Wissenschaftliche LiteraturVereinbarkeitJura

Eva-Maria Hoffmann

Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit

Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal…

Matthias Fabian

Zur Vereinbarkeit der Niedersächsischen Kormoranverordnung mit höherrangigem Recht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Kormoran (Phalacrocorax carbo) steht seit Jahren im Mittelpunkt eines teils emotional ausgetragenen Konfliktes. Hintergrund der anhaltenden Diskussion ist die Frage des Umgangs mit Arten, die insbesondere wirtschaftliche Interessen des Menschen beeinträchtigen. Wie ist mit solchen Arten umzugehen, die in…

Anna Labitzke

Die Beschränkung von Auslandsinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen

Eine Untersuchung der Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht – Zugleich ein Beitrag zu außenwirtschaftsrechtlichen Entschädigungsfragen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin untersucht das Elfte Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung. Dieses Gesetz ermöglicht Untersagungen ausländischer Direktinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob diese Kontrollmöglichkeit bzw. tatsächliche ergangene…

Stefanie Schmitt

Kindergartenpflicht?

Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland. [...]

Christian Behling

Der deutsche Schornsteinfeger – ein Monopolist in Europa

Die europarechtliche Vereinbarkeit der Alt- und Neuregelung des deutschen Schornsteinfegerwesens

Studien zum Völker- und Europarecht

Die europäische Integration schreitet stetig voran. Mit dieser Entwicklung einhergehend steigt nicht nur der Einfluss des Europarechts auf das nationale Recht, sondern auch auf dessen Anwender. Dies ist eindrucksvoll an einem seit Jahrhunderten in nahezu unveränderter rechtlicher Ausgestaltung agierenden…

Elena Chertkova

Das Fremdbesitzverbot im deutschen Apothekenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin stellt einleitend die historische Entwicklung des Apothekenrechts in Deutschland dar. Sie untersucht insbesondere untersucht, wie es zum geltenden Apothekengesetz mit seinem Fremd- und Mehrbesitzverbot gekommen ist, um herauszuarbeiten, worauf die Vorstellungen des Gesetzgebers basieren und ob sie noch…

Michael Ronellenfitsch / Bastian Denfeld

Die Vereinbarkeit von Zugangskontrollen für gewerbliche Spielstätten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der Glücksspielstaatsvertrag schreibt Zugangskontrollen für Automatensäle der Spielbanken vor. Einhergehend mit der am 01. Januar 2008 in Kraft getretenen Regelung werden Umsatzeinbußen und eine Abwanderung von Kunden zu gewerblichen Spielstätten beklagt. Daher fordern die Spielbanken entsprechende Maßnahmen auch…

Fabian Breckheimer

Das Verursacherprinzip und seine Vereinbarkeit mit den zivilrechtlichen Haftungsregeln

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Kernaussage des Verursacherprinzips ist ebenso knapp wie prägnant: jeder ist für die Folgen seiner Handlungen verantwortlich. Die Idee einer individuellen Folgenverantwortlichkeit und damit des Verursacherprinzips ist somit im Bewusstsein der modernen Gesellschaft bereits angelegt. [...]

Julia Schmitz-Garde

Täter-Opfer-Ausgleich, Wiedergutmachung und Strafe im Strafrecht

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit von Täter-Opfer-Ausgleich und Wiedergutmachung mit der Aufgabe des (Straf-)Rechts sowie Funktionen der Strafe und Zwecken der Bestrafung

Studien zur Rechtswissenschaft

Täter-Opfer-Ausgleich und Wiedergutmachung stellen Wege dar, Streitigkeiten, die die Grenze des Strafrechtes überschritten haben, konsensual zu regeln und so im Erfolgsfalle eine tiefergehende Befriedungswirkung zu erreichen als dies einer herkömmlichen Bestrafung gelingt. Zu erwarten sind daneben…

Saskia Nentwig

Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa

Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…