Wissenschaftliche LiteraturOrdnungJura

Matthias Beckmann

Verbandssanktionen – Ein Rechtsvergleich des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in Deutschland und den USA

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Eine Strafbarkeit von Verbänden kennt das deutsche Strafrecht bislang nicht. Die Sanktionierung von Verbänden erfolgt in der Bundesrepublik Deutschland meist im Wege der Verbandsgeldbuße im Sinne von § 30 des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Gemäß dem Schuldgrundsatz setzt jegliche Form der Strafbarkeit die…

Tobias Pörnbacher

Europäisches Datenschutzrecht und Wettbewerb

Auswirkung der europäischen und deutschen Einflüsse auf die Auslegung der DS-GVO

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Jan Rensinghoff

Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation

Recht der Neuen Medien

Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.

Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang…

Susann Kerstan

Klimaschutz durch gebäudebezogene Regelungen im föderalen Staat

Schriften zum Energierecht

Die meisten CO₂-Emissionen gehen mit Abstand auf den Energiesektor zurück. Im Strombereich wird dem durch das EEG und das KWKG begegnet. Daneben unterfällt ein großer Teil energiebedingter CO₂-Emissionen dem Handelssystem mit Emissionsberechtigungszertifikaten. Diese Studie konzentriert sich jedoch auf den in…

Sandra Riebel

Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert. [...]

Sebastian Ludes

Die Reichsnotariatsordnung: Inhalt und Auswirkungen auf das deutsche Notariat

Unter besonderer Berücksichtigung der Osnabrücker Notariatsinstrumente

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit dieser Abhandlung wird dem Leser nicht nur die Entstehungsgeschichte des Notariats auf deutschen Boden nähergebracht, sondern darüber hinaus auch die Frage beleuchtet, ob und inwieweit die Reichsnotariatsordnung von 1512 als wohl bedeutendstes Gesetz zur Regelung des Notariats in der Praxis Einfluss auf die…

Urs Jakob Stelten

Die nachträgliche Beiordnung des Pflichtverteidigers

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Der Autor untersucht, ob ein Verteidiger auch nach Abschluss eines Strafverfahrens zum Pflichtverteidiger bestellt werden kann. Diese Frage kann sich stellen, wenn der Verteidiger als Wahlverteidiger aufgetreten ist, während des Verfahrens jedoch seine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt hat. Solche Anträge…

Christian Kött

Rechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei der Frage nach der…

Holger W. H. Schmitz

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden…

Se-Joo Lee

Unternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht und der grundrechtliche Schutz der Unternehmensfreiheit

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der modernen Industriegesellschaft ist nicht nur der Schutz und die Gewährleistung der wirtschaftlichen Grundrechte des Einzelnen von großer Bedeutung, sondern gerade auch die von Unternehmen als Wirtschaftssubjekte. Im Rekurs auf Unternehmen als Wirtschaftssubjekte gewinnt indes auch die Pflicht zur…