Wissenschaftliche Literatur Chatten

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.

Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben ausgleichen ohne neue Schulden aufzunehmen. Auch wenn dieses nachvollziehbare Ziel grundsätzlich breite Zustimmung…

Nico Böhme

Der Sicherheitsdienst im Lichte des Strafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Du kommst hier nicht rein“, ein Satz, der in den Köpfen vieler Menschen eine visuelle Assoziation hervorruft. Ein schwarz gekleideter, kalt und humorlos dreinschauender, mindestens 1,80 Meter großer, 100 kg schwerer, glatzköpfiger Muskelberg in Bomberjacke. Der typische Satz und das typische Bild eines Türstehers, welche als Symbole eine ganze Branche überschatten: den Sicherheitsdienst.

Der Autor, welcher neben seiner juristischen Ausbildung auf Erfahrungen…

Matthias Lehnert

Verhandlungsdemokratie im Schatten der Mehrheit

Das Vermittlungsverfahren im deutschen Zweikammersystem

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Der Vermittlungsausschuss gilt als eines der zentralen Entscheidungsgremien des deutschen Gesetzgebungsprozesses. Auf der Grundlage verschiedener Datenbestände bietet die Studie von Matthias Lehnert erstmals eine umfassende, theoriegeleitete empirische Analyse des Vermittlungsverfahrens. Sie zeigt, dass die Mehrheitsregel im Vermittlungsausschuss und die dort bestehenden parteipolitischen Mehrheitsverhältnisse nicht nur die internen Abläufe dieses Gremiums beeinflussen,…

Ali Riza Kilinc

Zwischen Loyalität und Verrat: Überlegungen zum Integrationsproblem von muslimischen Migranten

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In seinem jeweiligen Handlungsraum fühlt sich jeder Mensch seit Beginn der Zivilisation einer Kultur und einer Identität zugehörig. Er kennt in seiner Wertvorstellung, ob bewusst oder unbewusst, die Erscheinungsform von Loyalität und Verrat.

Unter dem Eindruck des langen, dunklen Schattens des derzeitigen Kapitalismus, im Widerspruch zwischen Loyalität und Verrat, geben sich Migranten gegenseitig die Schuld für ihre Zugehörigkeit und ihre Identität. Das…

Matthias Keller

Politische Verdächtigung (§ 241a StGB)

Tatbestand mit Potential oder „Totes Recht“?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2018 kamen Medienberichte und Reportagen über eine von der türkischen Staatsregierung unter dem Präsidenten Erdogan lancierte App namens EGM Mobil auf, mit der von jedem Ort der Welt aus Personen wegen tatsächlich begangener oder vermeintlicher Straftaten an die türkischen Strafverfolgungsbehörden gemeldet werden konnten.

Es wurde befürchtet, dass diese App zu einem hohen Aufkommen an Denunziationen und in der Folge zu politischer Verfolgung von…

Sandra Fock

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Eine Analyse aus Perspektive der Prinzipal-Agenten-Theorie

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Schwarzarbeit schädigt gesetztestreue Unternehmer und Arbeitnehmer, verursacht erhebliche Einnahmeausfälle bei den Sozialkassen und fügt dem Fiskus und dem Gemeinwesen Schäden zu. Nicht ohne Grund versucht der Staat seit vielen Jahren, Schwarzarbeit einzudämmen.

Da sich Schwarzarbeit jedoch im Verborgenen abspielt und sich der statistischen Erfassung entzieht, ist die Schätzung ihres Umfangs schwierig. Einigkeit besteht freilich darüber, dass Schwarzarbeit trotz…

Björn Siebler

Eine strafrechtliche Betrachtung des Phänomens der Firmenbestattung

– Ein unscheinbarer Modus Operandi? –

Strafrecht in Forschung und Praxis

Dieses Buch befasst sich mit rechtswissenschaftlichen Ausführungen, die u. a. die individuellen, strafrechtlichen Verantwortlichkeiten der jeweiligen Akteure einer Firmenbestattung näher beleuchten.

Im Rahmen der Untersuchung stellt sich heraus, dass die Unternehmergesellschaft nicht nur als besonders insolvenz-, sondern auch in hohem Maße als kriminalitätsanfällig anzusehen ist. Die Häufigkeitsquote von Firmenbestattungen in Deutschland wird 2019 bei ca. 25%…

Lennart Koring

Der Einfluss der MEDICRIME-Convention auf das deutsche Arzneimittelstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Vorgaben der MEDICRIME-Convention detailliert benannt und ausgelegt sowie auf ihren Umsetzungsbedarf in Deutschland hin überprüft. Damit schafft Lennart Koring eine Pionierarbeit. Es gibt bislang keine Publikation, die sich eingehend mit den Vorgaben des Europarats auf dem Gebiet des Arzneimittelstrafrechts beschäftigt.

Die MEDICRIME-Convention stellt einen Meilenstein bei der internationalen Bekämpfung von Arzneimittelkriminalität dar.…

Marvin Schippers

Die rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag

Studien zum Vertragsrecht

Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang. Dabei lag allerdings immer ein Sachverhalt zugrunde, bei dem die Vertragsparteien bei Vertragsschluss bereits eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbarten. Heute schließt der Bundesgerichtshof rigoros sämtliche wechselseitigen Ansprüche beider Vertragsparteien aus.

In der jüngsten Vergangenheit beschäftigte die Gerichte eine neue Form der…

Carola Zembsch

Die kollisionsrechtlichen Problematiken des Investmentsondervermögens

Eine rechtsdogmatische Untersuchung unter Einbeziehung der französischen und luxemburgischen Rechtslage

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Das Kollisionsrecht des Investmentrechts führt noch immer ein Schattendasein. Dies ist gerade vor dem Hintergrund bedenklich, dass Investmentfonds oftmals auch grenzüberschreitend investieren, sowohl in- als auch ausländische Investoren zusammenführen und im Binnenmarkt häufig auch von ausländischen Verwaltungsgesellschaften administriert werden.

Demzufolge stellen sich sowohl theoretisch wie auch für die Praxis Fragen nach dem auf die Rechtsbeziehungen der am…