Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Ulrich Stegmüller

Die Sittenwidrigkeit der Körperverletzung trotz Einwilligung des Verletzten

§228 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Gemäß § 228 StGB handelt derjenige, der eine Körperverletzung mit Einwilligung der verletzten Person vornimmt, nur dann rechtswidrig, wenn die Tat trotz der Einwilligung gegen die guten Sitten verstößt. Im Rahmen dieser Studie spielt die gesetzliche Einschränkung, wonach die Tat nicht gegen die guten Sitten verstoßen darf, die entscheidende Rolle.

Besonderes Aufsehen erregt haben hierbei die beiden jüngsten hierzu ergangenen Entscheidungen des BGH. In einer…

Alexander Mahnke

Grundrechte und libertés publiques

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des Grundrechtsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland und in der V. Französischen Republik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen über gemeinsame Verfassungstraditionen (Art. 5 der Präambel der Charta der Grundrechte). Zu diesen gehört ein hoher Mindeststandard des Grundrechtsschutzes. Dies ist die Ausgangsbeobachtung, vor deren Hintergrund die Studie den Schutz der deutschen Grundrechte und der französischen liberts publiques vergleicht.

Zunächst wird die Frage geprüft, welche Rechtsquellen den Grundrechten und liberts publiques zugrunde…

Bo Cook Seo

Der Billigkeitserlass im System des Steuerrechts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Dieses Buch beinhaltet eine systematische Darstellung des Billigkeitserlasses nach §§ 163, 227 AO. Insbesondere anhand aktueller Anwendungsfälle der Billigkeitsvorschriften, z. B. der billigen Berücksichtigung nachweisgestörten Vorsteuerabzugs im Umsatzsteuerrecht, unbilliger Folgen bei einer Aufdeckung und Versteuerung von stillen Reserven anlässlich einer Beendigung der Betriebsaufspaltung, unbilliger Besteuerung von Sanierungsgewinnen und rückwirkender Besteuerung nach…

Benjamin Lissner

Das Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht unter dem Einfluss der europäischen Grundfreiheiten

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der deutsche Non-Profit-Sektor ist in den letzten Jahren durch die Rechtssachen "Stauffer", "Jundt" und "Persche" in den Fokus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gerückt.

Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die Dogmatik der Grundfreiheiten und des deutschen Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts. Im Anschluss wird anhand der vorgenannten Verfahren die Grundfreiheitskonformität der deutschen Bestimmungen untersucht. Hierbei wird detailliert und…

Alexandra Bücherl

Die vermögensrechtliche Rückabwicklung nach Beendigung nichtehelicher Lebensgemeinschaften

Das „Gesellschaftsrechtliche daran“ und die Bedeutung eines konkludenten Vertragsschlusses

Studien zum Zivilrecht

Die Autorin widmet sich einem seit etwa 30 Jahren in rechtswissenschaftlichem Schrifttum und Rechtsprechung vielfach erörterten Thema: den vermögensrechtlichen Ausgleichsansprüchen nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft.

Dabei wird zunächst eine detaillierte und ausführlich dokumentierte Übersicht über die einzelnen Rechtsgrundlagen, auf die derartige Rückabwicklungsansprüche gestützt werden können, sowie über die Haltung von Rechtsprechung und…

Carmen Saule

Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen

Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung

Studien zum Verwaltungsrecht

In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…

Theo Kalogeropoulos

Der Weiterfresserschaden als primärer Vermögensschaden und dessen Ersatzfähigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der Autor befasst sich mit dem in Rechtsprechung und Literatur hoch umstrittenen Problem des Weiterfresserschadens und dessen Ersatzfähigkeit. Ziel der Studie war es, die gängigen Lösungsansätze zu analysieren und deren jeweilige Defizite herauszustellen. In einem weiteren Schritt galt es, einen eigenen Lösungsansatz zu entwickeln. Hierzu musste das Schadenshaftungsrecht und dessen tragende Prinzipien hergeleitet werden.

Begegnet werden musste der seit der…

Stephan Loheit

Die Deliktsfähigkeit Minderjähriger

Insbesondere das Verhältnis von Einsichts- und Steuerungsfähigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Nach der Konzeption des Bürgerlichen Gesetzbuches haften Minderjährige im Rahmen einer abgestuften Prüfung aus Deliktsfähigkeit und Verschulden vielfach selbst.

Bis heute ist das zugrunde liegende Verhältnis zwischen § 828 BGB (Einsichtsfähigkeit) und § 276 BGB (Steuerungsfähigkeit) jedoch weitestgehend ungeklärt. Dem Wortlaut des § 828 BGB und seiner durch das Vernunftrecht der Aufklärung und die Rezeption römischen Rechts geprägten Entstehungsgeschichte…

Sebastian Verstege

Die Kündigung wegen geminderter Leistung des Arbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema der sogenannten „Low Performer“ wird seit einigen Jahren in der Personalwissenschaft ausgiebig diskutiert. Dagegen hatte das arbeitsrechtliche Schrifttum die damit verbundenen Fragen bislang äußerst stiefmütterlich behandelt. Nach wie vor scheint unklar zu sein, zu welcher Arbeitsleistung der Arbeitnehmer konkret verpflichtet ist. Arbeitgeber wollen sich auf diese mit einer Kündigung wegen Minderleistung verbundenen Unwägbarkeiten kaum einlassen. Man zahlt eher…

Jens Müller

Vorsatz und Erklärungspflicht im Steuerstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Richter, Anwälte, Steuerberater oder auch Finanzbeamte stehen in
vielen steuerstrafrechtlichen Fällen vor der Frage, ob zum einen der
objektive Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt ist und ob zum
anderen bei festgestellter Steuerverkürzung eine fahrlässige Bege-
hung vorliegt, dem Steuerpflichtigen Leichtfertigkeit anzulasten ist
oder ob dieser die Steuerverkürzung gar vorsätzlich herbeigeführt
hat. Ausgehend von der…