Wissenschaftliche Literatur EG-Beihilferecht

Frank Oettler

Das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht und die Europäische Union

Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Stauffer auf das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Seit Jahren wird über die Reform des deutschen steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts in Politik und Gesellschaft intensiv diskutiert. Beachtung erlangen dabei in jüngster Zeit auch die Vorgaben aus der Rechtssphäre der Europäischen Union.

Wenngleich der Bereich der direkten Steuern europarechtlich nicht harmonisiert ist, entwickelt der Europäische Gerichtshof zunehmend die Grundfreiheiten und Diskriminierungsverbote hin zu einem Raster von europäischen Direktiven, die die nationalen Gesetzgeber auch im Bereich der steuerlichen Gemeinnützigkeit…

Barbara Wössner

Die Deutschlandklausel im EG-Beihilfenrecht (Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV)

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Anwendungsbereich des Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV ist sowohl in räumlicher als auch in sachlicher Hinsicht seit der Wiedervereinigung 1990 umstritten.

Die Autorin stellt die Beihilfenpraxis sowie die gegensätzlichen Ansichten, insbesondere der Europäischen Kommission und der Bundesrepublik Deutschland dar. Sie analysiert die Tatbestandsmerkmale und nimmt Stellung zur Anwendung der sogenannten Deutschlandklausel auf Beihilfen für die Wirtschaft in den neuen Bundesländern. [...]