutz im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Bereits im allgemeinen Strafverfahren wird der Rechtsschutz seit jeher als unübersichtlich und unzulänglich empfundenen. Aufgrund der verfahrensimmanenten Spezifika, wird diese Einschätzung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens sogar noch intensiver wahrgenommen. In der zugrunde liegenden Studie werden die hier auftretenden Problemfelder analysiert, kritisch…

Karl Friedrich Köhler

Korrektur von Verwaltungsakten im sozialverwaltungsrechtlichen Verfahren

Studien zum Sozialrecht

Die Korrektur von Verwaltungsakten gehört seit jeher zu den Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren richtet sich diese Korrektur (insbesondere die Rücknahme, der Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung) nach den Vorschriften des SGB X, wobei sich die insoweit geltenden Regelungen in vielen Fällen nicht unerheblich von denen des VwVfG unterscheiden.

Zur Korrektur gehört aber auch die Möglichkeit…

Karl-Georg Küsters

Der Rabatt als steuerpflichtige (Betriebs-)Einnahme – Pauschalierungsmöglichkeiten nach § 37b EStG

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der Autor setzt sich mit dem in der Praxis hochrelevanten Thema auseinander, wann ein Rabatt zu einer einkommensteuerpflichtigen (Betriebs-)Einnahme führt und die Einkommensteuer pauschal nach § 37b EStG erhoben werden kann.

Nach einer Betrachtung des klassischen Rabatts an die eigenen und fremden Arbeitnehmer, der seit Jahren immer wieder Gegenstand von Rechtsprechung, Finanzverwaltungsanweisungen und Literatur ist, wird versucht, die gewonnen Erkenntnisse auf…

Nils Wiese

Die forum non conveniens-Lehre im Recht der Vollstreckbarerklärung in den USA

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

U.S.-amerikanische Gerichte haben sich in der Vergangenheit grundsätzlich eher anerkennungsfreundlich gegenüber ausländischen Titeln gezeigt. Unsicherheit erweckt jedoch die Praxis einzelner Gerichte, welche die common law-Lehre des forum non conveniens als Einwendung im Verfahren der Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche oder Urteile zulassen. Denn die Lehre vom forum non conveniens räumt Gerichten einen Ermessenspielraum ein, trotz…

Till Feldmann

Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch der Gläubiger bedarf nach Abschluss des Schiedsverfahrens der gerichtlichen Unterstützung, da er aus einem Schiedsspruch nicht…

Daniel Neuhöfer

Der Zugriff auf serverbasiert gespeicherte E-Mails beim Provider

Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strafverfahrensrechtliche Ermächtigungsgrundlage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Serverbasierte E-Mail-Kommunikation ist zu einem zentralen Fernkommunikationsmedium im Privat- und Unternehmensbereich geworden. Mitunter lagern erhebliche Datenbestände auf Providerservern, was den Zugriff auf serverbasierte E-Mail-Accounts für Strafverfolgungsbehörden besonders attraktiv macht. Allerdings kollidiert das mit solchen Zugriffsmaßnahmen verfolgte staatliche Interesse an einer effektiven Strafverfolgung mit dem grundrechtlich geschützten…