Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Bodo Klein

Arzneimittelrechtliche Betrachtungen des Off-Label-Use

Unter besonderer Berücksichtigung der Expertengruppen gemäß §35 b Abs. 3 SGB V

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Arzneimitteln in anderen als den zugelassenen Indikationen wird als Off-Label-Use bezeichnet und ist seit Jahren ein Problem, das im medizinischen Alltag eine hohe Relevanz besitzt und daher Mediziner und Rechtswissenschaftler gleichermaßen beschäftigt und eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsbereiche berührt. Gerade bei seltenen, schwerwiegenden oder lebensbedrohlichen Erkrankungen stehen Arzt und Patient oftmals vor dem Problem, dass nur ein…

Andreas Hennig

Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Auch wenn die betriebliche Übung seit gut einem Jahrhundert die Rechtsprechung und Wissenschaft beschäftigt, kann kaum eine Fragestellung in ihrem Geltungsbereich als beantwortet gelten. Der Autor setzt sich unter anderem mit der seit jeher umstrittenen Frage nach der rechtsdogmatischen Begründung der betrieblichen Übung auseinander. Gerade mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung der Betriebe in Deutschland wird die Tendenz deutlich, dass für immer mehr Betriebe die…

Friderike Schuster

Die Internetnutzung als Kündigungsgrund

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Während die unerlaubte private Internetnutzung von einem Großteil der Arbeitnehmer als bloße Spielerei oder allenfalls als Kavaliersdelikt empfunden wird, wird sie von der Arbeitgeberseite regelmäßig gegenteilig bewertet. Letztere hat naturgemäß ein großes Interesse daran, die Nutzung der betrieblichen Kommunikationsmittel zu kontrollieren, sei es um eine unzulässige Privatnutzung aufzudecken, um – bei einer zulässigen Privatnutzung – einen arbeitszeitlichen oder…

Carina Krzyzanowski

Das System der Arbeitnehmerhaftung in Deutschland und Schweden

Eine rechtsvergleichende Untersuchung Zugleich ein Beitrag zur Kodifikation der Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs in Deutschland

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Autorin befasst sich mit der Frage der Haftung des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis in Deutschland und Schweden in Form eines Rechtsvergleiches. Haftungsfragen sind vor allem im Arbeitsrecht seit jeher von Bedeutung. Während in Deutschland bisher keine gesetzliche Kodifizierung der Arbeitnehmerhaftung gelungen ist, regeln in Schweden die Haftung im Arbeitsverhältnis das Schadenersatzgesetz aus den Jahr 1972 und besondere gesetzliche Vorschriften. Anders als in…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Karsten Hofmann

Zur Notwendigkeit eines institutionellen Sportschiedsgerichtes in Deutschland

Eine Untersuchung der nationalen Sportgerichtsbarkeit unter besonderer Beachtung der §§1025 ff. ZPO

Sportrecht in Forschung und Praxis

Mit diesem Buch soll die Diskussion um die Anwendung von Schiedsgerichtsbarkeit i.S.v. §§ 1025 ff. ZPO im deutschen Sport belebt und gleichzeitig die Akzeptanz echter Sportschiedsgerichtsbarkeit bei Athleten und Verbänden, aber auch Trainern, Managern, Spielervermittlern, Sponsoren, Medien, Unternehmen und im Sportbereich tätigen Juristen erhöht werden. Mit einer Untersuchung der Grundlagen für eine verbandsunabhängige Schiedsinstitution im deutschen Sport wird vor allem…

Thomas Böhle

Religionsfreiheit in Südafrika

Geschichte und Gegenwart im Spiegel der Apartheid

Schriften zum ausländischen Recht

Rund drei Jahrhunderte nach der Landung von JAN VAN RIEBBECK in der Bucht zum Fuße des Tafelbergs im Jahre 1652 institutionalisierte das Apartheidssystem beispiellose Diskriminierung und Unterdrückung in Südafrika. Mitte der 1990er Jahre konnte das Ende der Apartheid besiegelt und eine neue Verfassungsordnung geschaffen werden. Seitdem versucht das Land an der Südspitze Afrikas die Wunden, die das Apartheidsunrecht riss, zu heilen. [...]

Heinrich Amadeus Wolff

Die Steuerung der Arzneimittelverordnung des Vertragsarztes durch Therapiehinweise des Gemeinsamen Bundesausschusses

Reichweite und Grenzen nach §92 Abs. 2 S. 7 SGB V

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das richtige Verhältnis zwischen einer guten und angemessenen Versorgung mit Arzneimitteln und einer Finanzierbarkeit des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung zu finden, ist die Daueraufgabe des Gesetzgebers. Ein verhältnismäßig junges Steuerungsinstrument sind die sogenannten Therapiehinweise gemäß § 92 Abs. 2 S. 7 SGB V. Der Gemeinsame Bundesausschuss nutzt gegenwärtig dieses Steuerungsinstrument in zentraler Weise zur Senkung der Ausgaben der gesetzlichen…

Stefanie Haumer

Regelungsentwurf für ein Abspracheverfahren am Internationalen Strafgerichtshof

Strafrecht in Forschung und Praxis

Verfahrensabsprachen stellen einen vielfach beschrittenen Weg zur Effizienzsteigerung der Strafrechtspflege dar. Zwar entsprechen sie nicht dem Idealtyp des Strafverfahrens; gleichwohl sind sie Realität an nationalen wie auch an internationalen Strafgerichten. Dieser Entwicklung wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach auch der Internationale Strafgerichtshof (ICC) nicht entziehen können. Im Hinblick auf die Aufgaben des ICC, den Umfang und die Komplexität der zu…

Benedikt Kortz

Die Notwendigkeit der Verteidigung im Strafverfahren

Eine Untersuchung des Instituts der notwendigen Verteidigung und zugleich ein Beitrag zur Stärkung des Rechts auf Verteidigerbeistand gem. §137 Abs. 1 S. 1 StPO

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wie notwendig ist Verteidigung im Strafverfahren? Mit ihren Entscheidungen vom 25.7.2000, 22.11.2001 und vom 5.2.2002 zur Auslegung des § 141 Abs. 3 der Strafprozessordnung scheint es, als hätten der 1. und der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die gesetzlichen Regelungen über eine mögliche Pflichtverteidigerbestellung schon während des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens gleichsam aus dem Schlaf geweckt. Die daraufhin eingesetzte kritische Diskussion will…