Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Tim Linnenbaum

Belehrung und „qualifizierte“ Belehrung im Strafverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die grundlegende Frage, mit der sich diese Ausarbeitung beschäftigt, ist, ob sich das Fortwirken eines Verfahrensfehlers beseitigen lässt. Der Verfasser widmet sich zunächst dem Begriff des "Beschuldigten". Weiterhin wird die Vernehmungssituation, in der sich der Beschuldigte befindet, thematisiert. Es erfolgt eine analytische Auseinandersetzung mit der häufigen Nichtbeachtung der Beschuldigtenrechte. Die Entwicklung der Beschuldigtenrechte wird chronologisch geschildert,…

Christoph Pitsch

Strafprozessuale Beweisverbote

Eine systematische, praxisnahe und rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Steuerstrafverfahrens, der Zufallsfunde und der Fernwirkungsproblematik

Strafrecht in Forschung und Praxis

Strafprozessuale Beweisverbote sind sowohl in der Praxis als auch in der Forschung ein Dauerbrenner, wie erst kürzlich die Liechtensteinische Steueraffäre wieder verdeutlichte.

Nach einem historischen Streifzug durch die Entwicklungen des Beweisverbotsrechts widmet sich die Arbeit einer begrifflichen und systematischen Analyse des geltenden Rechts der Beweisverbote. Dabei wird zunächst der Begriff des Beweisens näher untersucht und der Pilatus-Frage „Was ist die…

Manja Mergner

Das Bodenreformeigentum und die Eigentumsgewährleistungen

Eine vergleichende Betrachtung von Art. 14 GG und Art. 1 ZP 1 der EMRK

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin greift ein rechtshistorisches Thema auf, das unter dem Aspekt der fortzuschreibenden Dogmatik des Art. 1 des ersten Zusatzprotokolls der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EKMR) auch zukünftig von großem Interesse ist.

Im Prozess der deutsch-deutschen Wiedervereinigung gehörte die rechtliche Qualifikation des sogenannten "Bodenreformeigentums" zu den besonders schwierigen grund- und menschenrechtrelevanten Problemen. Sie…

Julia Andersen

Molekulargenetische Vaterschaftsuntersuchungen im Lichte des Grundgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Moderne molekulargenetische Methoden ermöglichen es, die Abstammung eines Menschen mit großer Sicherheit festzustellen. Entsprechende Tests sind vergleichsweise einfach und preisgünstig. Für den Test genügt eine kleine Menge Zellmaterial, wie es sich beispielsweise an einem Kaugummi oder einem Kamm findet. Den sich hieraus ergebenden Herausforderungen hat sich die Rechtsordnung, namentlich das Abstammungsrecht zu stellen. [...]

Christian Keese

Die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung und ihr gemeinschaftsrechtlicher Rahmen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

„Die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung und ihr gemeinschaftsrechtlicher Rahmen“ stellt die Bedeutung des Europarechts, insbesondere der Grundfreiheiten, für die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung (BAV) dar. Für die Besteuerung der BAV kommen verschiedene zeitliche Anknüpfungspunkte in Betracht. Bei der vorgelagerten Besteuerung werden die Versorgungsbeiträge aus versteuertem Einkommen geleistet und die Rente kann – abgesehen von einem…

Dirk Elbert

Die digitale Außenprüfung

Grundlagen und verfassungsrechtliche Vorgaben

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Steuersenkungsgesetz vom 23.10.2000 wurde die digitale Außenprüfung durch einen neuen Abs. 6 in § 147 AO eingeführt. Der fortschreitenden Entwicklung der digitalen Buchführung sollte eine rationelle Prüfungsmethode Rechnung tragen. Die Rechte der Finanzbehörden im Rahmen der Außenprüfung wurden damit erheblich erweitert. Die Studie untersucht vor diesem Hintergrund die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung.

Bevor ein Blick auf das digitale Zeitalter…

Christian Hagenbuchner

Der Erlass der Erbschaftsteuer aus Billigkeitsgründen

Korrektur des erbschaftsteuerlichen Stichtagsprinzips durch Anwendung der §§163, 227 AO

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das ErbStG knüpft bei der Ermittlung des Nachlasswertes gem. § 11 ErbStG an den Entstehungszeitpunkt der Steuer an. Bei Erwerben von Todes wegen ist dies nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG grundsätzlich der Zeitpunkt des Todeseintritts beim Erblasser. Der Todeszeitpunkt ist damit gleichzeitig für die Wertermittlung maßgebend. Wertsteigerungen und -minderungen des Nachlasses, die zwischen dem Entstehungszeitpunkt der Steuer und dem Zeitpunkt der erstmaligen Verfügungsmacht über…

Ju-Lan Hsieh

Die Reduktion der Sachverhaltsermittlungspflicht im Besteuerungsverfahren durch typisierende Normsetzung

Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen dargestellt am Beispiel von Paul Kirchhofs „Einkommensteuergesetzbuch“

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Zur Gewährleistung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung dürfen der Steuergesetzgeber und die Finanzverwaltung angesichts der jährlichen Flut von Steuerfällen und des Personalmangels der Finanzverwaltung typisierende und pauschalierende Regelungen erlassen, um den Aufwand der Finanzverwaltung bei der Ermittlung der steuerrelevanten Sachverhalte zu reduzieren.

Typisierende Regelungen, die der Entlastung der Sachverhaltsermittlung der Finanzbehörde dienen sollen,…

Torben Butchereit

Rechtliche Aspekte von Entertainmentangeboten und Zusatzdiensten im Mobilfunk

Recht der Neuen Medien

Angesichts der enormen Verbreitung von mobilen Endgeräten in der Bevölkerung – Ende 2007 bestanden in Deutschland über 97 Mio. Mobilfunkvertragsverhältnisse – ist mittlerweile von mehr als nur noch einer „Vollversorgung“ mit mobilen Kommunikationsmitteln zu sprechen. So selbstverständlich die Benutzung des Handys damit für viele Menschen tagtäglich auch ist, die rechtlichen Unsicherheiten scheinen sich durch die nach wie vor sehr schnell voranschreitenden Technologien…

Thomas Binninger

Minderjährigenhaftungsbeschränkung und erbrechtliche Haftungsbeschränkung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch beschäftigt sich mit Rechtsproblemen, die sich aus dem Nebeneinander von Haftungsbeschränkungen nach dem Minderjährigenhaftungsbeschränkungsgesetz (insbesondere § 1629a BGB) einerseits und dem Erbrecht andererseits ergeben können.

Auf einem von der Rechtsprechung weitgehend unbestellten Feld werden – fallorientiert – relevante Fragestellungen dargestellt, erörtert und Lösungsmöglichkeiten zugeführt.

Gerade da es kaum Urteile oder öffentlich…