Mirgul Kobel Rechtliche Aspekte der Außenhandelsbeziehungen der EU zu Kasachstan und Kirgisistan

Zum Inhalt

Diese Studie konzentriert sich auf Fragestellungen zur Entwicklung der außenwirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den beiden zentralasiatischen Ländern Kasachstan und Kirgisistan und berücksichtigt an relevanten Schnittstellen den Aufbau stabiler rechtlicher und wirtschaftlicher Infrastrukturen in diesen beiden Staaten.

Die untersuchten Länder unterscheiden sich in vieler Hinsicht. Für ihre Auswahl sind die folgenden Gründe maßgebend: Kasachstan ist der bevölkerungsreichste sowie wirtschaftlich und politisch bedeutsamste Staat in Zentralasien; er versteht sich als regionale Führungsmacht. Wegen der ergiebigen Erdöl- und Erdgasquellen ist die EU aus energiepolitischen Gründen an der Sicherung und dem Ausbau der Handelskontakte und an einem stabilen wirtschaftlichen und politischen Umfeld für Investitionen in diesem Staat interessiert. Deshalb ist das alte Partnerschaft- und Kooperationsabkommen (PKA) in Form einer verstärkten Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kasachstan fortentwickelt worden. Kirgistan hatte bezüglich der Mitgliedschaft in der WTO im Vergleich zu den zentralasiatischen Nachbarn eine Vorreiterrolle übernommen. Es ist das ärmste zentralasiatische Land und hat sich klar zur globalen Integration und zur Liberalisierung des internationalen Handels bekannt. Seit der Revolution im Jahr 2010 wird Kirgisistan trotz aller Probleme beim Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen von einigen als „demokratische Insel“ in Zentralasien betrachtet.

Die Autorin erläutert die wirtschaftliche Entwicklung der beiden zentralasiatischen Länder. Insbesondere geht sie hierbei auf die Transformation des Wirtschaftssystems sowie auf die Ziele der neuen Wirtschaftsordnung ein. Darüber hinaus geht es um die wichtigsten Fortschritte des marktwirtschaftlich orientierten Wirtschafts- bzw. Unternehmensrechts. Sie analysiert die Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) der EU mit Kasachstan und Kirgisistan mit besonderem Fokus darauf, rechtliche und wirtschaftliche Reformprozesse in Transformationsökonomien durch eine außenwirtschaftliche Einbindung zu stabilisieren.

Weiter diskutiert sie die Fragen, welchen Weg die EU einschlägt, um den Zugang zu den Energiequellen zu vereinfachen, sowie ob die Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte bedingungslos bei der Kooperation zwischen der EU und den zentralasiatischen Staaten im Mittelpunkt stehen.