Sebastian PelzerArbeitsrechtliche Zielvereinbarungen

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Zielvereinbarungen sind in der Personalpraxis seit einigen Jahren weit verbreitet. Von Betriebswirtschaftlern entwickelt, wirft die praktische Umsetzung dieses Unternehmens- und Personalführungsinstruments zahlreiche rechtliche und insbesondere arbeitsrechtliche Fragen auf. Diese sind bislang nur ausschnittweise geklärt. Die Juristen – Rechtsprechung und Wissenschaft – haben sich vor allem mit den in der Praxis am dringendsten zu lösenden Problemen beschäftigt. Eine Durchdringung der grundlegenden Rechtsfragen steckt jedoch noch in den Anfängen. Gerade diese grundlegenden rechtlichen Weichenstellungen erlauben jedoch erst eine präzise und konsistente Beantwortung der praxisrelevanten Einzelfragen. Von Bedeutung sind sie auch für die individualarbeitsrechtliche Gestaltung von Zielvereinbarungssystemen. Der Verfasser will helfen, diesen Mangel für den Bereich des Individualarbeitsrechts zu beheben.

Die Studie ist in zwei Teile gegliedert. Im ersten Teil stellt der Verfasser die betriebs- und personalwirtschaftlichen Grundlagen von Zielvereinbarungssystemen dar. Sodann beleuchtet er die zentralen Parameter von Zielvereinbarungssystemen in rechtsdogmatischer Hinsicht. Das erste für die grundlegende rechtliche Einordnung wesentliche Element ist der Akt der Zielfestlegung. Hier kann zwischen der einseitigen Zielvorgabe des Arbeitgebers und der wirklich einvernehmlichen "Zielvereinbarung" unterschieden werden. Das zweite Kernelement ist der – bestehende oder nicht bestehende – Entgeltbezug. So können Zielvereinbarungen – der Idee der Betriebswirtschaftler entsprechend – allein als Instrument der Personalführung und Motivation benutzt werden. In der Praxis kommt jedoch häufiger die Einbindung von Zielvereinbarungen in Entgeltsysteme vor, in denen die Zielerreichung für die Berechnung eines leistungsabhängigen variablen Bonus’ herangezogen wird.

Im zweiten Teil werden auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse die Möglichkeiten und Grenzen der individualvertraglichen Gestaltung der (praxisüblichen) Rahmenvereinbarung für Zielvereinbarungssysteme sowie der einzelnen Zielfestlegung entwickelt. Breiten Raum nimmt hier die Behandlung der vertragsgestalterischen Möglichkeiten von entgeltrelevanten Zielvereinbarungen ein, insbesondere zu Fragen der Bonusberechnung und der Flexibilisierungsspielräume. Schließlich widmet sich der Verfasser dem besonders praxisrelevanten Problem der Anpassung von Zielvereinbarungen.

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