Wissenschaftliche Literatur Entscheidungen

Markus Beek

Straßen statt Schienen

Streckenstilllegungen der Bahnstrecken bei der Deutschen Bundesbahn in den Bundesbahndirektionen Köln und Wuppertal im Zeitraum 1949 bis 1976. Prozesse – Entscheidungen – Auswirkungen. Mit einem kurzen Ausblick auf die Deutsche Reichsbahn der DDR und die Schweizerischen Bundesbahnen

Schriften zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte

Ausgegangen wurde von der These, dass ökologische Aspekte beim Widerstand gegen die Stilllegungen für den untersuchten Zeitabschnitt keine wesentliche Rolle spielten. Dies ließ sich durch die Quellen auch belegen und gleichzeitig aufzeigen, dass es eine Vielzahl an anderen Gründen gab, die gegen die Verkehrseinsparungen der Bundesbahn hervorgebracht wurden. Weiterhin unternahm die Studie eine Ordnung der Motive gegen die Stilllegungen und sortierte sie in…

Sebastian Hausen

Die Wirkung von Kommissionsentscheidungen im deutschen Kartellzivilprozess

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Europäisches Kartellrecht wird zum einen im öffentlichen Interesse durch die Kartellbehörden der Mitgliedstaaten und die Kommission durchgesetzt. Zum anderen können sich aber auch Private auf die Kartellrechtsnormen des EG-Vertrages berufen. Diese zweifache Möglichkeit der Kartellrechtsdurchsetzung erzeugt Spannungen, beschwört sie doch die Gefahr einer uneinheitlichen Rechtsanwendung herauf.

Diese Problematik ist so alt wie das europäische Kartellrecht selbst,…

Sebastian Schünemann

Präjudizwirkungen von Gerichtsentscheidungen im Nachbarrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Umfang Entscheidungen eines Gerichtes spätere Entscheidungen eines anderen Gerichtes in Nachbarrechtsstreitigkeiten beeinflussen können. Diese Prozesse gehören in der gerichtlichen Praxis zum Alltag. Zwischen den beteiligten Menschen besteht im Nachbarrecht eine ganz besondere emotionale und örtliche Bindung. Aus diesem Grunde ist eine umfassende und rasche Klärung des Konflikts in besonderem Maße vorteilhaft.…

Sebastian Anna Heinz

Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur-Grundsatz

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.

Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie in den völkerrechtlichen Vorschriften des Art. 6 Abs. 1 EMRK sowie in Art. 14 Abs. 3 lit. g IPBPR. Denn eine staatlich durchsetzbare…

Sebastian Carsten Kleffmann

Die Güterstandsschaukel

Zivilrechtliche Zulässigkeit und Grenzen

Studien zum Familienrecht

Ausgangspunkt der Studie stellen zwei Urteile des BGH und des BFH dar, in denen beide Gerichte die Gestaltung des doppelten Güterstandswechsel als grundsätzlich zulässig anerkannt haben. Diese Entscheidungen sind wohl entscheidend dafür verantwortlich, dass in der Folge die Güterstandsschaukel in der Literatur als (zivil- und steuerrechtlich) sicheres Instrument zur steuerfreien Vermögensübertragung zwischen Ehegatten empfohlen wird. Aufgrund dieser allgemeinen…

Sebastian Theodor Lühr

Die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben

Am Beispiel der Planung von Übertragungsleitungen nach dem EnWG und NABEG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Im September 2010 bzw. Juni 2011 wurde von der Bundesregierung ein Energiekonzept vorgelegt, das mit Blick auf das Jahr 2050 eine zukünftige Energieversorgung ohne Atomstrom vorsieht und den dafür notwendigen Ausbau der erneuerbare Energien anstrebt. Zur Erreichung der hochambitionierten Ziele müssen zwangsläufig die deutschen Höchstspannungsleitungen in den kommenden Jahren massiv ausgebaut werden. In Anbetracht der Tatsache, dass im Juni 2011 von den 24 im Bedarfsplan…

Sebastian Eric Marx

Die Rückabwicklung verdeckter Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Während das Reichsgericht den Beherrschungsvertrag noch als unzulässigen „Knebelvertrag“ einstufte, hat der Gesetzgeber seine konzernorganisatorische Notwendigkeit erkannt und seine Wirksamkeit bereits seit langem positivrechtlich bestätigt. Dies allerdings um den Preis der Einhaltung diverser Schutzmaßnahmen, zu denen insbesondere das Erfordernis einer Hauptversammlungszustimmung, eines vertraglich geregelten Ausgleichs für außenstehende Aktionäre und einer Eintragung in…

Sebastian Elika Schneider

Die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Grenze des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Die Notwendigkeit eines gerechten Ausgleichs zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen im Rahmen europäischen Primär- und Sekundärrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anstoß zu dieser Unstersuchung gab das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.7.2013 in der Rechtssache C-426/11 (Alemo-Herron). Der EuGH führte aus, dass die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Rahmen arbeitsrechtlicher Vorgänge berücksichtigt werden muss. Die grundlegende Überlegung lautet, dass zwischen Unternehmer- und Arbeitnehmerinteressen ein gerechter Ausgleich herzustellen ist. [...]

Sebastian Christiane Pickenhahn

GmbH-Geschäftsführer als schutzbedürftige Arbeitnehmer?

Anwendbarkeit von arbeitsrechtlichen Normen auf Gesellschaftsorgane

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Geschäftsführer sind keine Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche Vorschriften sind auf sie, von wenigen Ausnahmen abgesehen, nicht anwendbar. – So lautete bis vor wenigen Jahren der Standpunkt in der Rechtsprechung der deutschen Zivil- und Arbeitsgerichte.

Dass diese These ihre Berechtigung verloren hat, will diese Publikation verdeutlichen. Der EuGH hat in den Entscheidungen„Danosa“ und „Balkaya“ aus den Jahren 2010 und 2015 die Anwendbarkeit…

Sebastian Ilka Matthes

Eine Negativprobe der Arbeitskampfparität

Zum Alleinvertretungsanspruch der abstrakt-materiellen Arbeitskampfparität

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem Beschluss des Großen Senats vom 23. Januar 1955 gilt im deutschen Arbeitskampfrecht der Grundsatz der Arbeitskampfparität, zu welchem seither ein nahezu unübersichtliches rechtswissenschaftlichen Schrifttum verfasst worden ist und welcher durch die Rechtsprechung nicht einheitlich verwendet wurde. Wenn die herrschende Meinung auch ein abstrakt-materielles Kampfparitätsverständnis vertritt, sind Bedeutung und Tragweite des Grundsatzes daher bis heute ungeklärt.…