Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Frank H. Gerkau

Untreue und objektive Zurechnung

Eine Untersuchung zur Restriktion der Untreuestrafbarkeit auf der Ebene des objektiven Tatbestandes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit den Ursachen der scheinbaren Ausdehnung der Untreuestrafbarkeit. Dabei behandelt er spektakuläre Untreue-Entscheidungen des BGH in Zusammenhang mit der Bankenuntreue, dem Sponsoring, der Haushaltuntreue, dem "Fall Kohl", der Spendenaffäre der "Hessen-CDU", dem Fall "Mannesmann", und der "Kölner Müllaffäre".

Anhand einer Diskussion der Rechtsprechung wird versucht zu ermitteln, ob die zum Teil sehr fallspezifische Ausgestaltung der…

Jan Patrick Polzin

Strafrechtliche Rechtfertigung der ‚Rettungsfolter‘?

Eine Analyse der deutschen Rechtslage unter Berücksichtigung internationaler Normen und Entwicklungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussion um Folter und die Rechtfertigung von Gewalthandlungen des Staates zur Rettung unschuldiger Opfer wird in jüngerer Vergangenheit aufgrund der Vorkommnisse vom 11. September 2001 in den USA und der allgemeinen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sowie des Entführungsfalls des Jungen Jakob von Metzler in Frankfurt am Main im September 2002 in Deutschland kontrovers geführt. Dabei stehen sich die staatlichen Ziele einer effektiven Gefahrenabwehr und…

Simon Konnertz

Selbstgefährdung aufgrund beruflicher Pflichten

Die Eigenverantwortlichkeit des Berufsträgers im Strafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Simon Konnertz erörtert das Problem der Eigenverantwortlichkeit im deutschen Strafrecht aus dem speziellen Blickwinkel des Berufsträgers als Opfer. Der Verfasser untersucht unter konsequenter Beachtung der dogmatischen Grundsätze die Unfreiheit des Handelns aufgrund von Berufspflichten. Neben einer kritischen Würdigung von Literatur und Rechtsprechung bildet dabei die Überprüfung nach den Maßstäben des § 240 StGB und des § 35 StGB einen Schwerpunkt. [...]

Thorsten Thaysen

Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die Frage nach Umfang und Reichweite religiöser Toleranz vermehrt gestellt. Die sich daraus ergebende Diskussion ist vielschichtig: Sie beinhaltet nicht nur die…

Joel Güntert

Die materielle Verfassungsmäßigkeit von unilateralen Evakuierungsoperationen der Bundeswehr im Ausland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Unilaterale Evakuierungsoperationen der Bundeswehr gehören seit einiger Zeit zu den politischen Werkzeugen der Bundesregierung für den Fall der Auslandseinsätze. Dies lässt sich bereits dem Weißbuch 2006 entnehmen. Tatsächlich stattgefunden hat ein solcher Einsatz ohne internationales Mandat erst einmal, in Albanien 1997. Aufgrund des weitgehenden politischen Konsenses hinsichtlich der Rettung in Not befindlicher deutscher Staatsbürger im Ausland wird die Frage, ob solche…

Cornelia Hansen

„Guerra de Cortes“ – Der Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht und dem Spanischen Obersten Gericht

Hintergründe, Streitverlauf und die Rechtfertigung nach der Verwendung dieses Ausdrucks

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin setzt sich mit einem erstaunlichen Phänomen auseinander: dem Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht, dem Tribunal Constitucional, und dem Spanischen Obersten Gericht, dem Tribunal Supremo. Art, Schärfe und Formalisierung dieser Auseinandersetzung gingen über die in gestuften Justizordnungen mit Verfassungsvorrang nicht unüblichen Animositäten zwischen oberen Gerichten deutlich hinaus. Sie erreichten einen Grad, der die Rede von der „Guerra de…

Nadine Hiller

Gesellschafter-Fremdfinanzierung und Diskriminierungsverbote

Europa- und abkommensrechtliche Problemkreise in Inbound- und Outbound-Konstellationen unter Berücksichtigung der Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2007 sowie der Neuerungen im Rahmen der Unternehmensteuerreform 2008

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Ziel der Herbeiführung einer europarechtskonformen Regelung, dehnte der deutsche Gesetzgeber die Anwendung des § 8a KStG im Rahmen des Korb-II-Gesetzes in Folge der Rechtsprechung des EuGH zur Rs. Lankhorst-Hohorst auf inländische und ausländische Anteilseigner aus.

Nadine Hiller unterzieht § 8a KStG i.d.F. des Korb-II-Gesetzes einer Analyse hinsichtlich der Vereinbarkeit der Regelung mit den Grundsätzen des Europarechts. Dazu wird § 8a KStG in Kontext…

Frank Oettler

Das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht und die Europäische Union

Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Stauffer auf das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Seit Jahren wird über die Reform des deutschen steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts in Politik und Gesellschaft intensiv diskutiert. Beachtung erlangen dabei in jüngster Zeit auch die Vorgaben aus der Rechtssphäre der Europäischen Union.

Wenngleich der Bereich der direkten Steuern europarechtlich nicht harmonisiert ist, entwickelt der Europäische Gerichtshof zunehmend die Grundfreiheiten und Diskriminierungsverbote hin zu einem Raster von europäischen…

Marcus Danzer

Bekämpfung von Umsatzsteuerkarussellgeschäften

Inhalt und Effizienz der gesetzlichen Instrumentarien des Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetzes (StVBG)

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Harmlos, ja geradezu beschaulich mutet der Begriff „Umsatzsteuerkarussellgeschäft“ auf den ersten Blick an. Dabei könnte einem schwindlig werden angesichts der immensen Steuerausfälle, die diese spezielle Form von Steuerbetrug nach glaubhaften Schätzungen alljährlich verursacht. Mit dem „Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz“ (StVBG) wurde erstmals der Versuch unternommen, durch konkrete gesetzliche Maßnahmen Fortschritte bei der Betrugsbekämpfung zu erzielen. Das Gesetz…

Stephan A. Schoppe

Die Kirchensteuer versus Trennung von Staat und Kirche

Eine Analyse verfassungs- und steuerrechtlicher Aspekte unter spezieller Berücksichtigung des Besonderen Kirchgeldes

Ökonomie in Staat, Kirche und Gesellschaft

Das „Besondere Kirchgeld“ wurde ausdrücklich für den Fall der glaubensverschiedenen Ehe geschaffen, nachdem die frühere Halbteilungsregelung vom Bundesverfassungsgericht verworfen worden war. Die kirchensteuerberechtigten Religionsgesellschaften können das Besondere Kirchgeld von solchen Mitgliedern erheben, bei denen keine Kirchensteuer anfällt, weil sie als zusammenveranlagte Ehegatten im Vergleich zu ihrem konfessionslosen Ehepartner über kein oder nur ein geringes…