Wissenschaftliche Literatur Menschenrecht

Johannes Rochner

Strafvollstreckung und Strafvollzug im internationalen Strafrecht

Zu den rechtsstaatlichen Problemen der Vollstreckung der Strafen der internationalen Strafgerichte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die internationale Strafgerichtsbarkeit hat seit Beginn der 1990er Jahre eine bemerkenswerte Renaissance erlebt. Dies bedeutet zugleich, dass erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Strafen zu vollstrecken sind, die nicht von nationalen Gerichten verhängt wurden.

Die Strafen der internationalen Strafgerichte wie des ICTY, ICTR und des ICC werden nicht von diesen selbst, sondern von und in Drittstaaten vollstreckt. Dadurch ergibt sich ein schwierig…

Stefan Galke

Die völkerrechtliche Beurteilung des Abschusses eines von Terroristen entführten Zivilluftfahrzeuges

Vor dem Hintergrund der Rolle und des Rechts der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA und den daraufhin ergriffenen nationalen und internationalen Maßnahmen gegen den Terrorismus haben sich einige Fragenkreise im Völkerrecht herausgebildet, denen sich diese Arbeit widmet. Nachdem in Deutschland § 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes, der eine Ermächtigungsgrundlage für den Abschuss eines Zivilluftfahrzeugs auf Befehl des Bundesverteidigungsministers enthielt, für nichtig erklärt worden ist,…

Steffen Hutzel

Religionsfreiheit in Deutschland

Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Wechselwirkungen nach Art. 9 EMRK

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) erfreut sich stetig zunehmender Beliebtheit. Die Anzahl der Fälle, die Jahr für Jahr in Straßburg entschieden werden, nähert sich schon seit längerem einer Zahl, die den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg an die Grenze seiner Belastbarkeit führt, wenn nicht schon längst darüber hinaus. Trotz dieser immensen Aufgabe ist eine solche Entwicklung auch ein positives Signal, denn sie zeigt, dass das System…

Andrea Huber

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der Menschenrechtskonvention beizutreten. Auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon werden Voraussetzungen, Modalitäten und Folgen eines Beitritts der Union zur…

Carmen Horlacher

Auskunftserlangung mittels Folter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Vordergrund steht die Untersuchung der polizeirechtlichen Rechtmäßigkeit der Androhung oder Anwendung von Gewalt zur Erlangung der erforderlichen Informationen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Strafbarkeit oder zumindest die Möglichkeit einer disziplinarrechtlichen Ahndung der für die „Folter“ verantwortlichen Polizeibeamten. Weiterhin wird besonderes Gewicht auf die Untersuchung der Vereinbarkeit der „Folter“ mit Verfassungsrecht und internationalem Recht gelegt.…

Petra Warnken

Das Verhältnis der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

1953 trat als Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen des Zweiten Weltkrieges die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in fünfzehn europäischen Staaten in Kraft. Mit dem Fall der Berliner Mauer begann der Umbruch in Europa und die Zahl der Vertragsstaaten der EMRK wuchs auf 41 Mitglieder an.

In den fünfziger Jahren begann mit dem Abschluss der Verträge über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl auch die…

Petra Mirgul Kobel

Rechtliche Aspekte der Außenhandelsbeziehungen der EU zu Kasachstan und Kirgisistan

Studien zum Völker- und Europarecht

Diese Studie konzentriert sich auf Fragestellungen zur Entwicklung der außenwirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den beiden zentralasiatischen Ländern Kasachstan und Kirgisistan und berücksichtigt an relevanten Schnittstellen den Aufbau stabiler rechtlicher und wirtschaftlicher Infrastrukturen in diesen beiden Staaten.

Die untersuchten Länder unterscheiden sich in vieler Hinsicht. Für ihre Auswahl sind die folgenden Gründe maßgebend: Kasachstan ist…

Petra Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.

Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen…

Petra Isabel Taylor

Domestic Minority Recognition and European Law

The Legal Background to the Roma‘s Dilemma

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Die Vertreibung von Roma aus Frankreich im Jahre 2010 war nur die letzte Episode einer langen und beunruhigenden Geschichte zwischen den Roma und der sesshaften Bevölkerung. Als transnationale Minderheit stellen sie für Gesetzgeber immer eine gewisse Herausforderung dar. Dieses Buch enthält eine generelle Einführung in die rechtliche Lage der Roma im heutigen Europa. Anhand einer Analyse von Sekundärquellen und Rechtsprechung wird untersucht, wie es um den Schutz der Roma…

Petra Beate Winkelhüsener

Entschädigungsansprüche von Kriegsopfern bei Verletzung des Völkerrechts

– eine völkerrechtliche Untersuchung über individuelle Ansprüche nach bewaffneten Konflikten –

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Buch behandelt die Frage, ob und inwieweit die Opfer von völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen einen Anspruch auf Entschädigung besitzen. Sie nimmt dabei die Fälle „Distomo“ aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges und „Varvarin“ aus Ex-Jugoslawien als Anknüpfungspunkt, die Rechtslage sowohl für das klassische Völkerrecht wie auch für das moderne Völkerrecht zu untersuchen. Nach einer Einführung in die Problematik und in die Diskussion um individuelle Ansprüche von…