Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Arno Riße

Garantieversprechen anlässlich eines Kaufvertrags

Studien zum Zivilrecht

Das Werk soll einen möglichst umfassenden Einblick in die Probleme der Garantieversprechen geben, die anlässlich eines Kaufvertrages nach Maßgabe der §§ 276, 442 ff., 477 BGB gewährt werden. Zugleich werden die wesentlichen Unterschiede des geltenden Rechts zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform aufgezeigt. Der streng systematische Aufbau ermöglicht gezielt Stellungnahmen zu Einzelproblemen zu finden. Insofern erfüllt das Buch die Funktion eines Nachschlagewerkes,…

Antje Schreiber-Petrick

Programmquoten im Hörfunk

Zur verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen Zulässigkeit von „Sprachquoten“ in Frankreich und Deutschland

Schriften zum Medienrecht

Die politische und mediale Diskussion um eine Quote für deutsche Musik im Hörfunk ist in den letzten Jahren immer einmal wieder aufgeflammt. Die insbesondere von der deutschen Musikindustrie forcierte Idee startete zu Beginn des neuen Jahrtausends ihren Weg durch die politischen Institutionen. Schließlich beschloss der Bundestag 2004 eine Empfehlung an die öffentlich-rechtlichen und privaten Hörfunkveranstalter, cirka 35% deutschsprachige bzw. in Deutschland produzierte…

Stefan Maier

Pflichten der Leitungsorgane und Rechte der Aktionäre bei der Abwehr feindlicher Übernahmeangebote

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des deutschen Rechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor die Thematik der feindlichen Übernahme von Kapitalgesellschaften rechtsvergleichend anhand der Situation in den USA – dargestellt am Beispiel des in dieser Hinsicht bedeutsamsten Bundesstaates Delaware und der Situation in Deutschland. Hierzu werden zunächst die Pflichten der Leitungsorgane bezüglich der Ergreifung von Abwehrmaßnahmen in den USA dargestellt. Da sich diese aus der zugrunde liegenden Rechtsprechung ergeben, wird diese ausführlich…

Karim Es-Said

Erlaubnispflichten bei grenzüberschreitenden Bankgeschäften

nach dem Gesetz über das Kreditwesen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

In der globalisierten Welt agieren Kapitalinstitute längst nicht mehr nur innerhalb staatlicher Grenzen. Kapital- und Finanzdienstleistungen sind international, und die Frage der Kontrolle jenseits des staatlichen Gewaltmonopols ist eine der zentralen Herausforderungen, die sich seit dem Ende des vergangenen Jahrhunderts für die immer weiter liberalisierten Märkte stellt. Finanzdienstleistungen stehen wegen ihrer volkswirtschaftlichen Brisanz im Mittelpunkt eines…

Thorben Rein

Die Prospektpflicht und Prospekthaftung bei Wertpapieremissionen

Reform und Reformüberlegungen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Prospekthaftungsklage gegen die Deutsche Telekom ist das Prospekthaftungsrecht nunmehr endgültig aus seinem juristischen "Dornröschenschlaf" erwacht. Alle Beteiligten, sei es der Emittent, die Emissionsbank, aber auch die sonstigen Experten müssen sensibilisiert sein für die erheblichen Haftungsrisiken, die aus Fehlern der Prospekterstellung resultieren.

Der Autor vergleicht die US-amerikanischen Anforderungen an die Emission von Wertpapieren nach der…

Markus Rente

Software als Zugabe zu Periodika

Zivil-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Aspekte der Überlassung von Computerprogrammen auf Covermount-CDs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zum Vertrieb von Software bieten Zeitschriften ein wirksames Instrument: Covermounts. Sie ermöglichen kommerziellen Softwareherstellern, wie auch dem privaten Programmierer ohne Vertriebsnetz, ein flächendeckendes Angebot an Endkunden. Die Leserschaft einer bestimmten Zeitschrift bietet sich für ein zielgruppenorientiertes Marketing an. Verlage können die Attraktivität ihrer Produkte durch multimediale Gestaltung erhöhen.

Der Autor widmet sich Fragen des…

Anja Schilling

Quo vadis europäischer Markenbegriff?

Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von nationalem und supranationalem Markenschutz große Rechtsunsicherheit verursacht. Rechtsprechung und Eintragungspraktiken weisen große…

Andree Buhl

Die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen als Marke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wirtschaftstätige in Deutschland sehen sich bei der Einführung neuer Produkte in immer stärkerem Maße einem Dilemma ausgesetzt: Produktkennzeichnungen müssen einerseits griffig und einprägsam sein, um den Erfordernissen des Marketings und des Vertriebs gerecht zu werden. Andererseits sind die Spielräume angesichts der bereits bestehenden Markeneintragungen eher eng. Einen Ausweg bildet für viele Unternehmen die Möglichkeit, sich für die Bezeichnung ihrer Waren oder…

Franziska Rößler-Hecht

Der Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz im europäischen Rechtsvergleich

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das internationale Insolvenzrecht in der Europäischen Union und in anderen Staatenverbunden, wie der NAFTA oder der OHADA, geriet in Bewegung. Für das Gebiet der Europäischen Union ist durch die vom Rat der Europäischen Union am 29. Mai 2000 verabschiedete Verordnung Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren sowie der Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr Nr. 2000/35 EG eine Rechtsvereinheitlichung auf dem Gebiet des Insolvenz- und Wirtschaftsrechts…

Raik Kilper

Unternehmensabwicklung außerhalb des gesetzlichen Insolvenz- und Liquidationsverfahrens in der GmbH

Zulässigkeitsaspekte, Haftungsfragen und gesetzliche Handlungsnotwendigkeiten bei der sogenannten „Firmenbestattung“

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Seit mehreren Jahren begegnen der insolvenzrechtlichen Praxis Fälle der so genannten Firmenbestattung. Aus Angst der Geschäftsführer und Gesellschafter vor einem Insolvenzverfahren und der damit verbundenen Publizitätswirkung, aber auch um die alten Schulden der Gesellschaft „abzuschütteln“, werden die Anteile an einen vermögenslosen Strohmann veräußert. Dieser bestellt sich zum Geschäftsführer, der Sitz wird verlegt, die Firma wird geändert. Bei dem personellen Wechsel…