Wissenschaftliche LiteraturSchutzPolitik

Lena Larissa Steinmayer

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. [...]

Christina John (geb. Kosin)

The Attribution of Torture in the Private Sphere

An Analysis of the Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the UN Committee against Torture

Studien zum Völker- und Europarecht

Der „Islamische Staat”, Boko Haram und Al-Qaida begehen schwere Menschenrechtsverletzungen. Für ihre Taten können weder die terroristischen Vereinigungen noch ihre Mitglieder vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zur Verantwortung gezogen werden. Der Gerichtsbarkeit des…

David Brosende

Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?

Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext…

Oliver Horsky

Internationaler Schutz des Kindes vor Armut

– auf der Grundlage der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen –

Studien zum Völker- und Europarecht

Armut und insbesondere die Kinderarmut stellt sich als ein weltweites Phänomen dar. Kinder trifft die Armut besonders stark und anders als Erwachsene.

Sie benötigen beispielsweise in den Bereichen Ernährung, Bildung und den Umweltbedingungen einen viel höheren Schutzstandard, da diese Bereiche die Basis…

Sarah Walz

Gemeinschaftsgrundrechte und der Schutz von Minderheiten

Studien zum Völker- und Europarecht

Obwohl beinahe jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union Minderheiten aufweist, wird dem Minderheitenschutz im Rahmen des Gemeinschaftsrechts keine besondere Beachtung geschenkt. Dies kann auch nicht damit begründet werden, dass die Berührungspunkte zwischen dem Gemeinschaftsrecht und den Minderheiten in den…

Tobias Kumpf

Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde…

Marco Tempel

Gut versichert? Auswirkungen der Reform der gesetzlichen Erwerbsminderungsrente

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Erwerbsminderung zählt zu den allgemeinen und elementaren Lebensrisiken, die jeden in jeder Lebensphase treffen kann. Hauptstütze zur Absicherung des Armutsrisikos im Falle der Erwerbsminderung ist seit mehr als 125 Jahren die gesetzliche Rentenversicherung. Mit der Rentenreform 2001 wurde die Absicherung des…

Arne Holzheuer

Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen,…

Canadar Arslan

Meinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit

Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten

Studien zum Völker- und Europarecht

Zu einem Zeitpunkt, als die Diskussion über den Konflikt zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit sowie Religionsfreiheit in Europa gerade erst ihre Geburtsstunde erlebte, war die Diskussion über diesen Konflikt in anderen Teilen der Welt schon zu einem deutlich früheren Zeitpunkt weitaus fortgeschrittener. Während in…

Christian Lamarche

Arbeitsschutz und Normung im Europäischen Gemeinschaftsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Die europäische Rechtsetzungsmethode der sog. Neuen Konzeption („New Approach“), die den Bezug auf Europäische Normen zum Gegenstand hat, wird seit nunmehr über zwanzig Jahren angewandt. Sie hat sich als erfolgreiches Konzept zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse und zur Vermeidung ökonomischer Nachteile in…