Dissertation: Prozessuale Transparenz in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Prozessuale Transparenz in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Eine Analyse unterschiedlicher Regelungsansätze

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 355

Hamburg 2015, 326 Seiten
ISBN 978-3-8300-8368-9 (Print & eBook)

Geheimhaltung, ICSID Schiedsregeln, Öffentliches Interesse, Öffentlichkeit, Recht auf Information, Schiedsgericht, Schiedsgerichtsbarkeit, Spruchpraxis, Transparenz, Transparenzregeln, UNCITRAL, Vertraulichkeit, Zivilverfahrensrecht

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Die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit ist ein anerkanntes und vielfach genutztes Instrument zur Streitbeilegung zwischen ausländischen Investoren und Staaten. Dessen ungeachtet zeigen sich immer wieder Defizite. Ein zentraler Kritikpunkt ist die Anwendung der in der Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit verankerten Grundsätze der Vertraulichkeit und Geheimhaltung.

Ziel der Studie ist die eingehende Untersuchung und systematische Aufarbeitung der Forderung nach vermehrter prozessualer Transparenz in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Insbesondere aufgrund der das Investitionsrecht prägenden Rechtszersplitterung und der daraus resultierenden komplizierten Rechtslage ist diese rechtsvergleichend angelegte Analyse von Interesse. Eingangs widmet sich die Monografie den Fragen, ob prozessuale Transparenz in Investitionsschiedsverfahren durch völkerrechtliche Vorgaben geboten erscheint und welchen Geltungsbereich die Prinzipien der Vertraulichkeit und Geheimhaltung haben. In diesem Kontext werden die vorherrschenden Lehrmeinungen sowie die Rechtsprechung unterschiedlicher Staaten aufgezeigt. Darauf aufbauend wird analysiert, ob und in welchem Ausmaß Regelungen vorhanden sind, die einen gewissen Umfang an Verfahrenstransparenz positivrechtlich verankern.

Aufgrund der Fragmentierung des Investitionsrechts bedarf die Studie unterschiedlicher Anknüpfungspunkte: Sowohl jene Schiedsregeln, die Investitionsschiedsverfahren am häufigsten zugrunde gelegt werden, als auch internationale Investitionsverträge werden dahingehend untersucht, ob einschlägige Bestimmungen enthalten sind. Vorgefundene Regeln werden eingehend erläutert und einem umfassenden Rechtsvergleich unterzogen, der Parallelen und Unterschiede deutlich macht. Die Monografie wird mit einer gelungenen Auswahl von Schiedsfällen abgerundet, die einen besonderen Einfluss auf die bisherigen normativen Entwicklungen hatten.

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