Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Jost Croll

Eingetragene, gleichwohl nicht mehr schutzwürdige Marken

Rechtsfolgen und Einwendungen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bislang war es nach der deutschen Rechtsprechung so gut wie ausgeschlossen, dass sich eine einmal eingetragene Marke zu einer sog. Gattungsbezeichnung entwickelt, die Ihre Markeneigenschaft verliert und durch jedermann benutzt werden kann. Auch allgemein verwendete Marken wie z.B. „Tempo“, „DAX“ oder „Aspirin“ genießen in Deutschland uneingeschränkt Schutz. Die Entscheidung des Österreichischen Obersten Gerichtshofs „SONY WALKMAN II“ könnte Anlass sein, auch in…

Andreas Lüken

Der Arbeitnehmer als Schöpfer von Werken geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk „Der Arbeitnehmer als Schöpfer von Werken geistigen Eigentums“ fügt sich gut in die gerade stattfindende Diskussion über die Frage nach einem Allgemeinen Teil der Rechte des geistigen Eigentums ein. Anhand des Arbeitnehmers wird aufgezeigt, unter welchen Aspekten vereinheitlichende Regelungen sinnvoll sind und unter welchen Aspekten durchaus Schwierigkeiten bestehen, die einer Vereinheitlichung entgegenstehen.

Macht ein Arbeitnehmer in Ausübung seiner…

Maike Grepl

Die Funktionen des Insolvenzgeldes

unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Rechts

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Arbeitnehmer müssen bei einer Insolvenz ihres Arbeitgebers gleich in zwei Bereichen Einbußen hinnehmen. Zum einen bekommen sie bei einer Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers ihr Arbeitsentgelt nicht mehr gezahlt. Zum anderen droht der Verlust des Arbeitsplatzes. Um der Arbeitnehmerschaft der insolventen Unternehmen einen gewissen Schutz zu bieten, wurde das Insolvenzgeld eingeführt. In erster Linie dient das Insolvenzgeld dem Schutz der Arbeitnehmerschaft vor Lohnausfall…

Manfred Tröger

Die Vergütung des endgültigen Insolvenzverwalters

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung insolvenzrechtlich relevanter Sachverhalte, insbesondere der Fortführungswerte, des Verwalterwechsels, der Nachtragsverteilung und des Vorschusses

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Vergütung des Insolvenzverwalters wird nach dem Wert der Insolvenzmasse berechnet.

Das Interesse des Verwalters geht mithin dahin, dass die einzelnen zur Masse gehörenden Vermögensgegenstände hoch bewertet werden. So wird ein teilweise sehr hoher Wert erreicht, wenn für die einzelnen Gegenstände Fortführungswerte herangezogen werden. Die Berücksichtigung derartiger Werte findet aber im Gesetz keine Stütze. Vielmehr sind die Massegegenstände in jedem…

Normann Hüttner

Aufrechnung des Finanzamtes mit Steueransprüchen in der Insolvenz

Am Beispiel der Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzschuldner

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ein wichtiger Ausschnitt aus der Problematik der Aufrechnung des Finanzamtes im Insolvenzverfahren ist die Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Schuldner. Anders als nach der Konkursordnung gibt es in der Insolvenzordnung keine bevorrechtigten Steuerforderungen mehr. Abgesehen von der Möglichkeit der Aufrechnung muss der Fiskus seine Insolvenzforderungen ebenfalls im Feststellungsverfahren…

Sarkis Bezelgues

Konzerninsolvenzen in der Europäischen Union

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das internationale Insolvenzrecht ist zurzeit in aller Munde. Das Werk setzt sich mit der in der Praxis sehr relevanten und umstrittenen Problematik der grenzüberschreitenden Konzerninsolvenz auseinander. Auch nach Inkrafttreten der Europäischen Insolvenzverordnung (EuInsVO) und der darin vorgenommenen Harmonisierung des internationalen Insolvenzrechts innerhalb der Europäischen Union bleibt die internationale Konzerninsolvenz ungeregelt. Dabei stellt die Insolvenz…

Tina Mattl

Die Kontrolle der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Nutzung von Internet und E-Mail ist aus dem betrieblichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Nach wie vor existieren jedoch in vielen – vor allem kleineren und mittelständischen – Unternehmen keine klaren Regelungen zu der Frage, ob Internet und E-Mail auch für private Zwecke genutzt werden dürfen. Noch seltener ist die Frage geregelt, ob der Arbeitgeber die private Nutzung kontrollieren darf. Häufig wird dieses Versäumnis erst dann bemerkt, wenn die Mitarbeiter Internet…

Gesine Altin-Gieseler

Gesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Autorin versucht, Fragen zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen und der Anwendung der Verjährungsregeln auf diese zu beantworten. Dabei werden der historische Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der für die Verjährung von Unterlassungsansprüchen relevanten Normen bis hin zu den Veränderungen durch die Schuldrechtsreform 2002 dargestellt und deren Konsequenzen erläutert. Ferner werden verschiedene gesetzliche Unterlassungsansprüche aus dem BGB, dem HGB,…

Christopher Sievers

Telekommunikationsüberwachung in den Landespolizeigesetzen und der Strafprozessordnung

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Christopher Sievers setzt sich mit denjenigen besonderen Maßnahmen aus dem Bereich der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation auseinander, die sowohl in den Polizeigesetzen der Länder als auch in der Strafprozessordnung enthalten sind. Nach einer Vorstellung dieser Normierungen werden Übereinstimmungen, Unterschiede sowie gemeinsame Grenzen einerseits zwischen den verschiedenen polizeirechtlichen Bestimmungen, andererseits zwischen präventiven und repressiven…

Sebastian Hollitzer

Strukturelle Vollzugsdefizite bei der Verwaltung der Gemeinschaftssteuern

Art. 108 Abs. 3 GG

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die großen Gemeinschaftsteuern (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) werden nach geltender Verfassung gemäß Art. 108 Abs. 3 GG durch die Länder im Auftrag des Bundes verwaltet. Ihr Volumen beträgt rund 70 % der gesamten Steuereinnahmen und Bund und Länder sind an ihrem Ertrag zu gleichen Teilen beteiligt.

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zinsbesteuerung (1993 und 2004) muss die materielle Steuernorm in ein verfahrensrechtliches…