Wissenschaftliche Literatur Schutz

Thomas Scheffel

Datenschutzbeauftragter und Datenschutzhaftung

Eine Untersuchung auf dem Weg zur Datenschutzgrundverordnung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Felix Burgkardt

Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes im Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht ragt das unionsrechtliche Datenschutzrecht immer weiter in den mitgliedsstaatlichen Grundrechtsschutz hinein. Diese…

Tilman Rademacher

Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht

Zur Notwendigkeit einer regulierten Ausbildung an der Schnittstelle zwischen Rechtswissenschaft und Informationstechnologie

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

„Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht“ ordnet die Bedeutung des Datenschutzbeauftragten nach Art. 37 bis 39 DSGVO ein. Die hohen gesetzgeberischen Anforderungen an das Können der Berufsträger wird der deutlich dahinter zurückbleibenden Bedeutung der Datenschutzbeauftragten in der Praxis gegenübergestellt – dort dominieren in kurzen Lehrgängen geschulte Personen ohne tieferes Fachwissen.

Rademacher plädiert für eine Professionalisierung des…

Benjamin Kumpf

Smart Cars – eine datenschutzrechtliche Analyse

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Weg zum autonomen Fahren führt zu intelligenten und im Idealfall zu selbstfahrenden Fahrzeugen, die dem menschlichen Fahrer ebenbürtig sind. Diese Entwicklung geht mit der Erhebung und Verarbeitung enormer Datenmengen einher. Ausschließlich mithilfe einer lückenlosen Erfassung der Informationen über den Fahrtvorgang, der Insassen und der Umgebung des Fahrzeugs wird ein autonomes Fahren technisch möglich werden. An der dabei entstehenden Informationsvielfalt haben…

Jasmin Nuxoll

Vereinbarkeit des Artenschutzstrafrechts mit Art. 103 Abs. 2 GG am Beispiel der Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Umweltschutz steht auf der politischen Agenda weit oben. Die Gesellschaft misst dem Umweltschutz einen hohen Stellenwert bei und übt mit Forderungen zu dessen Verbesserung einen deutlichen Einfluss auf die Umweltpolitik aus.

Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 ging ein starker Ruck durch viele Gesellschaftsschichten, der letztlich zu einem überraschend schnellen (Wieder-) Ausstieg aus der Kernenergie führte. Nur wenige Monate zuvor hatte die…

Christian Maaß

Die Datenschutzgrundverordnung als Lösung von mandatsspezifischen Datenschutzkonflikten

Eine datenschutzrechtliche Analyse des anwaltlichen Berufsrechts unter Berücksichtigung der Verschwiegenheitsverpflichtung anderer Berufsträger und der Entwicklungen im Europarecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser beleuchtet die zentrale Frage der Verschwiegenheitspflicht aus Sicht des anwaltlichen Berufsrechts und wird als berufsrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Dabei wird dessen Entstehungsgeschichte, Regelungsgehalt und Regelungszweck untersucht und den entsprechenden Dimensionen des Datenschutzrechts gegenübergestellt. Es werden die datenschutzrechtlichen Grundlagen und Begriffe erörtert und als datenschutzrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Eine wesentliche…

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und…

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Ausschließlichkeitsrechte und dienen dem Schutz der Leistung als solcher. Besteht ein Sonderschutz nicht, gilt der Grundsatz der…

Matthias Platzer

Die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle

Bereichsübergreifende Betrachtung eines Grundprinzips der Fremd- und Eigenkontrolle unter besonderer Beachtung der DSGVO

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Im Bereich des Datenschutzes existiert ein komplexes Gefüge aus diversen Stellen auf europäischer und mitgliedstaatlicher (Bund und Länder) Ebene, deren zentrale Aufgabe ist, die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu kontrollieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken. Dieses Kontrollstellengefüge wird im Zuge der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) neu geordnet.

Dabei stellt sich erneut die Frage, wie unabhängig die jeweiligen Kontrollorgane des…

Manuela Gürtler-Bayer

Der behördliche Datenschutzbeauftragte

Eine Analyse rechtlicher Probleme in der Konzeption des behördlichen Datenschutzbeauftragten unter Berücksichtigung der EU-Datenschutz-Grundverordnung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Tätigkeitsfelder eines behördlichen Datenschutzbeauftragten haben sich in den letzten Jahrzehnten seit seiner Einführung erheblich gewandelt. Dies ist insbesondere dadurch bedingt, dass die Modernisierung der Verwaltung und die damit verbundene wachsende Vernetzung und Digitalisierung Daten einfach, schnell und in größerem Umfang verfügbar macht. Die moderne Datenverarbeitung führt zu einer nahezu „raum- und zeitlosen“ Verfügbarkeit personenbezogener Daten und stellt…