Forschungsarbeit: Domestic Minority Recognition and European Law

Domestic Minority Recognition and European Law

The Legal Background to the Roma‘s Dilemma

- in englischer Sprache -

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration, Band 12

Hamburg , 172 Seiten

ISBN 978-3-8300-6149-6 (Print)
ISBN 978-3-339-06149-2 (eBook)

Rezension

Václav Havel hat einmal die Behandlung der Roma als den Lackmustest der Zivilgesellschaft bezeichnet. Der Test kann bis heute nicht als bestanden gelten [...].
[...] Taylor legt mit ihrer Darstellung den Finger in die normative Wunde der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten. Eine mögliche Lösung kann ihrer Ansicht nach allerdings nicht durch einzelne Länder erzielt, sondern muss wegen der vorhandenen Ressourcen und Autorität auf europäischer Ebene gefunden werden.

Zum Inhalt

Die Vertreibung von Roma aus Frankreich im Jahre 2010 war nur die letzte Episode einer langen und beunruhigenden Geschichte zwischen den Roma und der sesshaften Bevölkerung. Als transnationale Minderheit stellen sie für Gesetzgeber immer eine gewisse Herausforderung dar. Dieses Buch enthält eine generelle Einführung in die rechtliche Lage der Roma im heutigen Europa. Anhand einer Analyse von Sekundärquellen und Rechtsprechung wird untersucht, wie es um den Schutz der Roma durch den supranationalen Rechtsrahmen auf europäischer Ebene und - im Vergleich dazu - in den Minderheitengesetzen der eigenen Nationalstaaten steht. Konkret werden im Buch die Rechte der Roma nach der Europäischen Sozialcharta, die Rechte als Bürger der Europäischen Union und die Europäische Menschenrechtskonvention des Europarats analysiert.

Der Zugang ist primär juristisch, aber es werden auch die soziologischen und politischen Aspekte dieses Bereiches berücksichtigt. Das Buch ist insoweit besonders, dass west-, mittel- und osteuropäische Länder zusammen dargestellt werden, sodass Gemeinsamkeiten sowie Unterschieden herausgearbeitet werden können. Dieser Teil ist die Grundlage für die Beantwortung der Fragestellung nach der Ausgestaltung der europäischen Rechtsmittel.

Das erste, einleitende Kapitel bespricht die jüngsten Ereignisse, und markiert unterliegende Probleme, z. B. die Staatenlosigkeit. Danach folgt ein Überblick über das Thema inländische Minderheitenanerkennung und verwandte Aspekte. Länderanalysen behandeln dann nationale bzw. regionale Minderheitengesetze in England und Wales, Frankreich, Österreich, Ungarn, der ehemaligen Tschechoslowakei, Rumänien, und Deutschland. Sie beinhalten wesentliche rechtsgeschichtliche Komponente, die die Entwicklungen von Roma-spezifischen Gesetzen erklären. Anschließend untersucht das Buch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und sein neues Vorgehen, das von Minderheitenrechten stark beeinflusst wirkt.

Am Ende werden verschiedene Theorien der geschichtlichen Wurzeln von Antiziganismus herangezogen, und eine Bewertung möglicher rechtlicher Reformen vorgenommen, die es den Institutionen der Europäischen Union erlauben würden, schneller auf Verstöße gegen die Menschenrechte zu reagieren. Dies führt zu der Frage, welche Bedeutung die Roma-Krise für die europäische Identität hat und wie die Zukunft des europäischen Projekts in diesem Kontext aussehen könnte.

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