Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Robert Engel

Anlegerschutz in der „Unternehmer-AG“

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit seinem Beschluss vom 24. Februar 19971 hat der BGH die KGaA ohne eine natürliche Person als persönlich haftende Gesellschafterin ausdrücklich anerkannt und somit einen Schlussstrich unter die vorangegangene vehement geführte Diskussion über die Zulässigkeit einer solchen gesellschaftsrechtlichen Mischform gezogen. Durch diese Entscheidung steht nunmehr fest, dass auch eine juristische Person, insbesondere eine GmbH, als Komplementärin einer KGaA akzeptiert wird. Damit…

Erbo D. Heinrich

Die Abwehr des Mißbrauchs der aktienrechtlichen Anfechtungsklage durch Einschränkung des Klagerechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Erhebung mißbräuchlicher Anfechtungsklagen stellt nach wie vor ein Problem dar, dem weder durch die Rechtsprechung noch durch den Gesetzgeber wirkungsvoll Einhalt geboten wurde. Auch das UMAG läßt genügend Freiraum, der von Berufsopponenten zur mißbräuchlichen Klageerhebung genutzt werden kann. Neuere Reformvorschläge scheinen insoweit ebenfalls nicht geeignet, das Problem zu beseitigen.

Der Verfasser untersucht die Funktionen der Anfechtungsklage und kommt zu…

Ferenc S. Krohn

Transnationale Fusionen deutscher Kapitalgesellschaften in Europa

Eine wissenschaftliche Untersuchung der Internationalen Verschmelzungsrichtlinie 2005/56/EG und des in Umsetzung hierzu modifizierten deutschen Umwandlungsrechts unter gesellschaftsrechtlichen, europarechtlichen sowie praxisrelevanten Gesichtspunkten

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit Erlass der Internationalen Verschmelzungsrichtlinie 2005/56/EG am 15. Dezember 2005, hat der europäische Gesetzgeber sein seit fast 50 Jahren bestehendes Gesetzgebungsprojekt zur Regelung transnationaler Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften verwirklicht. Fast zeitgleich zum Erlass der Richtlinie sind transnationale Verschmelzungen auch vom Europäischen Gerichtshof in seiner Entscheidung Sevic Systems gestärkt worden, indem derartige Transaktionen für durch die…

Till Christopher Knappke

Effizienz der Vorstandshaftung

Nach dem UMAG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk enthält eine umfassende Untersuchung der Neuregelungen zur Organhaftung im Aktiengesetz, welche der Gesetzgeber im Jahre 2005 durch das Gesetz zur Unternehmensintegrität und zur Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) eingeführt hat.

Das UMAG reformiert die Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat in der Aktiengesellschaft. Mittels einer kodifizierten "business judgment rule" wird insbesondere das unternehmerische Ermessen abgesichert. Gleichzeitig soll…

Sebastian Pelzer

Arbeitsrechtliche Zielvereinbarungen

Individualarbeitsrechtliche Grundlagen. Ein- und Durchführung von Zielvereinbarungssystemen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zielvereinbarungen sind in der Personalpraxis seit einigen Jahren weit verbreitet. Von Betriebswirtschaftlern entwickelt, wirft die praktische Umsetzung dieses Unternehmens- und Personalführungsinstruments zahlreiche rechtliche und insbesondere arbeitsrechtliche Fragen auf. Diese sind bislang nur ausschnittweise geklärt. Die Juristen – Rechtsprechung und Wissenschaft – haben sich vor allem mit den in der Praxis am dringendsten zu lösenden Problemen…

Hannes Klühs

Die Einstandspflicht des Zwangsverwalters für Ansprüche des Mieters aus dem Mietverhältnis

Zugleich Analyse von BGH, Urt. v. 16.07.2003 – VIII ZR 11/03 und BGH, Urt. v. 26.03.2003 – VIII ZR 333/02

Schriften zum Zivilprozessrecht

Ausgangspunkt dafür, dass sich der Zwangsverwalter überhaupt mit dem bisherigen Mieter des durch die Zwangsverwaltung beschlagnahmten Grundstücks auseinander zu setzen hat, ist § 152 II ZVG. Hiernach ist ein Mietverhältnis auch dem Zwangsverwalter gegenüber wirksam, wenn das zwangsverwaltete Grundstück dem Mieter bereits überlassen war, bevor das Zwangsverwaltungsverfahren angeordnet wurde. § 152 II ZVG sorgt nach allgemeiner Meinung zumindest dafür, dass das Besitz- und…

Markus Lang

Private Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Eine Untersuchung der Zulässigkeit des privaten Einsatzes von Videotechnik und der Notwendigkeit von § 6 b BDSG als spezielle rechtliche Regelung

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Der Einsatz von Videotechnik durch Private im öffentlich zugänglichen Raum gewinnt immer stärker an Bedeutung. Der Verfasser untersucht nicht nur die rechtliche Zulässigkeit, sondern beantwortet auch die Frage, ob eine spezifische rechtliche Regelung für einen privaten Videoeinsatz im öffentlichen Raum, wie sie mit § 6 b BDSG geschaffen wurde, notwendig ist. Markus Lang gelangt zu dem Ergebnis, dass mit § 6 b BDSG der Schutzzweck des Datenschutzrechts nicht sach- und…

Viola Stefanie Wuchenauer

Die einseitige Beseitigung eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts nach dem Tod von Erblasser oder Verzichtendem

Studien zum Erbrecht

Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzicht stellen ein in der Praxis wichtiges Instrumentarium insbesondere im Bereich der vorweggenommenen Erbfolge dar. Letztere wird unter anderem dann zur Gestaltung der erbrechtlichen Verhältnisse eingesetzt, wenn der (unzersplitterte) Fortbestand von Familienunternehmen gesichert werden soll. Für alle Beteiligten eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts ist es bedeutsam zu wissen, ob der Vertrag nach dem Tod eines der…

Josef Konrad Zeitler

Die Gesamtprivilegierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B auf dem Prüfstand

Am Beispiel der Abnahmefiktionsklauseln

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Kein Streit in der baurechtlichen Wissenschaft erregt die Gemüter so sehr, wie das seit Jahrzehnten beschworene Verbot der richterlichen Kontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der öffentlichen Auftraggeber von Bauleistungen (VOB/B).

Die Gesetzgebungstechnik der Verweisung auf die VOB/B im BGB und im Vergaberecht führt allerdings zu einer Änderung der Rechtsqualität des in Bezug genommenen Inhalts der VOB/B. Dies hat zur Folge, dass bei Vereinbarung der…

Sarah Mack

Trunkenheit und Obliegenheit

Eine rechtsdogmatische Untersuchung zur Strafmilderung bei rauschbedingt verminderter Schuldfähigkeit

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die rechtliche Behandlung selbst verursachter Schulddefekte ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen. Neuere Vorstöße in Rechtsprechung, Schrifttum und Politik zielen vor allem auf einen Strafmilderungsausschluss bei "selbstverschuldeter" Trunkenheit.

Nach einem rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Überblick werden die diesbezüglichen Ansätze dargestellt und aufgearbeitet. Dabei zeigen sich die Möglichkeiten und Grenzen einer dogmatischen Erfassung…