Thorsten ThaysenSchrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

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Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die Frage nach Umfang und Reichweite religiöser Toleranz vermehrt gestellt. Die sich daraus ergebende Diskussion ist vielschichtig: Sie beinhaltet nicht nur die Frage danach, welche Verhaltensweisen durch die Religionsfreiheit geschützt sind, sondern auch, welche Verhaltensweisen von Religionsgemeinschaften geduldet werden müssen. Somit ist nicht nur die – aus Sicht der Religionsgemeinschaften möglichst schrankenlose – Toleranz in den Blick zu nehmen, sondern auch die Toleranz der Religionsgemeinschaften gegenüber Schranken.

Der Verfasser behandelt die offenen Fragen nach Schutzbereich und Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG. Dies erfolgt anhand einer ausführlichen Analyse der relevanten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, sowie einer systematischen Zusammenfassung der Auffassungen der wichtigen Vertreter der Literatur. Hierbei wird die Konnexität zwischen Schutzbereich und Schranken besonders betont, um die reale Garantiefunktion des Grundrechts zu beleuchten. Vor diesem Hintergrund stellt die Studie einen evolutionären Schritt zur Absicherung und Vertiefung des Verständnisses von Art. 4 GG als einheitliches Grundrecht der Religionsfreiheit mit einheitlichem aus Art. 136 Abs. 1 Var. 2 WRV herleitbarem allgemeinem Gesetzesvorbehalt dar.

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