Thorben Rein Die Prospektpflicht und Prospekthaftung bei Wertpapieremissionen

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Mit der Prospekthaftungsklage gegen die Deutsche Telekom ist das Prospekthaftungsrecht nunmehr endgültig aus seinem juristischen "Dornröschenschlaf" erwacht. Alle Beteiligten, sei es der Emittent, die Emissionsbank, aber auch die sonstigen Experten müssen sensibilisiert sein für die erheblichen Haftungsrisiken, die aus Fehlern der Prospekterstellung resultieren.

Der Autor vergleicht die US-amerikanischen Anforderungen an die Emission von Wertpapieren nach der Securities Offering Reform aus dem Jahre 2005 mit den ebenfalls im Jahr 2005 in Kraft getretenen Vorschriften des Wertpapierprospektgesetzes. Das Werk gibt sowohl Auskunft über die von den Emittenten beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren bzw. ihrer Zulassung an einem geregelten Markt einzuhaltenden formellen Voraussetzungen als auch über die materiellen Anforderungen, die gegeben sein müssen, damit weder Emittent noch Emissionsbegleiter der Prospekthaftung unterliegen. Die auf diesem Gebiet in den letzten Jahren ergangene US-amerikanische Rechtsprechung (in re Worldcom, Dura) wird mit ihren Auswirkungen auf das Emissionsgeschehen ebenso diskutiert wie die Fortbildung des Rechts der Kapitalmarktinformationsdeliktshaftung durch den Bundesgerichtshof (EM.TV, Infomatec, Comroad) und die hieraus zu ziehenden Rückschlüsse auf die gesetzliche Prospekthaftung.

Das Werk beschränkt sich dabei nicht auf die Analyse des bestehenden Rechts der Prospekthaftung, sondern greift vielmehr die Reformvorschläge des Entwurfs eines Kapitalmarktinformationshaftungsgesetzes aus dem Jahre 2004, die wegen der vorgezogenen Neuwahlen nicht Gesetz geworden sind, wieder auf und diskutiert sie im Rahmen einer rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Analyse. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass die Fortentwicklung der Kapitalmarktinformationsdeliktshaftung durch den Bundesgerichtshof nicht dazu geeignet ist, den Reformbedarf bei der gesetzlichen Prospekthaftung entfallen zu lassen und insbesondere die Verantwortlichkeit von Vorständen und Aufsichtsräten sowie der Wirtschaftsprüfer durch die Vorschriften des Börsengesetzes de lege lata nur ungenügend geregelt ist. Der Verfasser plädiert daher nachdrücklich für ein Wiederaufgreifen der Reformvorschläge durch den Gesetzgeber.