Wissenschaftliche LiteraturSchutzPolitik

Peter Philipp Engelhoven

Unzureichende Legitimation von Ermittlungshandlungen der Europäischen Kommission im EG-Kartellverfahren

Fehlende Rechtsschutzmöglichkeiten bezüglich deren Durchführung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor legt eine anschauliche Darstellung der Rechtsschutzdefizite im EU-Kartellverfahren mit Präsentation einer praxisgerechten Lösung des Rechtsschutzdefizits vor.

Im Rahmen seiner Untersuchung führt der Autor die Probleme der politischen Verfassungsordnung der Europäischen Gemeinschaft und die des…

Jakob Michael Stasik

Staatszielbestimmung im Grundgesetz zugunsten des Sports?

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Sport hat heute einen erheblichen Stellenwert in der Gesellschaft. Trotzdem, und trotz der in Zeiten sich mehrender Korruptions- und Dopingskandale für ihn bestehenden Gefahren, hat er „den Sprung“ ins Grundgesetz bislang nicht geschafft.

Ob aus heutiger Sicht die Aufnahme einer Staatszielbestimmung…

Jürgen Rath

Zum Gegebensein eines absoluten normativen Status des Menschen

Die Menschenwürde als absoluter Eingriffsschutz?
Eine philosophische Untersuchung zu einer Grundfrage des Rechts

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Die Untersuchung beantwortet die Frage, ob dem Menschen ein absoluter Rechtsstatus zukommen kann, der ihn insbesondere in existentiellen Konfliktsituationen vor einem Einbezug in eine Abwägung – zum Beispiel in den Fällen der Rettungsfolter oder des Flugzeugabschusses zum Schutze der Bodenbevölkerung – schlechthin…

Alexander Mahnke

Grundrechte und libertés publiques

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des Grundrechtsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland und in der V. Französischen Republik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen über gemeinsame Verfassungstraditionen (Art. 5 der Präambel der Charta der Grundrechte). Zu diesen gehört ein hoher Mindeststandard des Grundrechtsschutzes. Dies ist die Ausgangsbeobachtung, vor deren Hintergrund die Studie den Schutz der deutschen Grundrechte…

Kai F. Decker

Grundrechtsschutz bei Handlungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Studien zum Völker- und Europarecht

OLAF - das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung - wurde geschaffen, um den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften und ihre immer komplizierter werdende Verwendung von Geldmitteln vor Betrug, Korruption und sonstigen Straftaten zu schützen. Die Befugnisse dieses Amtes sind sehr weitgehend und wirken zum Teil…

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. Dennoch ist das…

Alexander Lang

Die zeitlich befristeten Sonderregelungen zu Flüchtlingsunterkünften im BauGB

Notwendigkeit, Entstehungsgeschichte, Ziele, Konsistenz, Gültigkeit, Kritik, Alternativen, Reformbedarf

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 erklärte, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in der Bundesrepublik aufzunehmen, war das Ausmaß der sich anbahnenden „Flüchtlingskrise“ nicht absehbar.

Acht Monate später zeichnete sich langsam ab, welche…

Alexander Däbler

Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft

Studien zum Völker- und Europarecht

Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der…

Heinrich Amadeus Wolff

DNA-Mitarbeiterdateien von Polizeibeamten ohne gesetzliche Grundlage

Am Beispiel des Freistaats Bayern

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Bei der Aufklärung von Straftaten sind die ersten Stunden der Ermittlung oft die entschiedensten. Daher ist es wichtig, dass Verunreinigungen des Tatorts, die durch Ermittlungsbeamte verursacht werden, schnell ausgesondert werden können, damit die Ermittlungen nicht in die falsche Richtung laufen. Zu diesem Zweck…

Matthias Strohs

Abwehr alkoholbedingter Gefahren

Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg…