Wissenschaftliche Literatur Vollstreckung

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…

Theresa Freitag

Die Zedentenklage

Eine Untersuchung der Rechtsfolgen für Schuldner und Zessionar im Fall der Klage eines Zedenten bei stiller Zession

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie "Die Zedentenklage" nimmt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2001 (BGHZ 145, 352) zum Anlass, die Rechtsposition des Schuldners in Fällen der stillen Zession umfassend zu untersuchen und nach ausreichendem Schuldnerschutz zu fragen. Darüber hinaus wird die Rechtsposition des Zessionars betrachtet. Gegenstand der Untersuchung sind sowohl materiellrechtliche Fragen des allgemeinen Schuldrechts als auch prozessuale Probleme wie die Wirkungen der…

Thore Jensen

Grundfragen des Rechts der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anfechtbarkeit von Unterlassungen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber der KO hatte die Unanfechtbarkeit von Unterlassungen wesentlich mit der Erwägung begründet, dass man zwar eine (gläubigerbenachteiligende) positive Rechtshandlung durch Anfechtung beseitigen könne, dass es aber willkürlich sei, ein Nichtgeschehenes geschehen zu machen. Diese Bedenken hatte der Gesetzgeber der InsO augenscheinlich nicht mehr, als er § 129 Abs. 2 InsO und § 1 Abs. 2 AnfG formulierte. Bei näherem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass mit der…

Verda Coldewey

Die Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung

Eine normativ-empirische Studie zur Auslegung des §67d Abs. 2 StGB im Rahmen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Januar 1998 ist das Gesetz zur Bekämpfung von Sexualdelikten und anderen gefährlichen Straftaten in Kraft getreten. Anlass der Reformgesetzgebung war eine starke öffentliche Furcht vor Rechtsgutverletzungen durch angeblich zu Unrecht entlassene Rückfalltäter: Einige Einzelfälle bekannt gewordener Tötungsdelikte rückten für kurze Zeit das Interesse an der Handhabung der Maßregelvollstreckung in den medienträchtigen Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Die Folge waren…

Michael Schulze

Die bedingte Haftentlassung lebenslänglicher Gefangener

§57a StGB nach dem Beschluß des BVerfG vom 3.6.1992

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Ausgestaltung der Vollstreckung der lebenslangen Freiheitsstrafe, insbesondere die Gestaltung ihres Vollzuges, ist wie kaum ein anderer Bereich des strafrechtlichen Sanktionensystems durch die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts beeinflusst.

Mit seiner ersten „Lebenslänglich-Entscheidung“ (BVerfGE 45, 187 ff.) hat das Gericht die Einführung des § 57 a StGB mit der Schaffung der Möglichkeit, die Vollstreckung des „Restes“ einer lebenslangen…

Yvetta Skrdlik

Anerkennung und Vollstreckung deutscher Entscheidungen in Tschechien

unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Zuständigkeit

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Deutsche Investoren und Geschäftsleute, die mit Partnern aus der Tschechischen Republik arbeiten, brauchen ebenso wie deutsche Privatpersonen Antworten auf die Frage, ob eine in Deutschland ergangene Entscheidung gegen die tschechische Partei anerkannt und vollstreckt wird.

Das vorliegende Buch soll Hilfestellung und Antworten auf Fragen geben, die im Zusammenhang mit der Anerkennung und Vollstreckung eines deutschen Urteils, Schiedsurteils oder einer sonstigen…

Yvetta Jan Philipp Feigen

Adhäsionsverfahren in Wirtschaftsstrafsachen

Eine Untersuchung über die Geeignetheit von Adhäsionsverfahren in Wirtschaftsstrafsachen unter besonderer Berücksichtigung der Haftungsproblematik für den beigeordneten Verteidiger

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Wirtschaftsstrafrecht ist in den letzten Jahren durch viele aufsehenerregende Verfahren mit sehr hohen Schadenspositionen immer mehr in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt. Ausgehend von den konkreten Vorkommnissen im sogenannten „Hamburger Falk-Prozess“ untersucht der Verfasser, ob das Adhäsionsverfahren, in welchem Geschädigte bereits im Strafverfahren vermögensrechtliche Ansprüche aus der Straftat geltend machen können, auch für Wirtschaftsstrafverfahren…

Yvetta Marcelo Markus Teixeira

Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien

Analyse der rechtlichen Grundlagen und der Rechtsprechung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der Autor analysiert das Thema der Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien. Dieses Themengebiet ist vor allem mit dem internationalen Privatrecht und der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit verbunden. Die Analyse basiert insbesondere auf zwei unterschiedlichen Aspekten: die rechtlichen Grundlagen der Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien und die Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien aus der Perspektive der Praxis, genauer…

Yvetta Michael Pocsay

Privates Kartellrecht in internationalen Schiedsverfahren

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit ist naturgemäß von Spannungen geprägt. Auf der einen Seite steht das Kartellrecht, das auf den Schutz des im öffentlichen Interesse stehenden Wettbewerbs vor privat veranlassten Beschränkungen abzielt. Auf der anderen Seite steht die Schiedsgerichtsbarkeit, die die Entscheidung über Rechtsstreitigkeiten der staatlichen Gewalt entzieht und in den privaten Bereich verlagert. Der Interessenkonflikt, der entsteht,…

Yvetta Janine May

Die Gestaltung von lebzeitigen und letztwilligen Verfügungen zu Gunsten eines sozialhilfebedürftigen behinderten Abkömmlings

Studien zum Zivilrecht

Die durchschnittliche Lebenserwartung von Menschen mit Behinderung ist aufgrund des medizinischen Fortschritts in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Aufgrund dessen kommt es immer häufiger vor, dass Eltern von sozialhilfebedürftigen, behinderten Kindern vor diesen versterben, so dass es zu einem Problem bei der vermögensmäßigen Vorsorge kommt. In diesem Rahmen ist zu bedenken, dass der Basisbedarf des Behinderten, der nicht für den eigenen Unterhalt zu sorgen…