Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Matthias Heßler

Subsidiaritätsklauseln im Strafgesetzbuch

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch mit dem Titel "Subsidiaritätsklauseln im Strafrecht" setzt sich mit der Erscheinungsform der formell allgemeinen und formell speziellen Subsidiarität auseinander. Diese Problematik bot deshalb Anlass für eine nähere Untersuchung, da in den letzten Jahren sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur eine Veränderung im Umgang mit formeller Subsidiarität beobachtet werden konnte.

Besondere Schwierigkeiten bestehen in diesem Zusammenhang im…

Christian Stahl

Bundesverfassungsgericht und Schwangerschaftsabbruch

Der Einfluss der Weltanschauung von Bundesverfassungsrichtern auf die Rechtsprechung in weltanschaulichen Fragen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ob Kruzifixurteil oder Zuwanderungsgesetz, das Bundesverfassungs- gericht in Karlsruhe greift mit seinen Entscheidungen tief in das politische Leben Deutschlands ein. Oft genug müssen sich die Richter dabei den Vorwurf gefallen lassen, ihre eigene politische Überzeugung zum Maßstab eines Urteils zu machen. Dieser Einwand kommt nicht von ungefähr. Der größte Teil der Richter am Bundesverfassungsgericht kommt aus der Politik oder steht bekanntermaßen einer der großen…

Martin Schwarz

Die direkte Verpflichtung des EU-Bürgers durch Normen des Gemeinschaftsrechts

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur unmittelbaren Dritt- und Direktwirkung nach Angonese und Unilever

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, welche Rechtsakte des Europäischen Gemeinschaftsrechts eine Privatperson direkt verpflichten können. Trotz der augenscheinlichen Bedeutung und einer ausführlichen Thematisierung durch Rechtsprechung und Schrifttum sind die damit vor allem angesprochenen Probleme der unmittelbaren Wirkung von Grundfreiheiten und Richtlinien zwischen Privaten nicht abschließend geklärt. Zwei bedeutsame Urteile des Europäischen…

Jürgen Rath

Gesinnungsstrafrecht

Zur Kritik der Destruktion des Kriminalunrechtsbegriffs in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist in einer Reihe von Judikaten zu einem Gesinnungsstrafrecht herabgesunken. Dies zeigt sich deutlich insbesondere in den Entscheidungen

Heinz-Jürgen Sattler

Die Wertigkeit der konzeptionellen und präskriptiven Regelungen des SGB 1 im System sozialrechtlicher Rechtsfindung

Eine analytische Rezension der höchstrichterlichen Entscheidungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Wirksamkeit und Bedeutung des SGB 1 (Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuch) wurde bereits zum Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens uneinheitlich beurteilt. Es fehlt bislang eine umfassende, wissenschaftliche Untersuchung zur Klärung seiner Wertigkeit für das immer weiter ausgestaltete Gesamtwerk und der praktischen Relevanz für die Rechtsfindung.

Deshalb wird hier die Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte einer analytischen Rezension unterzogen. Die…

Heinz-Jürgen Milva Helling

Die Vertreterbetriebsstätte im Internationalen Steuerrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Betrachtet man grenzüberschreitende Unternehmenskonstellationen, fällt auf, dass Unternehmen im Ausland vielfach keine Betriebsstätten mehr errichten, sondern lediglich Vertreter vor Ort einsetzen, um ihre Geschäfte abzuwickeln. Bei diesen grenzüberschreitenden Vertretereinsätzen stellt sich die Frage wo und wie die Einkünfte, die ein solcher Vertreter erwirtschaftet besteuert werden können. Hierbei stoßen die Besteuerungsinteressen des Sitzstaates des Unternehmens und…

Heinz-Jürgen Stephanie Höfler

Terminologische und inhaltliche Unterschiede zwischen Zivil- und Strafrecht

– dargestellt an ausgewählten Beispielen im Rahmen der Untreue und Urkundenfälschung –

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie dokumentiert terminologische und inhaltliche Unterschiede zwischen Zivil– und Strafrecht anhand ausgewählter Beispiele. Den Ausgangspunkt der Untersuchung bilden die Straftatbestände der Untreue gemäß § 266 StGB und der Urkundenfälschung nach § 267 StGB. Die gefundenen Divergenzen gliedern sich dabei in inhaltliche Abweichungen, terminologische Unterschiede und in einen differenzierten wissenschaftlichen Sprachgebrauch. Sowohl das aktuelle…

Heinz-Jürgen Doris Buckel

„Priorität“ und „Vorbelastung“ im öffentlichen und zivilen Immissionsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Hat das Sprichwort "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? heute noch Bedeutung? Mit dieser Frage setzt sich die Verfasserin in Bezug auf das öffentliche und zivile Immissionsschutzrecht auseinander. Im Mittelpunkt steht dabei die Lösung von Interessenkonflikten der Raumnutzung, wenn es um Immissionsbelastungen aus betrieblichen und sonstigen wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten zu Lasten Dritter geht. An die Betrachtung der Rechtslage im öffentlichen Immissionsschutzrecht…

Heinz-Jürgen Cordula Malchin

Durchführung und Durchsetzung von Immissionsgrenzwerten im Luftqualitätsrecht

Dargestellt am Beispiel der Einhaltung der Partikelgrenzwerte (PM₁₀)

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Auch wenn die Hochphase der Industrialisierung in den meisten Teilen Europas vorbei ist, stellt die Luftverschmutzung für die europäischen Staaten noch immer eines der Hauptprobleme im Bereich des Umweltschutzes dar. Wie weitreichend die Bedeutung dieser Thematik ist, zeigt sich an der seit einigen Jahren andauernde Diskussion über die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub (auch genannt Partikel).

Die Autorin greift diese Diskussion auf und…

Heinz-Jürgen Stephan Pauls

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte…