Geheimdienst
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jobst C. Knigge
Die letzte deutsche Illusion im Zweiten Weltkrieg
Waffenruhe im Westen und mit ganzer Kraft gegen den Osten
Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts
Hoffnungen und Illusionen führten im Zweiten Weltkrieg dazu, dass die Deutschen trotz fehlender Siegesschancen bis zum totalen Ende weiterkämpften.
Man setzte auf „Wunderwaffen“, auf den Zerfall der feindlichen Koalition und auf die Erwartung, dass es die Westalliierten nicht zulassen würden, dass Deutschland von der Roten Armee überrollt würde. Schließlich glaubten viele an die Möglichkeit, dass Amerikaner und Briten zusammen mit der Wehrmacht gegen die Russen […]
Maximilian Baier
Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Über die Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste hat sich in der Vergangenheit eine lebhafte Diskussion entwickelt. Von Seiten der Politik und der Wissenschaft wurden Rufe nach einer grundlegenden Reform der parlamentarischen Kontrolle laut. Doch inwieweit ist die zum Teil im Verborgenen stattfindende Tätigkeit der Nachrichtendienste überhaupt einer Kontrolle durch das Parlament zugänglich? Ist doch die Nachrichtendienstkontrolle maßgeblich vom […]
Armin Hans
Whistleblowing durch Beamte
Rechtslage und Regelungsbedarf
Aus einem internationalen Blickwinkel eröffneten erst die Hinweise des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden den Blick auf das tatsächliche Ausmaß an den weitreichenden, weltweiten Überwachungs- und Spionageaktivitäten der Geheimdienste der Vereinigten Staaten und von deren Partnerdiensten. Edward Snowden floh, wohlwissend um die Konsequenzen seiner Offenbarung, anschließend nach Russland ins Exil. Er wurde wegen Spionage angeklagt und verlor seinen […]
Dominic Hörauf
Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes
Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der 11. September 2001 und die in Spanien sowie Großbritannien folgenden Terroranschläge markierten eine Zäsur in der jüngeren Sicherheitsgeschichte. Die nationalen Sicherheitsrechtsregime vieler westlicher Staaten sahen sich dadurch vor neue Herausforderungen gestellt. Der Spagat zwischen bürgerlicher Freiheit und nationaler Sicherheit, den die westlichen Verfassungen gebieten, wurde infolge von Handlungszwängen, die auf die Verschärfung der Sicherheitslage zurück gehen, […]
Konstantin Stumvoll
Die Drohne – Das unbemannte Luftfahrzeug im Völkerrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Verfasser arbeitet heraus, welche Bestimmungen hinsichtlich der unbemannten Luftfahrzeuge im Völkerrecht bestehen. Da es hierbei um den grenzüberschreitenden Einsatz geht, bezieht sich die Analyse ausschließlich auf staatliche, genauer gesagt, militärisch und geheimdienstlich genutzte Drohnen.
Zwar spielen unbemannte Luftfahrzeuge auch im zivilen und privaten Sektor eine immer wichtigere Rolle, allerdings betrifft dies gegenwärtig allein den innerstaatlichen […]
Jakob Kullik
Vernetzte (Un-)Sicherheit?
Eine politisch-rechtliche Analyse der deutschen Cybersicherheitspolitik
Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik
Der Siegeszug der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien hat zu einer weltweiten digitalen Vernetzung von Unternehmen, staatlichen Einrichtungen und (mobilen) Geräten geführt. Neben den zahlreichen positiven Auswirkungen, die diese Digitalisierungsrevolution mit sich gebracht hat, existiert auch eine bedrohliche Seite des Cyberspace. Neue Phänomene wie Cyberkriminalität, Cyberspionage und Cybersabotage sind in den letzten Jahren zu ernsthaften Bedrohungen […]
Johannes Zeller
Prof. Dr. Hermann Kastner – Politiker, Lebemann, Agent
Eine Funktionärs-Biographie 1945 bis 1956
Eine Biografie zu Dr. jur. Hermann Moritz Wilhelm Kastner, Gründer der LDP in Sachsen, MdL Sachsen, Sächsischer Justizminister, stellvertretender Ministerpräsident der DDR, * 25.10.1886 Berlin, † 4.9.1957 München, war bisher ein Desiderat.
In dieser Studie wird, chronologisch vorgehend, erstmalig der gesamte Personennachlass im Sächsischen Hauptstaatsarchiv Dresden wissenschaftlich bearbeitet und entlang der Entwicklung Kastners auch die Geschichte der […]
Daniel Taraz
Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext
Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen Vertraulichkeit und Integrität nunmehr grundrechtlich gewährleistet. Seit dem Urteil entwickelte sich die vorliegende Untersuchung von der Gefahr staatlicher Zugriffe wie […]
Wolfgang Ziebarth
Online-Durchsuchung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis […]
Tobias Kumpf
Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde ferner die nachrichtendienstliche Beobachtung einer beträchtlichen Anzahl von Abgeordneten der Partei DIE LINKE durch Verfassungsschutzbehörden […]