Wissenschaftliche Literatur Diskriminierungsverbote

Zonglu Liu

„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes

Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG

Studien zur Rechtswissenschaft

Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten ergebenden Streitigkeiten in Deutschland seit einigen Jahren Gegenstand gerichtlicher Verhandlungen sind, hat die deutsche Rechtswissenschaft noch nicht dazu…

Janina Glaser

Diskriminierungsverbote im deutschen und US-amerikanischen Versicherungsvertragsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Grenzen einer zulässigen Ungleichbehandlung bzw. einer unzulässigen Diskriminierung aufgrund von persönlichen Merkmalen wie Geschlecht, Alter, Behinderung, Rasse oder ethnische Herkunft werden vor allem im Arbeitsrecht seit langem sehr intensiv diskutiert. Im Versicherungsvertragsrecht ist die Problematik dagegen erst durch die sogenannte „Gender-Richtlinie“ der EG sowie das in Umsetzung dieser Richtlinie erlassene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in den…

Nadine Hiller

Gesellschafter-Fremdfinanzierung und Diskriminierungsverbote

Europa- und abkommensrechtliche Problemkreise in Inbound- und Outbound-Konstellationen unter Berücksichtigung der Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2007 sowie der Neuerungen im Rahmen der Unternehmensteuerreform 2008

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Ziel der Herbeiführung einer europarechtskonformen Regelung, dehnte der deutsche Gesetzgeber die Anwendung des § 8a KStG im Rahmen des Korb-II-Gesetzes in Folge der Rechtsprechung des EuGH zur Rs. Lankhorst-Hohorst auf inländische und ausländische Anteilseigner aus.

Nadine Hiller unterzieht § 8a KStG i.d.F. des Korb-II-Gesetzes einer Analyse hinsichtlich der Vereinbarkeit der Regelung mit den Grundsätzen des Europarechts. Dazu wird § 8a KStG in Kontext…

Tim Wittwer

Das unionsrechtliche Herkunftslandprinzip im Kontext welthandelsrechtlicher Verpflichtungen

Eine Untersuchung anhand der Diskriminierungsverbote der WTO

Studien zum Völker- und Europarecht

Tim Wittwer erörtert umfassend die europarechtlichen und welthandelsrechtlichen Auswirkungen eines primären Integrationsmittels, das bereits in zahlreiche Richtlinien einfließen sollte, in der ECommerce- Richtlinie aber erstmalig normiert wurde. Es handelt sich um das Herkunftslandprinzip. Die Europäische Kommission verspricht sich von der Anwendung des Prinzips eine Förderung des Handels im „Wachstumssegment E-Commerce“ sowie eine vertiefte Integration des Binnenmarktes…

Izabela Kasprzyk

Altersdiskriminierung im deutschen Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die europäische Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf vom 27. November 2000 zwang den nationalen Gesetzgeber durch eine rechtliche Normierung und Sanktionierung von Diskriminierungen, in weiten Teilen Neuland zu betreten.

Gerade wegen der Neuheit der Materie sind die Anforderungen an den nationalen Gesetzgeber hoch: Er muss unter Wahrung der für Gesetze notwendigen…

Sándor Nevelö

Diskriminierungsschutz – Sozialauswahl – Punkteschema

Analyse der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen unter Beachtung des Diskriminierungsschutzes und Herleitung eines diskriminierungsfreien Punkteschemas

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der europäische Diskriminierungsschutz ist insbesondere durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz endgültig Bestandteil des deutschen Arbeitsrechts geworden. Das Risiko des Arbeitgebers, in einem Kündigungsschutzprozess zu unterlegen, erhöht sich, weil Diskriminierungsverbote auch im Rahmen der Prüfung der Sozialwidrigkeit von Kündigungen aus betrieblichen Erfordernissen zu beachten sind.

Deshalb wurde zum Ziel gesetzt, das Spannungsverhältnis zwischen…

Christian Lade

Die Begründung von Beschäftigungsverhältnissen nach französischem Recht

Eine Untersuchung zu den Grundlagen des Arbeitsmarktes, der Berufsfreiheit und des Arbeitnehmerbegriffs, zu rechtlichen Problemen beim Abschluss von Arbeitsverträgen und zu besonderen Arbeitsvertragstypen in Frankreich

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Frankreich ist Deutschlands größter Außenhandelspartner. Deutsche Unternehmen unterhalten in Frankreich mehr als 4000 Tochterunternehmen, Niederlassungen und Produktionsstätten. Vor diesem Hintergrund leistet die vorliegende Arbeit einen Beitrag sowohl für die tägliche Praxis der grenzüberschreitenden Rechtsberatung als auch für den wissenschaftlichen Diskurs.

Der Autor präsentiert eine sorgfältige Darstellung einer Vielzahl für die Begründung von…

Ina Kirchhöfer

Der Reisemangel als Rechtsbegriff

Unerfüllte Träume oder einklagbarer Rechtsverlust

Studien zum Zivilrecht

Reiseveranstalter, Richter, Rechtsanwälte und Reisende versinken oft in einer entmutigenden Anzahl einander widersprechender Entscheidungen, wenn sie versuchen, ein Problem des Reisevertragsrechts zu lösen.

Die Studie ermittelt die Ursachen der ungewöhnlich großen Unsicherheit und offeriert Konzepte zur Konturierung des Rechtsbegriffs „Reisemangel“. Sie belegt, dass die Anstrengungen der Rechtsprechung, das Reisevertragsrecht vorhersehbar zu machen, an…

Kai Petra Dreesen

Diskriminierung durch unterschiedlich günstige EG-interne Doppelbesteuerungsabkommen und gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungspflicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Folgt aus den Diskriminierungsverboten des EG-Vertrages eine Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Meistbegünstigung? Müssen die EU-Mitgliedstaaten also jeden Vorteil, den sie den Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats gewähren, wie z. B. Steuervorteile, auch den Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stellen?

Diesen Fragen geht die Autorin am Beispiel bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten nach. Nicht selten…

Frank Oettler

Das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht und die Europäische Union

Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Stauffer auf das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Seit Jahren wird über die Reform des deutschen steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts in Politik und Gesellschaft intensiv diskutiert. Beachtung erlangen dabei in jüngster Zeit auch die Vorgaben aus der Rechtssphäre der Europäischen Union.

Wenngleich der Bereich der direkten Steuern europarechtlich nicht harmonisiert ist, entwickelt der Europäische Gerichtshof zunehmend die Grundfreiheiten und Diskriminierungsverbote hin zu einem Raster von europäischen…