Wissenschaftliche LiteraturVollstreckung

Michael Hippeli

Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater…

Sebastian Botsch

Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof…

Wei Gao

Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in der VR China

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

1987 ist das New Yorker UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10.06.1958 in China in Kraft getreten und zum dominierenden Regelungswerk in der chinesisch-ausländischen Handelsschiedsgerichtsbarkeit geworden. In jüngster Zeit hat China das sogenannte Berichtssystem…

Ulrich Zeller

Die Vollstreckung in offene Kreditlinien

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand dieses Buchs ist die Frage, ob im Wege der Forderungspfändung auf eine dem Vollstreckungsschuldner von seinem Drittschuldner - einem Kreditinstitut - eingeräumte Kreditlinie zugegriffen werden kann. Dies ist in Rechtsprechung und Schrifttum seit jeher stark umstritten. Nachdem höchstrichterliche…

Jennifer Klingelhöfer

Organisationshaft

Ein gesetzlich nicht geregelter, dem Maßregelvollzug vorausgehender Freiheitsentzug

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit vielen Jahren wird bundesweit regelmäßig die sog. Organisationshaft praktiziert. Dabei handelt es sich um eine besondere Haftform, die parallel zu der Überbelegungssituation der Maßregeleinrichtungen Einzug in den Vollzugsalltag gehalten hat. Regelmäßig steht für einen zu einer Maßregelunterbringung in einem…

Stefanie Dornhegge

Die erbrechtliche Nachfolge in Personengesellschaftsanteile im Internationalen Privatrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Nachfolge in Personengesellschaftsanteile spielt sich im Grenzbereich von Gesellschafts- und Erbrecht ab. Aufgrund der Verbundenheit der Gesellschafter, die ein wesentliches Merkmal der Personengesellschaften ist, stellt das deutsche Gesellschaftsrecht an die Vererblichkeit der Gesellschaftsanteile besondere…

Jan Schapp

Die Fortführung eines einzelkaufmännischen Unternehmens durch Erben und Testamentsvollstrecker

Studien zum Erbrecht

Im Zusammenhang mit der Vererbung einzelkaufmännischer Unternehmen und der Fortführung durch Erben oder Testamentsvollstrecker ergeben sich zahlreiche Fragestellungen. Diese resultieren aus dem Spannungsverhältnis, das sich aus dem Prinzip der beschränkbaren Erbenhaftung und der unbeschränkten Kaufmannshaftung…

Katrin Baumann

Die Systematik der Regelungen über die beweissichernde Sicherstellung im Strafverfahren (§§ 94-98 StPO)

Zum Anspruch der Strafverfolgungsorgane auf Inbesitznahme von Beweisgegenständen

Studien zur Rechtswissenschaft

§§ 94 ff. StPO regeln die Sicherstellung von Beweisgegenständen und halten hierfür mit der Beschlagnahme, der Erzwingung der Herausgabe und der sogenannten formlosen Sicherstellung drei verschiedene Maßnahmen bereit. Die Vorschriften existieren bereits seit Inkrafttreten der Strafprozessordnung und haben seither…

Nina-Alexandra Seidler

Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln

Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die…

Anna Alsina Naudi

Die Umsetzung des europäischen Zivilprozessrechts in Spanien

Zuständigkeit, einstweiliger Rechtsschutz, Anerkennung und Vollstreckung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Am 01.03.2002 trat die EuGVVO in Kraft. Diese Verordnung bildet die letzte Reform des EuGVÜ, das erst vor elf Jahren (1991) in Spanien in Kraft getreten ist. Seine Umsetzung hat das spanische Zivilprozessrecht wirksam verändert, da Spanien bis in die 80er Jahre fast keinerlei Tradition in diesem Bereich besaß. Die…