Maike Grepl Die Funktionen des Insolvenzgeldes

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Arbeitnehmer müssen bei einer Insolvenz ihres Arbeitgebers gleich in zwei Bereichen Einbußen hinnehmen. Zum einen bekommen sie bei einer Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers ihr Arbeitsentgelt nicht mehr gezahlt. Zum anderen droht der Verlust des Arbeitsplatzes. Um der Arbeitnehmerschaft der insolventen Unternehmen einen gewissen Schutz zu bieten, wurde das Insolvenzgeld eingeführt. In erster Linie dient das Insolvenzgeld dem Schutz der Arbeitnehmerschaft vor Lohnausfall bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers. Mittlerweile wird es jedoch auch dazu eingesetzt, mit Hilfe des Systems der so genannten Vorfinanzierung Unternehmen weiterzuführen bzw. zu sanieren und so den Erhalt von Arbeitsplätzen zu ermöglichen. Der Schutz des Arbeitnehmers vor Lohnausfall bei Zahlungsunfähigkeit seines Arbeitgebers und die Weiterführung bzw. Sanierung von Unternehmen stellen die beiden Funktionen des Insolvenzgeldes dar.

Ziel der Verfasserin ist es, die Funktionen des Insolvenzgeldes, ihre jeweilige Bedeutung und ihr Verhältnis zueinander zu untersuchen.

Nach einem Überblick über die deutschen und europäischen Regelungen zum Insolvenzgeld wird die Funktion des Schutzes des Arbeitnehmers vor Lohnausfall bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers dargestellt. Die Bedeutung dieser Funktion wird unter Berücksichtigung des nationalen und europäischen Rechts anhand ausgewählter aktueller und praxisrelevanter Konstellationen – der Insolvenzgeldgewährung bei ruhenden Arbeitsverhältnissen, bei Arbeitszeitkonten und Altersteilzeit, bei Abfindungen und bei grenzüberschreitenden Insolvenzen – untersucht und erläutert.

Anschließend wird auf die Funktion der Weiterführung bzw. Sanierung von Unternehmen durch die Insolvenzgeldgewährung eingegangen. Dabei wird das System der Vorfinanzierung, das die Einsetzung des Insolvenzgeldes als Sanierungsmittel ermöglicht, seine Bedeutung für die Beteiligten und seine Grenzen sowie seine Vereinbarkeit mit dem europäischen Recht vorgestellt.

Zuletzt wird das Verhältnis der Funktionen des Insolvenzgeldes zueinander erörtert und über die Frage der bestmöglichen Lage des Insolvenzgeldzeitraums diskutiert.