Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Sabine Böttcher

Verfahrenspflegschaft für Kinder und Jugendliche in Sachsen

Eine theoretisch-empirische Studie aus sozialpädagogischer Sicht

Chemnitzer Beiträge zur Sozialpädagogik

Seit Inkrafttreten der Kindschaftsrechtsreform 1998 besteht für Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, dass ihnen in bestimmten familien- und vormundschaftsgerichtlichen Verfahren ein Verfahrenspfleger bzw. ein „Anwalt des Kindes“ nach § 50 FGG zur Seite gestellt wird. Dieser soll als unabhängiger Vertreter des Minderjährigen dafür Sorge tragen, dass der Wille des Kindes gehört und dessen Interessen, soweit sie nicht dem Kindeswohl entgegen stehen, bei der richterlichen…

Florian Niermeier

Der Teilleistungsbegriff im Leistungsstörungsrecht des BGB

Studien zum Zivilrecht

Leistet der Schuldner nicht oder nicht einwandfrei, so betrifft dieses Leistungsdefizit häufig nur einen Teil der geschuldeten Leistung. Es stellt sich dann sowohl im Fall des Schuldnerverzugs als auch der Unmöglichkeit der Leistung vor allem die Frage, wann der Gläubiger berechtigt ist, Schadensersatz statt der ganzen Leistung zu verlangen und bzw. oder vom ganzen Vertrag zurück zu treten und wann ihm die Totalrechte versagt bleiben, er also auf den so genannten…

Marc Ulrich Mitzel

Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden

Studien zum Verwaltungsrecht

Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und Landkreise sind wegen der nicht unerheblichen Höhe der Haftungsbeträge besorgt, künftig auch für Fehlinvestitionen oder Fehlplanungen der…

Mario Nawroth

Der versteckte renvoi im deutschen Internationalen Privatrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Über den versteckten renvoi als ein Sonderfall der renvoi-Problematik werden bereits seit über 100 Jahren Gedanken geäußert. Er ist damit eine verhältnismäßig alte Erscheinung im deutschen Internationalen Privatrecht (IPR). Eine gesetzliche Regelung existiert nicht, Rechtsprechung und Literatur haben verschiedene Lösungsmöglichkeiten entwickelt. Der Verfasser untersucht anhand von Beispielen die Hauptfälle, in denen eine versteckte Rück- und Weiterverweisung…

Tim Jungmichel

Haftung und Schadenskompensation bei Verstößen gegen Ad-hoc-Publizitätspflichten

unter besonderer Berücksichtigung der §§37b, 37c WpHG

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Anleger börsennotierter Unternehmen in Deutschland durchlebten in den Jahren zwischen 1998 und 2002 ein Wechselbad der Gefühle. Der beispiellosen Emissionsflut neuer Aktien und einer grenzenlos bullischen Euphorie bis zum Monat März 2000 folgte der kapitalvernichtende Börsencrash auf Raten, der von zahlreichen Insolvenzen junger Aktiengesellschaften begleitet war. Gerade in dieser Zeit wurde die Investitionsentscheidung vieler Anleger durch Veröffentlichungen…

Fred Münch

Rufbeeinträchtigung - Rufausnutzung - Verwässerung von Marken

Der erweiterte Schutz bekannter Marken in Frankreich und Deutschland in rechtsvergleichender Perspektive

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bekannte Marken sind in der heutigen Zeit allgegenwärtig, gerade weil sie dem Konsumenten in der Flut des Waren- und Dienstleistungsangebotes Orientierung bieten. Manche Marken sind so bekannt, dass sie sogar als Bezeichnung für eine bestimmte Produktgruppe verwendet werden wie z.B. die Marke TEMPO®. In die Bekanntheit einer Marke sind zu diesem Zeitpunkt mitunter hohe Millionenbeträge für Werbemaßnahmen investiert worden. Aber auch ohne größere Werbeinvestitionen kann…

Jana Bartosch-Koch

Versagung, Rücknahme und Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Das Phänomen in Vermögensverfall geratener Rechtsanwälte ist nicht neu. Die zunehmende Zahl höchstrichterlicher Entscheidungen insbesondere zum Widerruf der Anwaltszulassung wegen Vermögensverfalls zeigt jedoch, dass es sich um ein Problem mit zunehmender praktischer Relevanz handelt.

Zwei im Jahr 2004 ergangene, vielbeachtete höchstrichterliche Entscheidungen waren Anlass für diese Studie. Die Verfasserin untersucht, unter welchen Voraussetzungen von einem…

Peter Huttenlocher

Dealen wird Gesetz – die Urteilsabsprache im Strafprozess und ihre Kodifizierung

Zugleich eine kritische Untersuchung der aktuellen Gesetzesvorschläge des BMJ, der BRAK, des Bundesrats, des DAV, der Generalstaatsanwälte u.a.

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Tausche Geständnis gegen milde Strafe“, so einfach lässt sich der Prototyp der Urteilsabsprache im Strafverfahren zusammenfassen. Seit den 80er Jahren wird in Praxis und Wissenschaft heftig über die (Un-)Zulässigkeit solcher Absprachen (Deal, Verständigung, konsensuale Verfahrenserledigung) diskutiert, gilt es doch einen Ausgleich zu finden zwischen schneller Verfahrenserledigung im Interesse einer ausgelasteten Justiz auf der einen und dem Grundsatz der…

Adam Ahmed

Rücktritt vom versuchten unechten Unterlassungsdelikt

Strafrecht in Forschung und Praxis

In der strafrechtlichen Literatur und Praxis wird der "Rücktritt vom versuchten unechten Unterlassungsdelikt" sehr spärlich behandelt. Da die Ausgangsgerichte das Vorhandensein dieser problematischen Fallgestaltung oftmals völlig verkennen, mussten sich die Strafsenate beim BGH jedoch in der jüngsten Vergangenheit vermehrt damit auseinandersetzen. Die von ihnen dabei ausgeführten dogmatischen Lösungsansätze sind indes sehr umstritten und unbefriedigend.

Die…

Jutta Limbeck

Die erkennungsdienstliche Behandlung und die DNA-Identitätsfeststellung gem. § 81g StPO

Maßnahmen des Erkennungsdienstes im Vergleich

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mitte der 80er Jahre wurde der genetische Fingerabdruck erstmals erfolgreich zur Aufklärung von Straftaten eingesetzt. Seit 1998 ist es in Deutschland möglich, die Ergebnisse der molekulargenetischen Untersuchungen, die DNA-Identifizierungsmuster, in einer beim Bundeskriminalamt eingerichteten zentralen Datei zu speichern. Rechtsgrundlage hierfür stellt § 81 g StPO dar. Hierdurch soll für künftige Strafverfahren die Ermittlung eines Täters erleichtert…