Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrechtJura

Ina Hoffmann

Die Rolle der Gewerkschaften in der Unternehmensinsolvenz

Interdisziplinäre Betrachtungen zwischen Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Verfassungsrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Gewerkschaft ist nicht nur die soziale und wirtschaftliche Interessenvertreterin der Arbeitnehmerschaft gegenüber den Arbeitgebern, sondern steht auch stellvertretend für eine gesamte Branche oder einen Wirtschaftszweig. Die Insolvenz eines Unternehmens betrifft neben dem Unternehmen als Inbegriff von…

Manuela Born

Europa- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Leistungen für Asylbewerber

Studien zum Sozialrecht

Die Autorin befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Verfassungs- und Europarecht.

Der Darstellung von Entstehung und Prinzipien des AsylbLG folgt eine detaillierte Erläuterung der einzelnen Leistungsansprüche, der möglichen…

Ute Teichgräber

Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen

Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den…

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als…

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu…

Manfred Ruhberg

Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte

Entwicklung, Herausforderungen und Chancen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen medizinischen Versorgung im…

Katharina Ebner

Die Vereinbarkeit der Sicherungsverwahrung mit deutschem Verfassungsrecht und der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Sicherungsverwahrung ist die härteste und zugleich fragwürdigste Sanktion des deutschen Strafrechts. Sie dient dem Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Rückfalltätern.

Bei jeder Anordnung der Sicherungsverwahrung kommt es zu einem Konflikt zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft und…

Nadine Bethge

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verzicht auf Grundrechte. Juristische Fachliteratur und Rechtsprechung diskutieren diese Problematik seit langer Zeit. Dabei hat das Thema nicht an Aktualität verloren. Big Brother, Peep-Shows, Genomanalysen und der Einsatz von Lügendetektoren sind einige der diskutierten Fälle. Nach…

Vera Christopeit

Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren…

Philipp Konstantin Kauffmann

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben. Aufgrund dieser Risikoverlagerung…