Wissenschaftliche LiteraturVollstreckung

Iris Tewes

Überlegungen zum Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Gegenstand der Untersuchung ist das Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht. Obwohl beide Rechtsbereiche selbständig nebeneinander stehen und nur das Vollstreckungsschutzrecht in einzelnen Tatbeständen überhaupt an unterhaltsrechtliche Inhalte anknüpft, überlagern sich beide Regelungsbereiche in…

Christoph Franke

Software als Gegenstand der Zwangsvollstreckung

Zur Problematik der rechtlichen Kategorisierung des Technologieprodukts Software unter einzelvollstreckungsrechtlichen Aspekten

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Rechtsprobleme, die Ausfluss des Versuchs der juristischen Qualifizierung von Software sind, gelten bei Juristen als einzigartig oder noch nie dagewesen. Neben den in der Rechtswissenschaft in erster Linie erörterten materiellrechtlichen Problemen wird die Diskussion über die vollstreckungsrechtliche Bewertung von…

Manfred Schaal

Tiere in der Zwangsvollstreckung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die vorliegende Arbeit leistet eine eingehende Untersuchung der unterschiedlichen Situationen, in denen Tiere von einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme betroffen werden können.

Der Grundlagenteil enthält neben einer Darstellung der geltenden Maxime des Tierschutzrechts die Klärung der Frage nach dem…

Andreas Viertelhausen

Einzelzwangsvollstreckung während des Insolvenzverfahrens

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Insolvenzrecht steht in Deutschland im Zeichen des Umbruches. Als Krönung eines langen Reformprozesses wird mit dem 01.01.1999 die KO von der InsO abgelöst. Da aber für die zuvor eröffneten Verfahren das alte Recht weiterhin anwendbar bleibt, führt das Inkrafttreten der InsO nicht dazu, dass alle…

Andreas Holger Schlie

Die Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz

Unter besonderer Berücksichtigung des §132 Abs. 2 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Rechtsprechung und Literatur war bereits zu Zeiten der Konkursordnung lange anerkannt, dass nicht nur positive Rechtshandlungen, sondern auch Unterlassungen anfechtbar seien. Dies ist in §129 Abs. 2 InsO und §1 Abs. 2 AnfG zwar nunmehr positiv rechtlich nachvollzogen. Weiterhin soll im Rahmen der…

Andreas Claudia Bangert

Gegenstand und Inhalt vollstreckbarer Urkunden

Studien zur Rechtswissenschaft

Nach § 704 ZPO findet die Zwangsvollstreckung aus Endurteilen statt. Dies ist jedoch nur die Grundform für zivilprozessuale Vollstreckungstitel. Weitere finden sich in der nicht abschließenden Liste des § 794 Abs. 1 ZPO, wobei die in Ziff. 5 aufgenommene Urkunde besondere praktische Bedeutung hat. Dieser Titel kann…

Andreas Stefan Henkelmann

Schwebende Verträge in der Insolvenz

Zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters nach §103 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand des Werkes ist die ebenso umstrittene wie praxisrelevante Problematik der schwebenden Verträge in der Insolvenz. Der Verfasser setzt sich umfassend mit dem rechtsdogmatischen Verständnis der insolvenzrechtlichen Zentralnorm des § 103 InsO zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters auseinander und stellt die…

Andreas Bernd Bovenschulte

Rechtliche Probleme der Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung von Entscheidungen über Geldstrafen und Geldbußen

Am Beispiel von Verkehrsdelikten im Verhältnis Deutschland und Österreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Der europäische Rat hat bereits auf seiner Tagung in Tampere am 15./16. Oktober 1999 gefordert, dass der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung zum Eckstein der justitiellen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union werden soll. In Bezug auf strafrechtliche Entscheidungen bedeutet die Anwendung dieses…

Andreas Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher…

Andreas Theresa Freitag

Die Zedentenklage

Eine Untersuchung der Rechtsfolgen für Schuldner und Zessionar im Fall der Klage eines Zedenten bei stiller Zession

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie "Die Zedentenklage" nimmt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2001 (BGHZ 145, 352) zum Anlass, die Rechtsposition des Schuldners in Fällen der stillen Zession umfassend zu untersuchen und nach ausreichendem Schuldnerschutz zu fragen. Darüber hinaus wird die Rechtsposition des Zessionars…