Wissenschaftliche LiteraturVereinJura

Arnd Düker

Die Strafverfolgung von Angehörigen einer Friedenstruppe der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Ansehen der Friedenstruppen der Vereinten Nationen (VN) hat an Glanz verloren. Immer öfter wird von Straftaten der Friedenstruppen berichtet. Die Anschuldigungen sind vielfältig und umfassen Waffenschmuggel, Tötungsdelikte und sexuelle Übergriffe. Gleichzeitig wird der Vorwurf von Straflosigkeit erhoben, da die…

Anna Labitzke

Die Beschränkung von Auslandsinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen

Eine Untersuchung der Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht – Zugleich ein Beitrag zu außenwirtschaftsrechtlichen Entschädigungsfragen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin untersucht das Elfte Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung. Dieses Gesetz ermöglicht Untersagungen ausländischer Direktinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob diese Kontrollmöglichkeit bzw. tatsächliche ergangene…

Stefanie Schmitt

Kindergartenpflicht?

Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland. [...]

Christian Behling

Der deutsche Schornsteinfeger – ein Monopolist in Europa

Die europarechtliche Vereinbarkeit der Alt- und Neuregelung des deutschen Schornsteinfegerwesens

Studien zum Völker- und Europarecht

Die europäische Integration schreitet stetig voran. Mit dieser Entwicklung einhergehend steigt nicht nur der Einfluss des Europarechts auf das nationale Recht, sondern auch auf dessen Anwender. Dies ist eindrucksvoll an einem seit Jahrhunderten in nahezu unveränderter rechtlicher Ausgestaltung agierenden…

Janis Mathilda Baumert

Die Leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst

auf Grundlage von §18 TVöD (Bund) und dem LeistungsTV-Bund

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Durchführung der Tarifreform des öffentlichen Dienstes, die am 01.10.2005 durch Inkrafttreten des "Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes" (TVöD) ihren vorläufigen Höhe- und Endpunkt erreichen sollte, führten die entsprechenden Tarifvertragsparteien ein für den öffentlichen Dienst progressives Entgeltsystem…

Sebastian Koch

Die strafbare Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der § 166 des Strafgesetzbuches ist eine seit längerem unveränderte und oft übersehene Vorschrift. Bei näherer Betrachtung wird jedoch deutlich, dass sie neben diversen juristischen Problemfeldern auch interessante Schnittstellen zu theologischen Themen aufweist. Der "Gotteslästerungsparagraph" ist wohl die…

Birthe Rautenstrauch

Open-Source-Computersoftware zwischen Urheber- und Kartellrecht

Die Verletzung von Art 101 AEUV / §1 GWB durch Open-Source-Computersoftwarelizenzen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und gebräuchlichsten…

Gunter Carra

Die einheitlichen Ansprechpartner aufgrund der EU-Dienstleistungsrichtlinie im föderalen System der BRD aus Sicht insbesondere inländischer KMU

Eine theoretisch-empirische Untersuchung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Einrichtung einheitlicher Ansprechpartner (EA) ist bereits Gegenstand zahlreicher wissenschaftlicher Abhandlungen gewesen. Stand zunächst neben dem Aufgabenprofil die hochpolitische Frage der institutionellen Verortung im Vordergrund, richtete sich der Fokus später auf die verfahrensrechtliche Umsetzung, wobei…

Cornelia Langanke

Kündigung wegen Minder- und Schlechtleistung

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts mit praktischen Darlegungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Minder- oder Schlechtleistungen von Arbeitnehmern sind in der Arbeitswelt allgegenwärtig. Ein Blick in die Praxis zeigt hingegen, dass der Umgang der Arbeitsgerichte mit dieser Problematik – insbesondere auf Seiten des Arbeitgebers – häufig zu unbefriedigenden Ergebnissen führt. Vor diesem Hintergrund…

Elena Chertkova

Das Fremdbesitzverbot im deutschen Apothekenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin stellt einleitend die historische Entwicklung des Apothekenrechts in Deutschland dar. Sie untersucht insbesondere untersucht, wie es zum geltenden Apothekengesetz mit seinem Fremd- und Mehrbesitzverbot gekommen ist, um herauszuarbeiten, worauf die Vorstellungen des Gesetzgebers basieren und ob sie noch…